in Europa

Während in den USA Anfang November der unerwartete Wahlsieg Donald Trumps seinen Lauf nahm, wurde auf einer Konferenz in Brüssel dem Vermächtnis des verstorbenen Václav Havel gedacht, dem ersten postkommunistischen Präsidenten der Tschechoslowakei (und späteren Tschechischen Republik). Viele in der Brüsseler Machtzentrale sind der Auffassung, dass besonders für Europa die Bedeutung dieses Vermächtnisses kaum größer sein kann als an dem Punkt, an dem die Welt in die Ära Trump eintritt.

Zwei unterschiedlichere Persönlichkeiten als Havel und Trump sind kaum vorstellbar. Ersterer ist Künstler und Intellektueller gewesen, der Zeit seines Lebens für die Wahrheit eingetreten ist und sich unermüdlich dafür eingesetzt hat, Mensch und Gesellschaft über sich hinauswachsen zu lassen. Letzterer ist nach allgemeiner Auffassung ein selbstverliebter Populist und Selbstdarsteller, der an die Macht gelangt ist, weil er mit einfachen und kaum durchführbaren Parolen die Gefühlswelten vieler enttäuschter Menschen zu bedienen wusste.

Europäische Werte und Führungsrolle

Die von Václav Havel propagierten Werte haben viel mit jenen gemein, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Entstehung der liberalen Weltordnung und damit nie dagewesenen Frieden und Wohlstand befördert haben. Die Wahl von Donald Trump legt den Schluss nahe, dass die USA diese Werte nicht mehr hochhalten könnten, geschweige denn ihrer Rolle bei der Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg weiterhin nachkommen zu gedenken, so wie es bislang für die Europäische Gemeinschaft selbstverständlich war.

Das entstehende strategische Vakuum schafft die Möglichkeit – ja in den Augen vieler Europastrategen, sogar die dringende Notwendigkeit – der Übernahme dieser Führungsrolle durch einen anderen globalen Akteur. Die Europäische Union, die die Ideale und Prinzipien, für eine liberale Weltordnung untermauern, mehr als jeder andere globale Akteur verinnerlicht und operationalisiert hat, sollte es ihrer Ansicht nach, tun. Das Problem ist, dass es – zumindest vorerst – nicht so aussieht, als ob die Europäische Union dazu in der Lage wäre.

Die EU hat wertvolle Beiträge zur liberalen Weltordnung geleistet, ob als Vorreiter beim Klimaschutz oder beim Voranbringen eines brauchbaren Atomabkommens mit dem Iran. Doch ihre Fähigkeit eine echte Führungsrolle auf globaler Ebene zu übernehmen, hat die EU bislang noch nicht bewiesen. Hier ist der gescheiterte Klimagipfel 2009 in Kopenhagen zu nennen, die verpfuschte Intervention in Libyen, der Konflikt in der Ukraine oder, als schmerzlichstes Beispiel, die unzureichende Reaktion auf die anhaltende Migrationskrise sowie den damit verbundenen Umgang mit dem türkischen Imperator Erdogan.

Partnerschaft und Sicherheitsstrategie

Kurz gesagt hat sich die EU als verlässlicher Teamplayer erwiesen, aber nicht als besonders guter Kapitän. Es ist nicht so, dass es an Hoffnung mangeln würde. So war es etwa das Ziel der viel geschmähten EU-Sicherheitsstrategie von 2003, die EU als globales Machtinstrument zu etablieren. Das damalige, vielsagende Strategiepapier mit dem Titel „Ein sicheres Europa in einer besseren Welt“ sagte schon damals aus, dass kein Land allein in der Lage sei, die komplexen Problematiken der Europäischen Ordnung nach dem Kalten Krieg anzugehen. Die in dem Papier festgeschriebene Devise: „Global denken, lokal handeln“, scheint dabei wie aus der Zeit gefallen.

Nach Trumps Wahlsieg erklärte die Beauftragte der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, dass die Europäische Union zur „unverzichtbaren Macht“ werde. Doch zwischen Anspruch und Realität existiert, wie so oft in Europa, eine Kluft. Das schlecht besuchte Sondertreffen der EU-Außenminister kurz nach der US-Wahl, führt deutlich vor Augen, wie weit Europa noch davon entfernt ist, die klaffende Lücke zu füllen, die entstehen könnte, wenn sich „Trumps Amerika“ mehr in sich zurückzieht und globaler Verantwortung entzieht.

Nun dürfte es auch so sein, dass sich ein Großteil der Menschheit ein weniger großes globales „Engagement“ der USA wünschen würde. Die staatenvernichtende Zersetzungs- und Zerstörungspolitik der letzten Jahre, im Agieren um Macht und Eigeninteressen, haben den Ruf und das Ansehen der Vereinigten Staaten als Hüter der „Freien Welt“ in einem hohen Maße beschädigt. Dass die USA unter Donald Trump nun plötzlich ihren weltweiten Führungsanspruch aus lauter Rückbesinnung zum Wohle des eigenen Volkes, planlos aufgeben wird, dürfte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht passieren.

Zentralismus und Perspektivlosigkeit

Tatsache ist, dass es der Europäischen Union an Perspektive und auch einträchtiger Schlagkraft fehlt. Es braucht Anziehungskraft, um ein Pol zu sein. Diese kann durch eine Politik der „harten Hand“ im Punkto Militär und Wirtschaft oder auch durch gemeinsame Werte und Kultur entstehen. Auf dem Höhepunkt der EU-Erweiterung in den frühen 2000er Jahren besaß Europa diese Anziehungskraft. Aber auch die damit verbundenen Problematiken wurden von dem zentralistischen, oftmals blauäugigen Brüsseler Führungsapparat verkannt und gipfelten möglicherweise in einem stetigen Auseinanderbrechen des europäischen Gedankens, seit 2013 junge Ukrainer bei den Bürgerprotesten auf dem Majdan ihr Leben ließen, weil sie für eine Annäherung ihres Landes an die EU eintraten. Richten die EU und ihre Mitgliedsstaaten den Blick, wie es derzeit der Fall ist, nach innen, ist die Strahlkraft längst verschwunden.

Die EU könnte durchaus aus den Fugen geraten, nicht nur weil der „Brexit“ seinen Lauf nimmt und der Anker der transatlantischen Partnerschaft scheinbar gelichtet werden soll. Es scheint eher auch so, dass die EU wahrscheinlich zu einer Art Plattform werden wird, von der aus ihre bestimmenden Mitglieder, vor allem Deutschland und Frankreich, führen. In mancherlei Hinsicht hat die EU diesen Weg längst eingeschlagen. Es ist eine allgemein anerkannte Tatsache, dass in Brüssel dieser Tage nichts ohne die Zustimmung der deutschen Bundesregierung geschieht. Angela Merkels unilaterale Zusicherung Flüchtlinge aufzunehmen und das von Deutschland initiierte Abkommen mit der Türkei zur Eindämmung der Flüchtlingsströme unterstreichen diese Tatsache.

Bedauerlicherweise treiben derartige Vorgehensweisen die Europäische Einigung und Zusammenarbeit noch mehr auseinander. Ein gewisses Desaster, frei nach dem Motto: „Zu viel Köche verderben den Brei!“, lässt den neutralen Beobachter kaum noch an ein einiges, gemeinsam agierendes Europa glauben. Es wäre ein problematischer, ein tragischer Ausgang. Die EU sollte ein supranationales Unterfangen sein, geprägt vom Geist des gemeinsamen Handels für das Allgemeinwohl, wie es einst ein Václav Havel vertreten hat.

Die Bundesrepublik Deutschland ist sicherlich mit einem gütigen Führungsanspruch behaftet und versucht es schon aufgrund der geschichtlichen Verantwortung vielen Recht zu machen, bleibt aber dennoch bei fast allen Mitgliedsstaaten ungeliebt. Außerdem steht die Vorherrschaft eines einzelnen Landes über Europa im Widerspruch zur Grundlage, auf der die EU gegründet wurde. Deutschland hat weder die Kraft noch den Willen oder die Akzeptanz, eine erforderliche Politik der „harten Hand“ durchzusetzen, um als internationaler Verfechter Europas einzutreten. In unserer komplexen und auch komplizierten Welt braucht es mitunter konventionelle Machtdemonstrationen.

Bleibt die wichtige Frage, was das übrige Europa beitragen kann. Besonders die seit langem ins Stocken geratenen Bemühungen, die europäische Verteidigung zu koordinieren und zu optimieren, könnten wiederbelebt werden. Erfreulicherweise sind die Dinge in dieser Hinsicht in den letzten Wochen in Bewegung geraten und die europäischen Außen- und Verteidigungsminister haben vereinbart die Zusammenarbeit voranzutreiben. Ideale Ergebnisse in Europa sind aber unrealistisch.

Václav Havel und andere überzeugte Vertreter des europäischen Gedankens, hielten es für sinnlos, sich an Optimismus zu klammern; an die Überzeugung, dass etwas gut ausgehen wird. Stattdessen müssen wir Grund zur Hoffnung finden, dass etwas Sinn hat. Das können wir nur, wenn alle Mitgliedsstaaten ehrlich gegenüber sich selbst sind und nüchtern überlegen, was sie tun können und tun müssen, um das bestmögliche Resultat zu erzielen.

Europa besitzt das Potenzial, eine führende Rolle in der Welt zu übernehmen, es mangelt jedoch am nötigen Selbstvertrauen und Engagement, dies zu realisieren. Es ist an der Zeit sich das einzugestehen und zu erkennen, welche Gefahr der liberalen Weltordnung droht. Nur dann können wir uns realistisch darüber klar werden, wie wir unsere Interessen und Ideale in einer Welt voller Herausforderungen wahren können.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Haben wir denn wirklich nach dem Zweiten Weltkrieg die Entstehung einer liberalen Weltordnung und damit nie dagewesenen Frieden und Wohlstand erlebt?

    Von den USA sind alsbald nach 1945 Kriege und Übergriffe in einer Zahl ausgegangen wie noch nie in der Geschichte (Korea, Vietnam, Jugoslawien, Chile, Kuba, Nicaragua, Afghanistan, Irak u.v.m.) – immer begleitet von „willig partners“ aus Europa.

  2. NP = MSM
    Mittlerweile ist es mehr Belustigung, hier noch zu sein!

    Erinnert mich irgendwie an DWN (Deutsche Wirtschafts Nachrichten) – Einst eine wirklich gute Seite, super Artikel, niveauvolle Kommentare! Dann wurde da massiv um Geld gebettelt, auf einmal die Seite verkauft, dann gleich die Kommentarfunktion angeschaltet (die User noch 1 Monat lang belogen, das man nur dran arbeiten würde u.sie bald wieder zur Verfügung steht) u. mittlerweile will man die User zwingen sich anzumelden, um die Artikel lesen zu können! Na laßt mal gut sein!

    Und dann noch dieser nervige Schwachsinn hier mit „den 10 Dingen“, bei jedem Artikel!
    Wer klickt das bitte schön an?!?
    Wird man gleich zu den Behörden weitergeleitet, oder nur die IP ?!

    • Man kann das auch als Broschüre bestellen beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz. Da wird aber auch gleich zum Kauf einer ABC Maske und eines 1-mal Anzugs geraten. Maximal 5 Hefte werden kostenfrei zugeschickt. Die Schweiz hat das schon unaufgefordert gemacht.