Russland-Konflikt: Deutschland liefert Kampf-Panzer nach Polen

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Deutschland liefert aufgrund der neuen „Bedrohung“ durch Russland mehrere Kampfpanzer in das Nachbarland Polen. Die USA erwarten, dass alle Nato-Staaten zwei Prozent des BIP in Waffen investieren – und haben Großbritannien gerüffelt, weil der britische Haushalt von dieser Vorgabe abweicht.

„Polen fühlt sich, wie Reuters schreibt, “wie die baltischen Staaten angesichts der Ukraine-Krise massiv von Russland bedroht und rüstet daher schon seit längerem auf”. Deutschland wird Polen daher die zugesagten Panzer liefern, obwohl das Verteidigungsministerium auch die eigene Panzer-Truppe aufstocken will. “Selbstverständlich ist Deutschland da vertragstreu”, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am Montag in Berlin. Die Bundesregierung hatte dem Nato-Partner 2013 den Verkauf von 105 Kampfpanzern des modernen Typs Leopard 2-A5 sowie von 14 älteren des Typs 2-A4 zugesagt (mehr zu den Leopard-2-Panzern im Video am Anfang des Artikels). Flosdorff wollte sich nicht konkret dazu äußern, wie viele Kampfpanzer die Bundeswehr über die 225 aktuell eingeplanten noch besitzt. In Militärkreisen ist allerdings von mehreren Dutzend die Rede. Etliche weitere Leopard 2 stehen bei der Rüstungsindustrie.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte wegen der “neuen Sicherheitslage” vergangene Woche eine Stärkung der Panzer-Truppe angekündigt. Ein bisher weitgehend nur auf dem Papier bestehendes Panzer-Bataillon im niedersächsischen Bergen soll dazu mit Personal und Material ausgestattet werden. Die Ministerin stoppte daher die Abgabe und Verschrottung von Panzern. Zudem soll die Bundeswehr nach den Worten von der Leyens wieder vermehrt zu hundert Prozent mit dem nötigen Großgerät, aber auch anderem Material wie Nachtsichtbrillen ausgerüstet werden. Nach der bisherigen Planung sollten die Einheiten dagegen nur zu durchschnittlich 75 Prozent mit Großgerät ausgestattet sein und sich das Material teilen.“  so DWN.

Außerdem betonte Wolfgang Schäuble vergangene Woche er werde den Bundeswehretat im Bundeshaushalt aufstocken. Der Kampf gegen den IS, der Krieg in der Ukraine, die Zeiten sind instabiler geworden. Bei Innerer Sicherheit und Verteidigung müsse Deutschland daher künftig „mehr schultern“, ließ Schäuble in einem Interview wissen. Es waren wenige Sätze, die aber deutlich machen: Schäuble kann sich eine Korrektur vorstellen. Wenn es Spielräume im Etat erlauben, soll es künftig mehr Geld auch für die Bundeswehr geben.