in Asien

Wenn sich Xi Jinping, Präsident der Volksrepublik China, auf Staatsbesuch begibt, dann trifft er meist nur einen anderen Staatschef zur gleichen Zeit. Beim jetzigen Besuch in Frankreich jedoch wird der chinesische Staatschef neben Emmanuel Macron auch auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen.

Emmanuel Macron und der Multilateralismus

Es ist durchaus ungewöhnlich, dass ein Staatspräsident gleich zwei weitere, in der EU hochrangige, Politiker zu einem Staatsbesuch hinzuholt. Doch Emmanuel Macron wollte mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei dessen Staatsbesuch in Frankreich auch über den Multilateralismus sprechen. Und wie ginge das besser als durch die Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker?

Aber es soll natürlich nicht nur um den Multilateralismus gehen, wie Macron erklärt:

Wir machen das zum ersten Mal im Rahmen eines bilateralen Treffens, zum einen, um das Bild eines Europas abzugeben, das sich organisiert und zusammenarbeitet, und zum anderen, um in einem guten Format den Multilateralismus zu diskutieren, das haben sich die chinesischen Partner gewünscht.

Ohne China wird es in Zukunft nicht gehen

Also geht es bei dem deutsch-französisch-europäischen Zusammentreffen mit Chinas Staatschef um die Erfüllung der Wünsche des Gastes, als auch um die Demonstration eines geeinten Europas? Auch das ist nur die halbe Wahrheit. Frankreichs Außenminister Le Drian klärt hier auf: die globalen Herausforderungen fordern neue Überlegungen, heißt es. Den Multilateralismus neu zu organisieren und dabei nicht an China zu denken, das wäre „fatal“.

Man kann nicht gegen die Erderwärmung kämpfen, ohne China auf seiner Seite zu haben.

Also geht es neben dem Multilateralismus und der Demonstration eines geeinten Europas auch um den Klimaschutz. Und wohl auch darum neue Verbündete in Fernost zu gewinnen, denn die „globalen Herausforderungen“ für Deutschland, Frankreich und Europa schließen auch die USA und Russland mit ein. Mit beiden Nationen herrscht aber nicht die wärmste Beziehung. Und China, vor allem mit dem Projekt der „Neuen Seidenstraße“, muss ernst genommen werden. Die schiere Wirtschaftskraft des Landes wurde in Europa wohl schon zu lange unterschätzt.

EU muss sich geschlossen zeigen und geschlossen agieren

Doch müssen wir uns bei China auch die Worte unseres Bundesaußenministers Heiko Maas (SPD) ins Gedächtnis rufen. Denn Maas warnte Italien vor den Folgen des Alleingangs beim Großprojekt „Neue Seidenstraße“ und auch vor China im Allgemeinen. Für Maas und andere Politiker in Deutschland und der EU steht fest, dass China lediglich auf einer Seite steht im globalen Wettbewerb: auf der eigenen. Um im internationalen Wettbewerb zu bestehen, muss sich die EU daher geschlossen präsentieren, so Macron.

„Seit zahllosen Jahren hatten wir keine gemeinsame Strategie und das kam China nicht ungelegen, dass wir so gespalten waren, aber das ist kein Zeichen von Klarheit und auch nicht gut für unsere Mitbürger“, sagt der französische Staatschef. Doch die Präsentation eines geeinten Europas alleine hilft nicht. Geschlossenes Agieren auf dem Weltmarkt wäre die Lösung. Doch davon ist die EU weit entfernt. Während die EU also von „gemeinsamen Werten“ und „geschlossenem Vorgehen“ erzählt, wirbt der Chinese mit der „Neuen Seidenstraße“ um süd- und osteuropäische Länder. Und diese sind froh um das Angebot, denn China glänzt mit milliardenschweren Fonds für das Großprojekt.

Macron, Merkel und Juncker wollen nun gemeinsam erreichen, dass das Projekt nicht zum Wettbewerb, sondern zum EU-weiten Gewinn wird. Dabei darf der Chinese selbst natürlich nicht vergessen werden. Am Ende also geht es wie immer ums Geld. Und auch um die zukünftige Stellung Europas im globalen Wettbewerb. Wirtschaftlich, wie auch geopolitisch.

 

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