in Europa

Das Parlament der Ukraine hat im Juni ein neues Gesetz über „die Bedingungen der Streitkräfte anderer Staaten auf dem Territorium der Ukraine“ beschlossen.

Die bereits in Kraft getretenen Gesetzesänderungen ermöglichen den westlichen Verbündeten des Landes, nach Absprache mit der ukrainischen Regierung, Streitkräfte und ausdrücklich auch Atomwaffen auf dem Territorium der Ukraine zu stationieren.

Als die Regierung rund um Premierminister Arsenij Jazenjuk am 22. Mai dieses Jahres den ersten Gesetzentwurf einbrachte, wusste sie offenbar um dessen Brisanz. Denn hinter der Registrierung 2953 steckt ein eher langweilig klingender Titel, der den wahren Inhalt des Gesetzes eher verschleiert als auf den Punkt bringt.

Streitkräfte und Atomwaffen

Das ursprüngliche Gesetz, dass in Teilen noch aus sowjetischen Zeiten stammt, wurde in den aller meisten Bereichen auf den Konflikt mit der Russischen Föderation angepasst und umgeschrieben. So galt im alten Gesetz für Stationierungsbedingungen, dass sie nur zeitlich „angemessen begrenzt“ sein müssen, während in der neuen Fassung „das Ziel der Stationierung“ erreicht werden muss. Wobei das Ziel, umgemünzt auf die derzeitige Lage, wohl ein Zurückerlangen der 2014 an Russland angeschlossenen Krim bedeuten würde. Das heißt, dass internationale Truppen, beispielsweise der westlichen Verbündeten bis dahin im Land bleiben dürften, was eine ungehörige Provokation in Richtung Moskau darstellt. Eine weitere Änderung ist, dass neben den Vereinten Nationen, fortan auch die Europäische Union nach Beschluss Truppen im Land stationieren darf.

Auch Atomwaffen sind fortan zur Stationierung gestattet. In Artikel 4 heißt es:

„[P]otentielle Träger von Kernwaffen und anderen Arten von Massenvernichtungswaffen werden nach internationalen Abkommen der Ukraine für eine Stationierung auf Zeit in der Ukraine erlaubt, sofern die geeignete Steuerung hinsichtlich der Stationierung auf dem Territorium der Ukraine durch die Ukraine selbst gesichert ist.“

Einbindung in Nato-Ost Strategie

Doch warum diese gezielten brisanten Änderungen, die gerade in Moskau auf viel Gegenwehr stoßen werden? In der Begründung der Regierung für diesen Rechtsakt heißt es hierzu:

„Insbesondere wird die Umsetzung dieses Rechtsakts die notwendigen Voraussetzungen für die Bereitstellung von internationalen Streitkräften der Friedenssicherung und Sicherheit auf dem Territorium der Ukraine schaffen. Dieser Vorgang sollte eine baldige Normalisierung der Lage sicherstellen, zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung und des Lebens, der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der Bürger in den Regionen von Donezk und Lugansk und die Rückkehr der Bewohner in ihre erzwungenermassen aufgegeben Wohnorte.“

Auch hier lässt sich also eine ausdrückliche Ausrichtung auf die Ostukranischen Gebiete Donezk und Lugansk erkennen sowie die damit verbundene Anfeindung gegenüber Russland. Das Gesetz ist in keinster Weiße nur eine bürokratische Erneuerung alter Verwaltungsmechanismen, sondern eine klare Präzisierung und Erweiterung der Möglichkeiten des Westens gegenüber Russland. Die Umfangreichen Maßnahmen ermöglichen der Ukraine über die Hintertür ein quasi-Nato-Mitglied zu werden, denn damit bleibt es nicht bei vereinzelten gemeinsamen Manövern und Solidaritätsbekundungen wie im letzten Jahr, sondern umfangreiche Stationierungen sind gestattet. Damit kann das Bündnis die Ukraine als ständiges „Trampolin“ und eingebundenen Frontstaat gegenüber Russland präsentieren, denn so nah an der russischen Grenze hatte der Westen bis jetzt kaum militärische und vor allem nukleare Möglichkeiten.

Dieses Gesetz ist vor allem im geostrategischen Zusammenhang zu sehen. So formulierte der Direktor der renommierten US-Denkfabrik „Stratfor“ George Friedman im März 2015 die Außenpolitischen Ziele der USA in Bezug auf Russland folgendermaßen: „Es geht darum einen immer engeren politischen und militärischen Sicherheitsgürtel um Russland und China zu bilden.“ Auch der Journalist Peter Scholl-Latour schildert in seinem Buch „Russland im Zangengriff„, wie stark die US-Außenpolitik auf „containment“, also Eindämmung, des russisch-chinesischen Einflusses ausgelegt ist. Er beschreibt bereits im Jahr 2007 die Ukraine als Schlüsselstaat in diesem Vorhaben. Den politischen Zuspruch der Ukraine hat der Westen bereits erlangt. Mit dem neuen Gesetz folgt nun auch noch der militärische – und das völlig ohne Berichterstattung westlicher Medien.

Quellen
Ukrainische Rada: „Gesetz über die Bedingungen der Streitkräfte anderer Staaten auf dem Territorium der Ukraine“.
Deutsche Übersetzung des Gesetzestextes: Atomgesetz _Ukraine_deutsch
NEOPresse: „US-Hauptziel seit einem Jahrhundert ist es, ein deutsch-russisches Bündnis zu verhindern„.

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Kommentar

49 Kommentare

  1. und machen sich dadurch zur zielscheibe die affen -.-
    die sind doch behämmert? wir wollen die raus haben…nehmt unsere die brauche wir nicht..rammstein und grafenwöhr bauen wir freiwillig und kosten los bei euch nochmal ,…dann habe icht auch massig „demokatisierer“ bei euch ^^ ist doch lassen…dann haben wir keine und ihr habt „frieden“ im land

    • Schau dir die rede von Georg Friedman an, dann wird dir alles klar was auf der welt und in der Geschichte geschah.

    • So macht sich das gute platt auf, von den Kriegstreiber.
      Es wird so kommen, und muss auch so kommen. Denn das ist ja der endkampf was schon Geschrieben wurde. Das A und das R und weitere Bilder sind offen. CH I.
      In der folge, kommt das Das diese Welt so klein wird wie in der Zeiten Noha.
      So wurde im Jahre 1917 in Fatima gesagt und Geschrieben. Und auch in Buch von Fatima das A Am Anfang des 20 Jahrhundert, wird der letzte Krieg kommen. Und der Vater wird das ende des Kriege machen. Da es ja die endzeit ist. Das R ist der pfand Gottes. Und wird diese Welt Bestrafen. Weil der Mensch so in ihren Herzen Gottlos sind.
      So muss mein Geliebter Sohn auf diese Erde kommen.
      Und das ist das Gottes Gericht, was schon Geschrieben wurde.

  2. Die Russen wollten das mal auf Kuba machen…. Atomkrieg in letzter Sekunde abgewendet.. Jetzt machen die Amerikaner das in der Ukraine….. Krieg???!!!!

    • Wenns die Amis benachteiligt wehren die sich natürlich mit Armen und Beinen, sobald es für die Ami’s allerdings einen Vorteil bedeutet ist es anscheinend komplett in ordnung.

      Siehe die Snowden geschichte. In einem moment prahlt Amiland dass Sie jeden Whistleblower aufnimmt und wenn dann plötzlich jemand bei der NSA aus den reihen Tanzt sieht man wie sofort wies wirklich ist.

  3. Den erste und den Zweite Welt Krieg haben die Amis angezettelt , also werden sie auch jetzt die zionistische Interessen durchsetzten , und wieder ein Massen sterben einrichten.

  4. Idioten! Wahnsinnige! Diese Ukrainischen Schokoproduzenten und unverantwortlichen Affen werden einen nuklearen Weltkrieg provozieren nur wegen diesem Scheiss Land Ukraine? Jazenjuk – ein totaler Volltrottel ohne Verantwortung, Kriegstreiber, POroschenko, Schokohase der mit dem Feuer spielt und darin Zergehen wird. Russland sollte schnellstens die gesamte Ukraine erobern und „ruhigstellen“ und dem Westen die Stirn bieten so auf die Art „wir habens gemacht, ok, und jetzt?“ Man sollte endlich totale Fakten schaffen denn mit dem klein klein hin und her kommen wir zu nix, ausser zu Provokationen der kleinen Idioten. Dann lasst uns gleich ganz Ukraine erobern in einem Tag und dann Fakten schaffen. Werden wir sehen ob Nato, BRD oder USA…

    • du darft aber nicht vergessen , wenn Russland so einen Schritt macht endet das im 3.WK und wenn sie dies nicht machen werden die USA einen stützpunkt direkt an den Russen haben und letztendlich ist es eine zwickmühle.
      Ach ja ich hätte noch ein stichwort für euch : FEMA-Camps ;)
      Viel Spaß

  5. Schlauer Spruch aber mal wieder nur die halbe Wahrheit. Warum HABEN es die Russen auf Kuba gemacht? Weil es die USA zuvor in der Türkei gemacht haben.

  6. Die Ukraine braucht keine Atomwaffen stationieren zu lassen. Haben doch mit Tschernobyl und den anderen Atomkraftwerken tickende Zeitbomben. Tschernobyl bröckelt und die anderen AKW sowjetischer Bauart werden mit Brennstäben der Amis betrieben. Das dies auf Dauer nicht gut geht kann sich jeder denken und der Pleitestand wird auch kein Geld für die Unterhaltung haben. Also alles eine Frage der Zeit.

  7. Ich glaube auch das es ein Fehler war die Ukraine nicht gleich zu säubern aus russischer Sicht. Das könnte bei den Vollpfosten (Poroschenko und co.) dort drüben noch richtig gefährlich werden für Europa und Russland.Von den polnischen Ami-Nutten ganz zu schweigen.Lieber ein kurzer und räumlich begrenzter Krieg als das große Schlachten mit Atomwaffen. Den Amis müssen Ihre Grenzen aufgezeigt werden und das muß besonders schmerzlich sein damit endlich wieder Ruhe in Europa und Russland einkehrt. Das wir jetzt stehen wo wir stehen haben wir diesen Drecksamis zu verdanken natürlich bei uns auch Merkel und Co.

  8. Für Pornoschenko der Ukraine: USA? They fuck You, my friend, and You fuck Your Country and Your People of the Ukraine. Nur Russland selbst kann Dir noch helfen. Die USA-EU-NATO benutzt Dich, mein lieber Poroschenko, – und verarscht Dich. Dein Land – die Ukraine – gehört in die EWU und BRICS, als ein Glied Ost-Europa der Eurasischen Gemeinschaft. Die Zeit der NSDAP Nazis ist Vergangenheit. MfG WK4+

  9. pisdez,
    Und kein Wort in den Medien, weil Griechenland wichtiger ist. Ich glaube die warten bis Russland einen Zug macht, vielleicht in Form von weitere Teile von der Ukraine einnehmen und DANN wird man wieder auf den Russen zeigen. Die Massenmedien ist schon ein Witz, aber ok die bekommen auch nur das was sie berichten dürfen. Sonst wurde immer paralel berichtet, über Ukraine und Griechenland aber momentan ist es um die Ukraine verdächtig ruhig. Was mich noch etwas beunruhigt ist folgendes Zitat: „sofern die geeignete Steuerung hinsichtlich der Stationierung auf dem Territorium der Ukraine durch die Ukraine selbst gesichert ist.“ denke nur ich dadran oder liest es sich als ob man die Ukraine als „Fernzünder“ für ein 2. Tschernobyl…

  10. … benutzt werden kann. Die USA darf Atomraketen in der Ukraine stationieren, aber über die Steuerung, sicherung und aufbewahrung MUSS sich die Ukraine kümmern. Das klingt für mich schwer nach zukünftigen „UNFALL“ an Russischer Grenze. Bzw. der Zünder für den 3. Weltkrieg. Kann aber auch sein das ich mir da was zurecht Spinne.

  11. sobald in der Ukraine die Raketen von McDOnalds angerollt sind wird eh irgendwas initiiert vom Westen, wahrscheinlich von Merkel oder ihrem gesponsorten Nachfolger. Aber die können doch nicht Russland angreifen und meinen das da nicht was zurückkommt ?! Wollen die da so viele Raketen rüberschicken das die nicht wissen wie ihnen geschieht und nur die Schatten bleiben ? Sobald sowas geschieht bin ich aber weg hier, muss man sich ja schemen beim Aufbau einer Kriegsnation auch noch zu helfen.

  12. Konsequent und ehrlich wäre es, wenn sich das Kiewer Regime direkt einem US-Administrator unterstellte, denn mittlerweile wird nicht einmal mehr der äußere Anschein einer eigenständigen Souveränität aufrecht erhalten. De Facto ist die Ukraine ein unmittelbar abhängiges Territorium der USA und damit nicht mehr als Verfügungsmasse für Krieg und Frieden.

    • sie meinen, wie der rest dieser von
      der EZB gesteuerten europäischen union.

      wer brachte diese ukraine denn in
      diese äusserst dumme situation.

      die ohne dumm us-brüssel gar nicht möglich
      gewesen wäre.

  13. ich hoffe das den dämlichen deutschen Politiker es bewusst ist was sie für eine Aggression Politik betreiben ich persönlich schlisse mich den Russen an den die Russen betreiben eine friedliche Politik und wir deutschen sollten uns besinnen was für ein Fehler wir beginnen durch die transatlantische Unterjochung USA Evil Empire

  14. Ein Schuss in den Yelloustoun und Godbay Amerika du blutrünstiges Land EU Deutschland ich Hofe das die russen in Deutschland zeigen wo der Pfeffer wächst.

  15. Ganz Europa, ja die ganze Welt wird in einem nicht mehr zu übertreffenden Ausmass verarscht. Woher der plötzliche Wandel Griechenlands zu einer Zustimmung von weiteren Sparmassnahmen und dem Verkauf von Landeseigentum, kein Wort über ein Investitionsprogramm zur Stärkung der Wirtschaft und damit zu mehr Einnahmen, kein Wort darüber ; sich das verlorene Geld von den Oligarchen und Steuerhinterziehern zu holen. Oder ist das Ganze nur die Fortsetzung eines Pokerspieles mit gezinkten Karten ?
    Es gibt zwei Möglichkeiten eine Person oder ein ganzes Land zu erpressen oder zu kaufen: entweder Gewaltandrohung, sprich farbige Revolution, Putsch, Krieg oder Bestechung. Beim gewöhnlichen Bürger reicht schon eine kleine Summe bis zu ein paar…

  16. und ich sage es noch mal und immer wieder , ami fuck off . deine rothschild politik will keiner , begreift das endlich , mörderpack elendes .

  17. Ich ziehe den Hut vor den Russen, die momentan den Weltfrieden noch aufrecht erhalten!
    Würden die Russen Atomwaffen in Kuba stationieren, hätten wir schon Krieg.Die Aggression ist sehr einseitig und geht immer wieder von der NATO (Washington) aus.Die Frage ist, wie lange Russland noch still hält?
    Warum sollen Menschen für derartige Psychopathen
    und ihre Spielchen leiden und sterben?
    CUI BONO?

  18. Werte Kommentatoren! Bitte denken Sie daran ,das wir uns und auch das amerikanische Volk in Geiselhaft paranoider ;;Weltenlenker „befinden. Diese Koscher Nostra strebt die Weltherrschaft an und besitzt Medien,militärische Komplexe,Ländereien und Industrien weltweit. Für absolute Profitmaximierung und totale Kontrolle der Völker bedienen sie sich der Spannungen ethnischer Konflikte und Religionen. Den Russen empfehle ich , den USA klar zu signalisieren , bei Stationierung nuklearer Waffen in der Ukraine werden der Iran und andere interessierte und von der USA bedrängte Nationen zumindest erstmal taktische Atomwaffen erhalten. Platzierung von Atomwaffen Attrappen auf dem Territorium der westlichen ,,Wertegemeinschaft“inklusive USA .

  19. Wir in Deutschland sollten als die Maus in Deckung gehen, wenn die schwergewichtigen Elefanten ( Sowjetunion und USA) anfangen miteinander zu tanzen , sagte einst einer der wenigen Real Politiker Egon Bahr. Ich finde jedoch wir in der BRD sollten jetzt laut und deutlich sagen Schluß mit dem Wahnsinn. Mit Entsetzen registriere ich , wie die Idee der EU der freien Völker sabotiert wird, durch unkontrollierte Zuwanderung Bürgerkriegs erprobter Ethnien,Finanzbetrug,Nato Osterweiterung und erpresserischer US amerikanischer Handels,Umwelt und Gesundheits Standards. Mittlerweile dürfte jedem politisch interessierten Menschen klar sein,die Hintergrund Akteure der Koscher Nostra inklusive der Saudis und Kattaris beherschen die USA und die EU.

  20. Der erst kürzlich verstorbene Peter Scholl Latour und einer der wenigen aufrichtigen Publizisten und hervoragender Kenner der islamischen Welt und Analyst fast aller Konfliktherde und Kriege der neueren Zeit sagte einst absolut zutreffend:Die Bevölkerung in der BRD und zum großen Teil verblödete Spaß und Freizeit Gesellschaft hat den neuen ernsthaften Herausforderungen wie Islamisierung Europas und 3. Weltkriegs Vorbereitungen nichts aber auch garnichts entgegenzusetzen! Soros,Shelton Adelson sind mit Ihrer AIPAC die wahren Verantwortlichen inklusive ihrer Marionetten vor Ort wie Obama , Merkel, Hollande ,Cameron und andere transatlantische Versager und Feiglinge.

  21. Früher oder später wird der Vulkan im Yellowstone Natinalpark die USA wegblasen. Da können die noch so laut rufen „das ist aber nicht im nationalen Interesse“.

    Man kann mit ca. 2000 Jahren rechnen die die USA noch haben.

    Übrigens droht Europa das gleiche Schicksel mit den Vulkanen bei Neapel und Island.

    Die Zukunft liegt im Osten! Russland und China.

  22. Man sollte es so Zusammenfassen: Die US-installierte Marionetten-u.Putschregierung musste beschliessen, dass die USA und ihre Lakaien der Nato, auf dem Gebiet der Ukraine Atomwaffen und Militär stationieren „darf“. Nachdem ja schon die Krim von den Amis verplant war, und auch die Bevölkerung der West-UKR das bestimmt nicht wirklich will, handeln die Putschisten jetzt wieder auf Befehl der Auftraggeber. Aber gut, auch die Westukrainer werden noch aufwachen. Man sieht es ja bei Lybiern, Syrern und Afghanen. Dort hat es auch etwas gedauert, nach dem US-Terror und dem zerbomben deren Länder. Das Ergebnis kenn jeder !!!

Webmentions

  • Les guerres modernes de « démocratisation » percées à jour – « Plus jamais … | Réseau International 4. September 2015

    […] – http://www.neopresse.com/europa/ukraine-beschliesst-gesetz-westen-darf-atomwaffen-in-der-ukraine-sta… – http://de.sputniknews.com/politik/20150205/300975896.html#ixzz3imA3Ni4F – […]

  • Gorbatschow warnt vor Weltkrieg: „Wir könnten das kommende Jahr nicht überleben“ | Heinrichplatz TV 4. September 2015

    […] ein Gesetz, das dauerhafte Stationierung ausländischer Atomraketen auf ukrainischem Boden erlaubt (NEOPresse berichtet) und im Baltikum übten die USA Atombombenabwürfe (NEOPresse […]