Ukraine auf Umwegen in die NATO: Gemeinsame Eingreiftruppe gegründet

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Bislang ist die Ukraine noch kein NATO-Mitglied. Trotz Mitgliedsantrag und starken Beitrittsbefürwortern wie den USA lehnten die deutschen Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte gemeinsam mit anderen europäischen Staaten eine Mitgliedschaft ab. Nun hat der ukrainische Präsident Poroschenko ein Gesetz zur Gründung einer gemeinsamen UN-Eingreiftruppe mit den NATO-Staaten Polen und Litauen ratifiziert. Ziel ist die außenpolitische Integration der ukrainischen Armee in den vom Westen geführten internationalen Organisationen. Ist der nächste Schritt die Mitgliedschaft in der NATO?

„Vor dem Hintergrund der Situation, dass ukrainische Truppen militärisch im Osten des Landes empfindliche Niederlagen zu verzeichnen hatten, ratifizierte Präsident Petro Poroschenko ein Gesetz zum Aufbau einer gemeinsamen Eingreiftruppe mit den osteuropäischen Partnern aus Polen und Litauen, um auf diese Weise eine stärkere Einbindung seiner Armee in internationale Agenden zu erreichen.  Offiziell heißt es:

„Das Abkommen sieht die Gründung einer gemeinsamen ukrainisch-polnisch-litauischen Militäreinheit vor und legt die allgemeinen Zwecke, die Grundsätze der Tätigkeit, die Entscheidungsprozesse, die Sicherheitsgarantien und andere organisatorische Maßnahmen fest, die sich mit der Brigade befassen.“

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Zusammen wollen die drei Staaten eine Brigade von mindestens 4500 Soldaten in der polnischen Stadt Lublin aufstellen. Diese liegt 90 Kilometer von Weißrussland entfernt und trägt den Namen “LITPOLUKRBRIG.” Die Regierung Lukaschenko in Minsk wird im Westen seit Jahren als „letzte Diktatur Europas“ politisch diffamiert und angegriffen. Die geografische Nähe der Truppe zu Weißrussland und auch der Ukraine kommt indessen nicht von ungefähr.

Die Eingreiftruppe der UN wird zudem als „EU-Friedenstruppe“ gehandelt, die womöglich in Zukunft vor Russlands Grenzen operieren könnte. Unter der Voraussetzung einer einstimmigen Einladung ist die Ausweitung der Truppe auf andere Staaten möglich. Spätestens in zwei Jahren soll die Einheit einsatzfähig sein.“ so RD.

Das könnte der Beginn einer verstärkten militärischen Integration in westliche Bündnisse sein. Im Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine wurde bereits eine gemeinsame Zusammenarbeit bei militärischen Operationen vereinbart.

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