Spanien, Malta oder: EU – Apokalypse Now?

Kommentar. Am Beispiel Spaniens und Maltas zeigt sich einmal mehr, in welch einer massiven, strukturellen Krise die EU steckt. In einer Krise, die eine europäische Apokalypse nach sich ziehen kann. Und damit ist nicht im Sinne des Wortes die „Enthüllung göttlichen Wissens“ gemeint, an der es sicherlich fehlt, sondern „Zeitenwende“ oder besser gesagt, „Untergang“ der friedlichen Gemeinschaft.

Das ist nicht zuletzt auch die Schuld der deutschen Bundesregierung unter Angela Merkel, die durch ihren massiven politischen Einsatz in Brüssel stets zu Gunsten der Lobbyisten und der Industrie interveniert hat, wenn Bürger um ihre Rechte und für ihre Sicherheit gekämpft haben. Egal ob Automobil- oder Chemieindustrie, Merkel, Gabriel und Co. Setzten sich stets gegen die Bürgerrechte ein, für einen unkontrollierten Freihandel, gegen neue und bessere Emissionswerte.

Auch im eigenen Land, in der politisch schwergewichtigsten Demokratie Europas, sorgte das Politestablishment von CDU/CSU/FDP/SPD dafür, dass Lobbyisten ungehindert schalten und walten können und die Texte neuer Gesetze praktisch erst von der Wirtschaft abgesegnet und zum Teil überhaupt erst verfasst werden. Das Krebsgeschwür der politischen Korruption hat längst die Regierungsfähigkeit Deutscher Politik zersetzt und auch die Brüsseler EU Spitze, insbesondere die EU-Kommission, ist in diesem Augenblick der akuten Krise nicht mehr in der Lage, selbstständig zu handeln und zu denken.

Das EU Parlament wurde dabei vor allem von der Europäische Volkspartei (EVP) dominiert, die Parteien wie CSU und CDU zusammenfasst und sich einzig und allein um Absatzmärkte, Produktionsketten und billige Arbeitskräfte in der EU sorgt, aber nicht mehr in der Lage ist, zu begreifen, dass in weiten Teilen der EU sich politische Krisen in einer Art und Weise entwickeln, die, wie in Spanien, einen Bürgerkrieg wie in den 1930ger Jahren, wahrscheinlich machen, oder wie in Malta, einen Staat in der Hand des Organisierten Verbrechens zeigen.

Eine Abgeordnete aus Galicien erklärte in einer Sitzung ganz offen, dass nicht nur Katalonien aufgrund der Zustände in Spanien auf eine Unabhängigkeit zusteuert, sondern dass auch damit zu rechnen ist, dass Galicien sich gegebenenfalls unabhängig erklären könnte. Das Baskenland ist nur ein Teil Spaniens, weil das Deutsche Reich mit der Legion Kondor in den 1930er Jahren das Baskenland in Schutt und Asche gelegt hat. Die Franko – Diktatur war vor allem möglich, weil Hitler und die Wehrmacht in Spanien gegen die demokratischen Kräfte mit aller Brutalität vorgegangen sind.

Rajoy und der Spanische König Felipe VI. sind nur an der Macht, weil Nazi-Deutschland dafür die Grundlagen geschaffen hat. 1978, drei Jahre nach Francos Tod, erhielt Spanien eine neue Verfassung, die spanische Demokratie begann sich wieder zu entwickeln. Rajoy will mit aller Gewalt Francos Spanien erhalten, ist nicht zu demokratischen Reformen bereit und nimmt den gewaltsamen, apokalyptischen Untergang Spaniens in Kauf. Wäre es nicht gerade an der Deutschen Bundesregierung vermittelnd und mäßigend auf Rajoy einzuwirken? Und ist das nicht eine Angelegenheit aller EU-Bürger, wenn ein EU-Staatschef durch Starrsinnigkeit und Ignoranz einen EU-Staat in den Bürgerkrieg führt?

Gleiches gilt für Malta, dass sich längst zu einer Pirateninsel, zu einer Insel der Gesetzlosen, der Mafia, des Organisierten Verbrechens entwickeln konnte, weil EU-Behörden, die EU-Kommission und auch die Deutsche Bundesregierung weggesehen und nicht gehandelt habe. Die Medien berichteten immer wieder darüber, dass Malta zur Drehscheibe des Menschenschmuggels, des Drogen- und Geldschmuggels geworden ist, aber erst der Bombentod einer Journalisten erzeugt so viel internationales Interesse, dass sich die EU mit Malta befassen muss.

Die Dummheit, Faulheit und Korruption an der Spitze der politischen Einrichtungen in der EU führen die Föderation immer schneller auf einen Abgrund zu, in den Europa hinabzustürzen droht. Die Destabilisierung Europas wird sich weltweit auswirken und die schlimmsten Folgen haben. Denn die EU ist ursprünglich das Resultat des Willens der Europäischen Völker, in Europa den Frieden zu wahren.

Die EU sollte nie das Ende dieser friedlichen Entwicklung sein. Wenn aber das Ende dieser Europäischen Gemeinschaft kommt, weil politisch, gegen den Willen der EU-Bürger menschliche und demokratische Reformen verhindert werden, werden auch die derzeitigen Machthaber in Politik und Wirtschaft vor der dann folgenden Apokalypse nicht sicher sein.