in Europa

Als ich hörte, dass die Europäische Union den Friedensnobelpreis 2012 bekommt, war meine erste Reaktion: Was soll das denn – eine „Ente“?

Das Komitee in Oslo will mit der Verleihung des Friedennobelpreises den Blick auf den wichtigsten Erfolg der Union richten: den erfolgreichen Kampf für den Frieden und die Demokratie in Europa. Dabei wird auch die deutsch-französische Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg als herausragendes Ergebnis der europäischen Integration herausgehoben. Zudem wird die Förderung der demokratischen Entwicklungen in südeuropäischen Ländern, sowie die Integration osteuropäischer Staaten nach dem Mauerfall 1989 und die Befriedung des Balkans.

Der Präsident der Europäischen Kommission, Barroso, bezeichnete es als “große Ehre für die gesamte EU und alle 500 Millionen Bürger, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet zu werden”. Der Präsident des Europaparlaments, Schulz (SPD), zeigte sich “tief bewegt” und “geehrt”: Er zwitscherte per Twitter: „Die EU ist ein einzigartiges Projekt, das Krieg durch Frieden, Hass durch Solidarität ersetzte.”

„Krieg durch Frieden ersetzt“? Mitgliedsstaaten der EU sind in verschiedenen Konflikten auf der Welt engagiert. „Hass durch Solidarität ersetzt“? Die EU überzieht seit Jahren alles mit einem Wust an Bürokratie und veranstaltet einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung zugunsten des Finanzsektors. Die Organe der EU arbeiten daran, die demokratischen Prinzipien Schritt für Schritt abzubauen und Institutionen zu schaffen, die sich jeglicher demokratischer Kontrolle entziehen – siehe z.B. den ESM.

Je weiter diese Entwicklung voranschreitet, je weiter die Lasten der Misswirtschaft der zurückliegenden Jahre auf den Schultern des „kleinen Mannes“ (und Steuerzahlers) abgeladen werden, je mehr entlarvt sich der „erfolgreiche Kampf für den Frieden und die Demokratie in Europa“, den das Nobelpreis-Komitee zur Begründung angibt, als Farce.

Der Friedensnobelpreis ist mit umgerechnet 930.000 Euro dotiert, er wird am 10. Dezember in Oslo verliehen. Mit dieser Finanzspritze kann der ESM ja dann endlich richtig loslegen…

Und was den viel beschworenen Frieden in Europa angeht: Wenn mit Zähnen und Klauen an der Eurozone in ihrem bisherigen Umfang festgehalten wird, werden damit die Widersprüche und Dissonanzen innerhalb Europas immer größer. Was jetzt im Kleinen intranational als Separationstendenzen in Erscheinung tritt, dürfte nur Vorbote für ebensolche internationalen Entwicklungen sein. Ob daraus kriegerische Auseiandersetzungen folgen, ist aus jetziger Sicht schwer zu beurteilen. Dem harmonischen Zusammenleben der europäischen Völker leistet das aber jedenfalls keinen Vorschub. Aus aus diesem Aspekt ist die Preisverleihung verfehlt, weil rückwärtsgewandt.

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