in Europa

Nicht nur die Geschichte wird von den Siegern geschrieben, diese schneidern sich auch die Gesetze so zurecht, dass sie noch lange auf dem Podest bleiben.

Diesem Zweck helfen harmlos erscheinende Wahlsysteme, die zwar versprechen, dass jede Stimme gleich viel zählt; aber de facto sieht die Realität anders aus.

Beispiel Spanien: Wahlsystem mit Wahlkreisen 

Ein anschauliches und aktuelles Beispiel aus Spanien, wo am 20. Dezember die Parlamentswahlen anstanden. In Spanien wird in Wahlkreisen gewählt, jedem dieser wird eine gewisse Mindestanzahl an Sitzen im Parlament gewährleistet. Insgesamt werden 350 Sitze vergeben. Das Problem bei diesem System ist, dass diese Wahlkreissitze nicht der Einwohnerzahl der Kreise entspricht.

Das heißt, gerade ländliche Regionen bzw. Wahlkreise erhalten mehr Repräsentanten in Relation zur Bevölkerung als solche in Städten. Die fünf bevölkerungsreichsten Wahlkreise  (Madrid, Barcelona, Valencia, Alicante und das andalusische Sevilla) wählen nämlich 30% der Sitze, stellen zugleich aber 38% des Zensus. Um mit den kleinsten Wahlkreisen auf die gleiche Anzahl der Sitze zu kommen, bedarf es 28 dieser. Diese 28 kleinsten Wahlkreise aber bringen summiert nur 21% der Bevölkerung auf.

Begünstigte, Verlierer und eine einfache Lösung?

Von Vorteil ist ein solches Wahlsystem sicherlich für große Parteien. Einerseits können sie mit viel Unterstützung aus ruralen Gebieten zählen, andererseits etablieren sich neue Parteien für gewöhnlich zuerst in Städten und fokussieren sich erst später – wenn sie es bis dahin schaffen – auf die ländlichen Gebiete.

Anhand des Wahlergebnisses lässt sich gut feststellen, welche Parteien bei der letzten Wahl in Spanien trotz Stimmenverlust noch von einem Sitzgewinn sprechen können und welche nicht. Gerade Podemos und Ciudadanos plädieren daher für ein neues Wahlsystem – wenn möglich ohne Wahlkreise oder eben einem einzigen staatsweiten, wenn man so will.

Quellen:

http://www.elmundo.es/espana/2015/12/10/5669637ce2704e77268b456f.html

http://elpais.com/elpais/2015/12/21/media/1450703947_890274.html

http://www.wahlrecht.de/systeme/index.htm

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Kommentar

33 Kommentare

  1. Die EU-Verträge wurden von prominenter Seite nicht umsonst „Ermächtigungsgesetze“ genannt und sind so kompliziert, dass selbst Akademiker Schwierigkeiten haben. Jedoch wurden von Frankreich und Holland die Süppchen versalzen. Aber hunderte Seiten dicke Gesetzesvorlagen wurden von den deutschen Abgeordneten gern im Schweinsgalopp durchgewunken. Würden die Menschen die geltenden Gesetze kennen, es würde evtentuell Panik ausbrechen? #sapereaude

  2. Wir Deutschen werden schon von unserer Demokratur in den Wahnsinn getrieben. Innerstaatliche Probleme sollte deshalb jeder selber lösen. Die Losung dafür: denke global, handle lokal!

    Zusammenarbeiten können wir bilateral gegen den Überstaat. Ich finde das eine gerechte Aufteilung.

    Was wir tun könnten, einen Wettbewerb ausschreiben: wer zuerst die innerstaatlichen Verhältnisse in den Griff gekriegt hat, hat gewonnen?

    Auf diese Weise würden wir Brüssel von zwei Seiten in die Zange nehmen.

  3. Da fließen aber derzeit jede Menge Krokodilstränen die Isar herunter.

    Herrn Dr. Ischingers Truppe lässt für die angebliche Münchener Sicherheitskonferenz, die sich mehr und mehr als ein Treffen notorischer Kriegstreiber aus dem westlichen Bündnis herausgestellt hat, verlautbaren, dass man zwar den russischen Präsidenten Putin eingeladen, aber noch keine Antwort erhalten habe.

  4. Fehlende geltende Rechtgrundlagen lassen das System BRD immer schneller in sich kollabieren. Den beharrlichen Systemverfechtern aus Legislative, Judikative, Exekutive, Verwaltung und Systemgläubigen bleibt als Handlungsgrundlage nur noch Willkür, die sich aus nichtigen Arbeitsverträgen und Handeln aus niederen Beweggründen „des Geldes wegen“ nährt.
    Dazu das Zitat eines Polizisten: „Ich mache das nur, weil ich mein Geld damit verdiene.“ Dazu die berechtigte Kernfrage: „Wie tief muss man noch sinken und wodurch unterscheidet man sich dann noch vom sogenannten organisierten Verbrechen?“

    • Na eben drum, wenn ich aber sage : Leute legt die Arbeit in der Rüstung nieder, – oder ächtet die Arbeiter die das nicht kapiern, – oh wei, großes Anprangern solcher Methoden. Gleichzeitig aber die Soldaten auffordern nicht in den Krieg zu ziehen … !?
      Jetzt nach Köln usw., müssten z.B. alle Frauen zur Bullerei gehen u. Anzeige wegen sexüller Belästigung erstatten …!
      Stelle fest : legaler Wiederstand geht gar nicht und illegaler schon garnicht ! Nein, kann man alles doch nicht machen in unserem „Rechtsstaat“ wo alles seine Ordnung hat und unser Mutantenstadl in Berlin ein leuchtendes Beispiel für ehrbares Handeln nach Recht und Gesetz ist. Wer’s noch nicht gerafft hat : Wir befinden uns in Osteuropa !!!

  5. Eine alte GmbH diente derweil dazu, nach 1990 die BRD Finanzagentur GmbH zu gründen. Dies mit 50.000 DM Stammkapital und der Wertschöpfungsfähigkeit von heute ca. 82. Mio. Bürgern, als „Wertpapiere“ gehandelt auf der einen Seite der Bilanz. Auf der anderen Seite, die Schulden von mehreren Billionen Euro, wie wir sie kennen – die moderne Form der Sklaverei.

  6. Die Bundesbereinigungsgesetze
    Zum 25.04.2006 erschien auf der Bildfläche das erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht (1.BMJBBG). Ein Fausthieb für die BRD-Akteure, wurden den „Profitcentern der Justiz“ jegliche Rechtgrundlagen weggeschossen, betreffend das Gerichtsverfassungsgesetz, Zivilprozessordnung sowie die Strafprozessordnung, ebenso das Gesetz zur Prüfung von Rechtsanwaltszulassungen, Notarbestellungen und Berufungen ehrenamtlicher Richter usw.
    All dies bedeutet: Gerichtsverhandlungen, Verurteilungen, Beschlüsse sind nicht legitim, ebenso wenig die Akteure. Hinweisend, dass Dokumente aus sämtlichen Institutionen nie rechtswirksam unterschrieben sind.

  7. Alle Parteien sind private Firmen.Was jedoch noch viel spannender ist, dass die Straffreiheitsgesetze von 1968 und 1970 mit dem BRBG in 2010 aufgehoben wurden, was für Parteien und ihre Mitglieder nun bedeutet, dass sie über Nacht durch ihr verantwortungsloses Handeln zu kriminellen Vereinigungen abgestempelt wurden.
    Apropos Parteien. Diese waren nie durch eigene Gesetzmäßigkeiten im § 37 Parteiengesetz in Verbindung mit dem §54 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nicht geschäfts- und prozessfähig, also verantwortungslos aufgestellt und dies haben sie fleißig in die gewählte Regierung mit hineingetragen. Wer nicht geschäftsfähig ist, kann sich auf Antrag nach § 1896 BGB unter Betreuung stellen lassen.

  8. Seit dem 25.07.2012 Tag sind alle Parlament-Arier, Vorturner, schwarz bekittelten Spitzbuben, Werksschützer und Zetteldreher mandat- und arbeitslos.

    Summa summarum kann man sagen: Die BRD ist abgewickelt, ihr fehlt der räumliche „Existenzbereich“, jegliche legale Rechts- und Handlungsgrundlagen. Fortpflanzen kann sie sich auch nicht mehr, man darf nicht mehr wählen.

  9. 4,8 Millionen Asylbewerber sind 2015/2016 unterzubringen
    Enteignungsplan über KfW-Kredite: Sofortige Fälligkeit, Zwangsversteigerung oder Einquartierung von Migranten. KfW-Kreditnehmer enteignen?

    Dort wird vorgeschlagen, Besitzer von Immobilien mit laufenden Krediten der Kreditanstalt für Wiederaufbau vor die Wahl zu stellen, ihre Schulden entweder sofort zu begleichen, oder ihre Immobilie für die Einquartierung von Migranten zur Verfügung zu stellen. Falls die Bürger ihre sofort fälligen Darlehen nicht zahlen könnten und der Einquartierung nicht zustimmen, würde man sie enteignen und die Häuser zwangsversteigern lassen – wo sie dann von der Stadt günstig aufgekauft und in die benötigten Unterkünfte umfunktioniert werden könnten.

    • Da fällt mir nur eine Methode ein: Auf zum Schwarzmarkt und sich mit genügend Waffen eindecken. Am Haus selbst ein Plakat mit deutlicher Warnung anbringen und jeder Staatssklave, der sich trotz der Warnung unrechtmäßig nähert bzw. eindringt, wird erschossen.

      Das klingt sicher wie in einem schlechten Film. Aber die Geschichte mit der Enteignung auch. Leider bleiben einem da keine sauberen Möglichkeiten mehr. Pfeifchen und Plakate auf braven Demos werdens jedenfalls nicht bringen.

      Konzerne und Politik töten seit Jahrzehnten systematisch. Zurücktöten ist scheinbar die einzige Chance bei solchen Aktionen.

      So, jetzt bin ich mal gespannt, wann ein SEK vor der Tür steht und mich als Terrorist abführt. Drecksstaat.

      • Ich gebe hiermit zu Protokoll, dass ich die oben gemachte Aussage des Users Sven in keiner Weise als Aufforderung zu einer stafbaren Handlung verstanden habe, sondern lediglich als Ausdruck seines Unmutes über die derzeitigen politischen und sozialen Verhältnisse seines Landes, somit als Gedankenspielerei. Nach meinem dafürhalten ist von besagtem User keinerlei strafbare Handlung zu erwarten, da er sich in hiesigem Forum stets Gesetzeskonform äußerte.

        Meine Identität ist in o.g. Sache von den Ermittlungsbehörden auf Verlangen des Users Sven über den Verlag zu ermitteln !

        gez. am 07.01.2016 Mona Lisa

        • Naja, die Gesetzesform für Äußerungen legen ja andere fest.

          Ich war jetzt einige Zeit bei WeltOnline in den Foren.
          Nachdem dort mindestens die Hälfte meiner Posts gestrichen wurden, bei denen ich weder beleidigend, noch zur Gewalt aufgerufen hatte, sondern unter anderem auch Putins Leitspruch postete: Die Eigegnen nicht fallen lassen….( gelöscht) bin ich dort entsetzt wieder weg.
          Gerade was Köln betrifft, wird hier ziemlich geszielt die Masse mundtot gemacht.

          Da ist es doch hier um ein wesentliches entspannter :)

          • Ah, da warst Du, hab dich schon vermisst !
            Ja, das legen andere fest, deswegen ist meine Aussage ja auch dahingehend zu verstehen, dass ich alles von Sven Gesagte nie als Aufforderung zum Gesetzesbruch verstand. Wenn ich u. hundert andere es so nicht verstanden haben, gibt es auch kein Volk das verhetzt wurde. Das kann eine Strafe schon mäßigen. Bei einer Anklage wegen z.B. Volkshetze, läge die Beweislast für seine Unschuld bei der Verteidigung, so hat sein Anwalt schon mal einen User, der für ihn aussagen würde. Wenn sich allerdings jemand bei irgendwas erwischen lässt u. sagt vor Gericht, dass er die Tat aufgrund von hier gemachten Empfehlungen des/der XY begangen hat, dann ist das u.U. sogar Anstiftung zu X u. sieht nicht gut aus.

          • Es bleibt eben solange bei der Volkshetze, bis eine Tat besteht, die sich einem Anstifter zuordnen lässt. Aber da gäbe es auch noch einige andere Möglichkeiten. Genau genommen sind wir ja alle, aufgrund der Ereignisse, nicht zurechnungsfähig. Hierüber ein psychologisches Gutachten vorzulegen wäre kein Problem.
            Ja, sie wollen das Netz „säubern“, bin gespannt, wie lange wir hier noch ungestört plaudern können !

            Wie ist Putins Leitspruch ? (Eigegnen ?)

          • Die Eigenen ;)
            Ich war wohl noch im Schlaf als ich tippte :)

            Was bei WO abgeht hat nix mit Zensur zu tun, sondern mit gezieltem mundtot machen.
            Vieles was ich posten wollte und nicht durchging, wurde von anderen in ähnlicherweise geduldet.
            Ich vermute mal, das liegt an meinem Ostdeutsch :)
            Der osten ist Staatfeind Nr.1 geworden.
            Meinen Brüdern und Schwestern im Westen scheint man das Schreibtischtätergen anerzogen zu haben. Sie schreiben sich die Finger wund, dürfen sie auch, mehr kommt ja nicht.
            Was glaubst du was passieren würde, wenn wir kölner Zustände im Osten gehabt hätten?

            Am Montag ist Pegida nicht in Dresden, sondern in Leipzig, die haben Einjähriges.
            Ich höre die Antifa schon mit den Hufen scharren.

          • Kann bei dir kein Ostdeutsch feststellen ! :)
            Aber sie suchen sich gern mal welche aus, besonders die, bei denen sie einen Einfluss und A… in der Hose vermuten.
            Staatsfeind Nr.1 ? …wegen Pegida und AfD und weil ihr euch, trotz 25 J. Mauerfall, immer noch zur alten Heimat hingezogen fühlt !?
            Eure Brüder und Schwestern im Westen sind …. ganz unbeschreiblich ….. !!!
            Ich frag mich, wie unsere Mutanten das machen, dass Köln nicht im Osten passiert ???
            Ich komm zu Euch, – bin Frühaufsteher !

        • Ich bedanke mich hiermit offiziell bei Mona Lisa, auch im Namen meiner Mutter, für die vorzügliche und stets korrekte Hilfestellung in o.g. Fall. Bei weiteren Anliegen erlaube ich mir, erneut auf eine Zusammenarbeit zurückzugreifen bzw. eine solche anzustreben.

          Hochachtungsvoll,
          Der Hausverteidigerterrorist

          • Immer wieder gerne, mein Bruder ! :)
            Lieben Gruß an die Mama !

          • @ Sven
            Da ich mittlerweile an nix mehr glaube, was die einen weiß machen wollen und auch kein Licht am Ende des Tunnels sehe ( die Zeit zum Abbiegen war im Herbst verstrichen ), werde ich mich auch mehr als Hausverteidiger einrichten. :)

            @ MonaLisa

            Hier gibts auch genug Schlafmürzen, die nix sehen, hören und sagen.
            Ich bin frustriert und denke über svensche Maßnahmen nach, die aber auch schon in anderen Foren sogar öffentlich gemacht wurden.

            Ich habe fertsch!
            Echt mal.

  10. Die KfW ist nicht Teil des Staatssektors. Bei der KfW handelt es sich um eine Bank, die von der Europäischen Zentralbank auf der MFI-Liste geführt wird. Einheiten, die auf dieser Liste stehen, sind per Sonderregelung des ESVG 1995 dem Sektor Finanzielle Kapitalgesellschaften zuzuordnen. Aktiva und Passiva der KfW werden nicht beim Staat nachgewiesen.Kritik am Management[44] und an internen Kontrollmechanismen der KfW kam im September 2008 auf, weil die KfW noch am 15. September einen Betrag von etwa 320 Millionen Euro an die amerikanische Investmentbank Lehman Brothers überwiesen hatte, obwohl deren bevorstehende Insolvenz absehbar war.

  11. Die Wohlfahrtsorganisationen suchen in Afrabien gezielt nach Analphabeten. »Lieber Ali, es gibt ein Land, in dem dir die gebratenen Tauben geradewegs in den Mund fliegen. Die Politiker in diesem Land definieren sich über anhaltenden Rechtsbruch – ganz zu deinen Gunsten. Sie setzen das Dublin2-Abkommen aus und pfeifen auf ihr Grundgesetz, konkret Artikel 16a Abs. 2. Sie sind schier verrückt danach, viele Millionen illegal einwandernder Menschen zu beherbergen. Menschen wie dich. Die Kosten? Sei unbesorgt, alles zahlen die Einheimischen. Die Politiker haben sie dazu gedrillt. An dir bleibt kein müder Cent hängen.

    • Ja, genau. Viele Millionen.
      Und die sind schon da.
      Deutschland hat 2060 Städte ( also ohne die Gemeinden und Dörfer) und nun teile man die angebliche 1 Million von 2015 durch diese 2060.
      Diese Anzahl pro Stadt hätte man doch locker untergebracht, wenn mans dann noch nach Schlüssel aufteilt. Oder?

      Und wie siehst wirklich aus?
      Ein Interner, der zum Schnittchen schmieren verdonnert wurde, nannte mir eine Zahl, die ich besser nicht wiedergebe.
      Die macht Angst.
      Richtig Angst.

      • Mann äh Frau Anna, los, raus damit !!!
        Also ich hab mal 1,5 Millionen auf 2060 Städte verteilt = 728 Asylanten pro Stadt.
        Bei 1,0 Mille = 485 / bei 1,1 Mille = 534
        und, sag an, was meint die Schnitte ?

          • Anna, ich bitte dich, ich bin nicht gut im raten !
            Meinst Du nun 2 Mille oder etwa …10 ?!?!?!
            10 Millionen Asylanten ??? …. allein in 2015 ???
            Wo hat er die Zahl her ??? Wo sind die alle ???
            Das haut mich um, das kann ich garnicht glauben !
            Bitte Anna, wenn ihr im Osten anderes als wir im Westen wisst, dann musst Du jetzt mal über deinen Schatten springen und auspacken !!!!!!!!!!!!!!

          • Naja, häng doch an deinen ausgerechneten Städtezahlen noch ne Null und vergleich sie mit den Zahlen, die die Städte aufgenommen haben. Kann man erfragen.

            Ich habe die Nachricht nicht wirklich ernst genommen, aber eben nachgerechnet und die 1 Mille stimmen definitiv nicht.
            Was wirklich da ist, weiß glaub ich niemand, werden wir vermutlich auch nicht erfahren, nur merken.

            Es gibt außer pegida ( bin nicht wirklich ein Fan von ) wirklich gute Demos hier, in Plauen, Erfurt ect.
            Gibts bei yb genug zu sehen.
            Mittlerweile werden sie totgeschwiegen, auch die im Westen, die es auch gibt.
            Wieso?
            Es ist Wahlkampf.