in Europa

Heiko Maas, Außenminister, ließ sich nun für die „Bild“-Zeitung mit der Fahne der EU auf dem Dach des Ministeriums ablichten, dessen Chef er zeitweilig ist. Wie ein Freiheitskämpfer, so Beobachter. So scheint er sich auch zu fühlen: Ein „Banner der freien Welt“, wie die NZZ aus der Schweiz den Bundesaußenminister zitiert. Die wundert sich über einen Wahlkampf mit Acessoires, aber ohne Inhalte.

Politischer Streit ist nicht sichtbar

Einen politischen Streit, so die Tageszeitung, der sich mit der EU auseinandersetzte, gibt es nicht. Am Wochenende tourte Andrea Nahles als Parteivorsitzende der SPD mit Kapuzenpulli durch Köln, bei einer Demonstration „pro Europa“. „Ein Europa für alle: deine Stimme gegen Nationalismus“, so das Motto der Veranstaltung. Das Motto ist keinesfalls korrekt, denn die EU bildet lediglich eine Teilmenge Europas. Aber solche Hinweise gelten derzeit wohl eher als kleinmütig.

Auch Katarina Barley, „Spitzenkandidatin“ der SPD, tourt fleißig mit bei der Demonstration. FDP-Vorsitzender Christian Lindner zeigt sich gleichfalls proeuropäisch. Der frühere EU-Parlamentsvorsitzende und Spitzenkandidat der SPD, zudem damaliger Parteivorsitzender, hat jenseits der SPD einen eigenen Wahlkampf inszeniert. Auch „pro-europäisch“, einfach nur für die Stimmabgabe – offenbar.

2014 hatten noch 48 % der Wahlberechtigten abgestimmt. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es 76 %. Ein fundamentaler Unterschied, den diese Symbolpolitik offenbar verringern soll. Die NZZ beschreibt das Verhältnis Deutschlands zur EU als ein „quasisakrales Friedensprojekt“. Ein parteiübergreifender Konsens. Den Willen, etwas verändern zu wollen, kann die NZZ nicht ausmachen. Die Regierung in Deutschland verstünde unter der Europapolitik vor allem das „Lavieren“, eine Strategie aus Deutschland gäbe es nicht.

Wohl wahr: Die SPD beschreibt ihr Motto als „Europa ist die Antwort“. Die CDU kontert mit „Frieden ist nicht selbstverständlich.“

Oberflächlicher geht es kaum noch. Die Quittung kommt – mit der Wahlbeteiligung. Dessen sind wir uns als Redaktion sicher. Mehr zu EU-Wahl und den Hintergründen lesen Sie hier….Bitte klicken.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Deutsche Oberflächlichkeit = zusammengefasst in der Flachzange.

    Darum schätze ich die Deutsche Sprache so sehr.
    Der Begriff Flachzange ist nicht neu.