in Europa

Geschäfte mit dem Iran sind lukrativ. Nach China und Japan ist Deutschland der drittwichtigste Handelspartner für den Iran. Umgekehrt ist der Iran für Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner im Mittleren Osten nach Israel. Die petrochemische Industrie und Firmen wie BASF, Krupp, Siemens, Mercedes, Volkswagen und MAN machen Geschäfte mit dem Iran. Deutschland macht sich Sorgen, dass Wirtschaftssanktionen gegen den Iran deutsche Arbeitsplätze kosten und sich negativ auf das Wirtschaftswachstum auswirken könnten. Vor allem mittelständische Unternehmen könnten betroffen sein, die stark vom Handel mit dem Iran abhängig sind.

Auch Frankreich und Großbritannien will auf den Handel mit dem Iran nicht verzichten. Die drei Länder haben sich nun zusammengeschlossen, um die Iran-Sanktionen der USA zu umgehen. Dazu wurde ein neues Zahlungssystem geschaffen, das europäische Firmen vor den Sanktionen schützt. Die dafür gegründete Gesellschaft trägt den Namen Instex, eine Abkürzung für „Instrument in Support of Trade Exchanges“. Die Teilnahme an dem Zahlungssystem soll auch anderen Ländern offenstehen.

Instex wird in Paris angesiedelt sein und von einem erfahrenen Bankfachmann aus Frankfurt geführt. Die EU soll ihre Unterstützung für Instex ebenfalls bereits signalisiert haben. Mit dem Zahlungssystem für den europäisch-iranischen Handel will Europa das Atomabkommen mit dem Iran einhalten, heißt es. Umgekehrt soll der Iran so seine Handelszusagen gegenüber der EU einhalten können.

Durch Instex können Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Der Iran könnte dann Produkte nach Europa liefern. Das Geld würde aber nicht über Banken an den Iran fließen, sondern an europäische Unternehmen, die beispielsweise Medikamente, Nahrungsmittel oder Industriegüter an den Iran verkaufen. Eine Art Tauschgeschäft also und die US-Sanktionen wären dadurch ausgehebelt.

Das mit dem Iran 2015 getroffene Atomabkommen sieht Beschränkungen im iranischen Atomprogramm vor. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben. Vergangenes Jahr waren die USA allerdings aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Trump warf dem Iran vor, trotz des Abkommens an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Mit dem Ausstieg belegten die USA den Iran mit Sanktionen, durch die auch europäische Firmen betroffen sind. Der Iran ist auch vom internationalen Zahlungsverkehrssystem SWIFT ausgeschlossen worden.

Die US-Botschaft in Berlin hatte unterdessen ihre Drohung erneuert, dass europäische Firmen mit Sanktionen belegt würden, sollten sie Handel mit dem Iran betreiben. Allerdings glauben die USA nicht, dass durch Instex der Druck auf den Iran gemildert werde.

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