in Europa

GroKo, KoKo oder Koko-lores? Auf diese absurde Formel bringt unsere Qualitätspresse das erste Sondierungstreffen zwischen SPD, CDU und CSU.

Dass es SPD-Kanzlerkandidat Schulz wagt, sich Merkel nicht bedingungslos in die Arme zu werfen, soll als “Beleg” dafür herhalten, dass die Sozis nicht regierungsfähig seien.

Dabei sitzen die SPD-Minister immer noch in der geschäftsführenden Regierung und machen ihren Job. Das allerdings kann man von Kanzlerin Merkel gerade nicht wirklich behaupten.

Sie will nicht nur keine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am Donnerstag abgeben. Sie will beim Euro-Gipfel am Freitag auch keine Festlegung treffen. Das heißt: Sie verweigert die Arbeit!

Jetzt sage niemand, sie könne ja nicht entscheiden, wegen der laufenden Verhandlungen in Berlin. Unsinn! Schulz fordert ja gerade, dass Merkel in der Europapolitik endlich Farbe bekennt.

Das wahre Problem heißt Merkel, nicht Schulz. Die CDU-Chefin ist es auch, die Pirouetten tanzt – mal mit der CSU, dann mit der FDP, danach mit den Grünen, nun mit der SPD. Und morgen? Allein?

Fest steht, dass ihre immer noch zahlreichen Freunde in der EU kaum noch verstehen, warum die Kanzlerin nicht von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch macht und in Brüssel mitregiert.

Wohlgemerkt: mitregiert! Die Zeiten, da Merkel die Richtung vorgeben und alle mitziehen konnte, sind vorbei. Deutschland “führt” nicht mehr – seit der Wahl sind schon 80 Tage vergangen.

WAS FEHLT? Das nächste Brexit-Theater. Heute will das Europaparlament neue Bedingungen stellen. Unter anderem soll London die Austritts-Vereinbarung vom Freitag rechtsverbindlich machen. Andererseits wollen die EU-Abgeordneten aber erst im März die nächste Verhandlungsphase einläuten. Dabei hieß es bisher doch immer, uns laufe die Zeit davon.

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14 Kommentare

  1. Allein, wenn sie auf die Bühne marschiert, sträuben sich bei mir die Nackenhaare und das ist nicht nur bei mir so. Ich weiß nicht was sie bei ihren Studium in Moskau politisch, außer Marxismus Leninismus gelernt hat. Sie pflegt eine Rhetorik, die in der DDR und anderen Ländern des Ostblocks auf der Tagesordnung stand. Bei ihr vermisst man alles, was einen Repräsentanten eines freien Landes aus macht. Sie redet in Sprechblase, die sie immer und immer wieder vorträgt. Sie kann eine Stunde reden und am Ende weiß keiner im Saal, über was sie gesprochen hat und was sie wirklich meinte.Genau so sprachen DDR Funktionäre wie Honecker,Stoph oder Axen .Wir wissen ja alle wie das endete.

    • Das hast Du sehr gut beschrieben !
      Diese „Frau“ und ihre komm. Mitstreiter haben hier bei uns im Westen nichts zu suchen, sie müssen sofort entfernt werden.
      Dachten wir liberal erzogen noch zu Beginn ihrer Karriere an eine leicht verdauliche Zumutung, entwickelte sich dieses Wesen zum größten Linksfaschistischen Desaster Deutschlands, EUropas und der ganzen freien Welt.

  2. Herr Bonse, Merkel ist Schulz und Schulz ist Merkel!
    Keine der in der BRD etablierten „Altparteien“ ist auch nur ansatzsweise imstande, eine eigene Agenda gemäß ihrem jeweiligen Programm umzusetzen – alles nur Simulation, die ein demokratisches System glaubhaft erscheinen lassen soll. Alle relevanten politischen Entscheidungen werden hinter den öffentlich sichtbaren Kulissen getroffen, von Entscheidungsträgern, die dazu nicht legitimiert sind. Wenn die zuletzt geführten Koalitionsverhandlungen gescheitert sind, so liegt die Ursache vor allem darin, dass man sich hinsichtlich der Postenverteilung nicht einigen konnte, schließlich missgönnt man den Partnern jedweden Anteil. Möglicherweise war man auch hinsichtlich der richtigen Strategie zur weiteren Täuschung des Wählers uneins. Die AfD kann sich NOCH entspannt zurück lehnen und genießen. Dieser verbotsgrün beherrschte Jamaika-Blödsinn war unbezahlbare Wahlwerbung für die AfD. Aus dem angedachten bunten und vielfältigen Germaika wäre ganz schnell der Fluch der Karibik geworden. Egal welcher Murks jetzt noch zustande kommt, der eigentliche Verlierer steht schon fest.

  3. Bisher sehe ich, wie schon 30 Jahre rückblickend keine Veränderung im Handeln unserer sogenannten Volksvertreter. Kasperletheater auf breiter Front, unfähig auch nur Ansatzweise etwas sinnvolles Zustande zu bringen. Auch von Merkel ist man diesbezüglich nichts anderes gewohnt. Utopisten Schulz und damit die SPD, träumen weiterhin von den Vereinigten Staaten von Europa und sind in ihrer Umfallerrolle stets gradlinig. Das einzige positive ist die AFD, die eine gute Opposition abgibt und wo Bürger nun im Parlament in 3 Wochen mehr über die gegen das Volk gerichtete Politik der so genannten etablierten Parteien in Erfahrung bringen konnte wenn dieser dann wollte. Seit dem Machtmenschen Kohl hat sich an dem Kleben der Posten nichts geändert mit einer Ausnahme. Heute sitzen nur noch degenerierte in den Rängen des Parlamentes. Besser wären Neuwahlen mit einem deutlichen Auftrag für die AFD und erst dann kann diese Partei tatsächlich an ihren Taten gemessen werden. Alles andere ist auf die AFD bezogen nur Polemik wie wir das jeden Tag auf’s neue im Parlament erleben dürfen.

    • Weil unsere „repräsentative“ Demokratie den Gewählten völlig freie Hand lässt, über jedes politische Thema gegen den Willen des Volkes zu entscheiden, tun sie auch genau das! Ein solches System mit zudem extremer Existenzsicherung der „Volksvertreter“ lockt Machtgierige und Mittelmäßige in die Politik.

      Das Elend kann mit keiner Partei beseitigt werden, auf nicht mit der AfD. Nur eine alle wesentlichen Politikbereiche umfassende direkte Demokratie in Ergänzung zum bestehenden System kann Abhilfe schaffen.

      • Ich gebe Ihnen Herr Ehlers insofern recht, das eine direkte Demokratie das sogenannte i-Tüpfelchen einer Demokratie wäre, das Ideal. Nur ist das Wunschdenken, solange die Altparteien mehrheitlich die Macht in ihren Händen halten. Denn die wollen alles, wenn es bloß keine Demokratie geschweige das Volk, in elementaren Fragen, befragen. Jedoch ist die oben erwähnte Partei dafür offen. Das diese nicht sogleich Wunder vollbringen kann dürfte, anhand der vielen Probleme die wir nun einmal haben, wohl jedermann klar sein. Auch dürfte klar sein das eine junge Partei sich Formen muss und allzu am Rand fischende in ihr keinen Platz finden. Und sie braucht einen verlässlichen Partner. Diesen zu finden dürfte schwierig werden.

  4. Auf der einen Seite eine bis ins Mark hinab korrupte neufeudale Politklasse die sich den Staat und das Recht zur Beute gemacht hat, und die um jene Privilegien fürchtet, die sie sich in Jahrzehnten zusammengerafft und zusammen korrumpiert hat.
     
    Auf der anderen Seite mediale Handlanger, genauso korrupt und verlogen, und voller Heuchelei wie das politische Lumpenpack. Ihr sog. Wächter der Demokratie seid längst nichts weiter als ein Haufen charakterloser, mitlaufender Hofnarren und Hofbarden der neufeudalen Schmarotzerkaste, und das einzige was ihr noch bewacht ist eure eigene Erbärmlichkeit.
     
    Mit der Justiz ist es auch nicht besser. Wo gibt es auf der Welt noch Berufsverbrecher die mit 20 und mehr Vorstrafen noch frei herumlaufen? Und was soll man von einer Justiz halten, die Kinderficker mit Bewährung „abstraft“, aber jemanden, der sechsmal ohne Fahrschein erwischt wurde, vierzehn Tage in den Bau steckt? Die Justiz ist hierzulande genauso verkommen wie Politik und Medien.

  5. Befreit Deutschland von dieser Kanzlerin Sie stürzt Deutschland in ein noch größeres Chaos wann werden die Bürger aus den Tiefschlaf erweckt man kann nur sagen Deutschland erwache nicht Koalitionen sind wichtig sondern eine Abwahl von Merkel

    • „Abwahl“ ist gut, DAS kann dauern !
      … und bis dahin, wird sie alles Menschenmögliche und teuflische unternehmen um uns zu schaden.