in Europa

Seit Wochen ist zu beobachten, wie es in Deutschland und vielen Ländern Europas und deren Nachbarländer immer skurriler zugeht.

Gesetze werden einfach übergangen, die Menschen werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Mit der Flüchtlingskrise haben die deutschen Politiker alles vergessen, auf dass sie Ihren Amtseid geleistet haben. In Deutschland ist der Widerstand gegen die Regierung noch in den Anfängen. In Kroatien, Mazedonien und auch in der Türkei werden Polizei und Militär dazu benutzt Konflikte klein zu halten. Andere europäische Länder haben schon massivere Probleme mit dem Widerstand der Bürger.

Mit der Gründung der europäischen Gendarmerietruppe Eurogendfor (EGF) sichert sich Europa eine schlagkräftige Truppe aus Militärs und Polizei. Gegründet wurde die EGF von Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und den Niederlanden. Die EGF war von Anfang an dazu gedacht, alle möglichen Arten des Krisenmanagements abzudecken, sei es nun als Teil einer Militäreinheit oder unter dem Kommando von zivilen Kräften. Auch hat die Truppe die Aufgabe, lokale Polizeieinheiten zu ersetzen oder zu verstärken.

Sie kann in jeder Phase des Krisenmanagements eingesetzt werden: Während des Beginns einer Krise kann die EGF zusammen mit dem Militär eingreifen und polizeiliche Aufgaben ausführen. Während der Stabilisationsphase kann die europäische Militärtruppe alleine, im Verbund mit Militär oder mit lokalen Polizeikräften ihre Mission ausführen. Während der Rückzugsphase schließlich kann die EGF die Übergabe von Kompetenzen an die lokalen Polizeikräfte erleichtern.

Wie schon für das Krisenmanagement ist die Europäische Gendarmerietruppe auch für alle möglichen Typen der Polizeiarbeit gedacht. Dies beinhaltet die Aufrechterhaltung von Sicherheit und öffentlicher Ordnung; das Beaufsichtigen, Begleiten und Beraten von lokalen Polizeikräften; das Regeln des Verkehrs, die Überwachung von öffentlichen Plätzen, Grenzkontrollen sowie generelle geheimdienstliche Tätigkeiten. Weiterhin muss die EGF in der Lage sein, kriminalpolizeiliche Aufgaben auszuführen – dazu gehört das Aufdecken von Straftaten, die Verfolgung von Kriminellen und deren Übergabe an örtliche judikative Instanzen.

Zum Aufgabenbereich der EGF gehören ferner der Schutz von Besitztümern und Menschen sowie die Aufrechterhaltung der Ordnung im Falle einer „öffentlichen Störung“. Die EGF muss auch in der Lage sein, Polizeioffiziere und Ausbilder gemäß internationalen Standards zu unterrichten.

Mit einer solchen Eingreiftruppe können Krisen und Konflikte in Europa in kürzester Zeit niedergeschlagen werden. Warum, wenn nicht für den Einsatz dieser Truppe gegen die Bevölkerung, ist diese gegründet worden? Die Bevölkerung Europas wurde über diese Truppe nicht in Kenntnis gesetzt um den Widerstand gegen eine solche Einrichtung zu verhindern.

Wenn die deutsche Bundeskanzlerin sich eigenmächtig über Gesetze hinweg setzt, Kritiker kriminalisiert werden und die Presse dazu genutzt wird die Bürger falsch zu infomieren, ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich gewalttätige Gruppen formieren und den Widerstand radikalisieren werden. Genau solche Aktionen sind es, die die Deutschen und ganz Europa auf die Straße treibt. Pegida oder auch HoGeSa sind Kinder dieser Politik in Deutschland. Wenn Regierungen bereit sind, Waffen gegen das eigene Volk einzusetzen, wird es Zeit, die Politik neu zu organisieren.

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Kommentar

31 Kommentare

    • Die USA arbeiten an der Zerstörung Europas !
      Wir brauchen ein NEUTRALES Europa – ohne die USA, raus aus der NATO.
      DIe Amis treiben uns in selbst inszenierte Kriege, Europa zahlt dafür und unterstützt Völker-u.Menschenrechtsverstösse von US-Basen. Sie spionieren uns aus, sie leben in DE im rechtsfreien Raum (selbst auf öffentlichen Raum, ist das deutsche Recht ausgehebelt), sie machen Freunde zu Feinde und provozieren einen Atomkrieg. Dagegen wir ein Bürgerkrieg in Europa wohl eher als „Einsatzgrund“ für Atomwaffen gelten.

  1. also EU-Berserker die nach dem KnüppelFrei die verwundeten TTIP – Demonstranten von hiesigen Polizisten auflesen lassen und den Humpen heben. Auf die EU. Union im Sinne von … kA.

  2. Die BRD wurde am 17.07.1990 von den Alliierten durch Streichung des Artikels 23 des GG juristisch aufgelöst (BGBI. 1990, Teil 2 S. 885, 890 vom 23.09.1990).

    Durch Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes“ wurde die gesamte BRD aufgelöst.

    Die Alliierten haben aber nicht nur IHR „Grundgesetz“ aufgehoben sondern durch Streichung des § 15 GVG auch IHR Gerichtsverfassungsgesetz.

    Urteilsentwürfe ohne lesbare Richterunterschrift sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig. (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147)

    Widerstandsrecht (Artikel 20 Abs. 4 GG)

  3. In der BRD garantiert Artikel 20 Abs. 4 des GG das Recht eines jeden, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, in den Absatz 1-3 niedergelegte Verfassungsordnung (Demokratieprinzip, Sozialstaatsprinzip, Rechtsstaatsprinzip, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Verfassungs- und Gesetzesbindung der drei Gewalten, Republikprinzip, freiheitlich demokratische Grundordnung) zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absoluten Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Wenn also von der staatlichen Gewalt…

  4. kein wirksamer Widerstand gegen die Beseitigung der Verfassungsordnung mehr zu erwarten ist und alle von der Rechtsordnung vorgesehenen Rechtsbehelfe keine Aussicht auf Erfolg bieten

  5. Hallo Rüdiger Schnaugst,
    danke für die Infos, wobei mich auch ein paar Zahlen interessiert hätten. Aus wieviel Mann besteht so eine Einheit, bzw. wieviel Mann hat jeder EU-Staat ? Sind sie zentral stationiert bzw. wie ist deren Koordination organisiert ? Es wäre ja schon hilfreich zu wissen, was einen u.U. erwartet.
    Und was wollen die machen, wenn alle einfach zuhause bleiben und keiner mehr zur Arbeit erscheint, quasi den Generalstreik im Bett probt ?
    Das will ich sehen, dass jeder einzelne zur Arbeit gebracht wird und dann bleiben die dabei stehen, während man sich weigert auch nur einen Finger zu rühren ! Ich würd‘ für den Anfang vorschlagen, dass alle, ab dem 2. Jan. erstmal für bis zu 6 Wochen krank sind. So als Vorgeschmack !

    • Mit zwei Kollegen habe ich sowas mal in Kleinen versucht, als es darum ging, für ein paar Wochen Sonntags schon die Nachtschicht zu beginnen, also einen Tag mehr als üblich. Wir schlugen vor, aus Protest nicht zu erscheinen.

      Es waren insgesamt ungefähr 12 Kollegen. Alle kamen brav und pünktlich zur Sonntagsnachtschicht.

      Jetzt probieren wir das mal mit 50 Mio…

      • @Sven.
        Jawoll, den Mutigen gehört die Welt ! – In unserem Fall der Frieden !
        Da waren vermutlich einige Familienväter dabei, die Angst um ihre Jobs hatten.
        Wenn sich aber alle gegenseitig helfen, kann der Plan im Großen aufgehen !

        • Mit „gegenseitig helfen“ haben wir es hier aber leider nicht so. Wir haben längst verlernt was Zusammenhalt und Gemeinschaft heißt. Natürlich über Jahre gezielt praktiziert. Die Angst kommt daher, da sich jeder im Einzelnen machtlos und ausgeliefert fühlt. Der nächste sinnvolle Gedanke „in Gemeinschaft etwas bewegen“ bleibt oft aus. Und so bleibt alles wie es ist und damit sind die meisten auch zufrieden…

          „Was soll man denn ändern, hauptsache wir haben unsere Arbeit. Und so schlecht geht es uns doch nicht…“ Kennst den Spruch?

          Wir sind in Deutschland, das ist nochmal ein ganz eigenes System und nicht vergleichbar mit temperamentvollen Südstaaten, wo beim kleinsten Ding sofort die LKW quer stehen und alles lahmlegen.

          • @Sven.
            Ja, ich weiß!
            Das sind die Auswirkungen des Kapitalismus. Wenn alle darauf getrimmt werden, reicher, besser u. schöner als der Nachbar, der Kollege, ja selbst der Freund, zu sein, scheint es, dass ein Gemeinschaftsgefühl nur innerhalb der gesellschaftlichen Klassen existiert.
            Aber unterschätze nie die Kraft der Not, die nicht nur sprichwörtlich erfinderisch macht, sondern auch verbindet. Das wissen alle Soziologen, Psychologen u. auch die Verschwörer. Warum sonst, sollten sie sich gegen die Masse rüsten !?
            Vertraue der Erfahrung der Älteren. So wie Du dir den Tauschhandel statt dem Finanzsystem vorstellst, so werden sich die Bürger in der Not zur Seite stehn !

          • @Mona Lisa: Genau da hängt der Haken. Die meisten haben keine Not. Es wird immer alles so geregelt, dass ein Großteil „zufrieden“ ist. Wenn festgestellt wird, dass sich Unmut auszubreiten droht, wird mal eben eine schöne Rede geschwungen oder man schafft eine „Steuererleichterung“ von 30 Cent im Jahr – und schon sind wieder alle glücklich.

            Wirkliches Notgefühl kommt erst auf, wenn die Zwangsenteignungen kommen. Denn wenn es dem Deutschen an den Garten geht, ist der Ofen aus! Damit wird auch klar, warum damals diese „Amoklauf-Welle“ dafür gesorgt hat, dass wir alle brav unsere Waffen abgeben – wenn jetzt bald die Militärpolizei vor der Tür steht, stehen wir waffenlos da. Nicht, dass ich für Waffen bin, aber die haben welche.

        • Essen ist doch out! Einfach für 2 Tage facebook und whatsapp lahmlegen, dann geht hier nichts mehr.

          Es gibt noch keine Revolutions-App. Das ist wahrscheinlich das Problem.

    • @Errol.
      Leider nicht !
      Auch bei uns, haben es nur die Reichen u. Mächtigen wirklich gut !
      Speziell Deutschland hat es garnicht gut, weil es nicht selbst bestimmen darf !

  6. Hallo, Gesetze sind den Gesetzgebern so schitt-egal, wie das Geschwätz von gestern. Das Ziel heiligt schließlich alle Mittel und das Ziel heißt: NWO. Um diese zu erreichen, muss erst einmal die bestehende Ordnung in Chaos verwandelt werden, gelle Eure Exzellenz Merkel- Sie wissen ja wie das geht, oder?

  7. Mein Vater war einst stolzer Pimpf, bis er im Krieg war!
    Danach war er in der SED. Und er war ein überzeugter Kommunist. Er hat mir immer gesagt: „Wenn die Nazis wiederkommen, hau ab!!“
    Heute habe ich eine Tochter. Zu der habe ich immer gesagt. “ Wenn die Nazis wiederkommen, hau ab!!“.
    Aber jetzt kommt der Islam! Was sage ich ihr heute? Sie sitzt in ihrem Zimmer und weint. Die Anschläge in Frankreich machen ihr Angst. Muss ich jetzt auf die Rechten hoffen, damit sie unser Land und unser Leben retten?

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  • Bürgerkrieg: Der kleine Mann steht auf? - ɱ - ɱag.net 24. Januar 2016

    […] Neo Presse COM: „Europa rüstet zum Bürgerkrieg“ neopresse com – „europa/europa-ruestet-sich-fuer-einen-buergerkrieg“ […]