in Europa

EU: Rüstungsexporte ein glänzendes Geschäft…

Vor unseren Augen wird gerade für die NATO ein faktisch höheres Budget beschlossen. Donald Trump fordert es ein. Zahlen zeigen allerdings, dass die EU ohnehin in diesem Bereich bereits sehr aktiv ist. Die Exporte florieren. Wir sorgen dafür, dass sich die ärmeren Länder immerhin mit Kriegswaffen ausstatten. Die EU plant sogar, die Exporte noch weiter zu stabilisieren. Die Vorzeichen sind deutlich.

EU möchte die Exporte steigern

Geht es nach einer Analyse der „Informationsstelle Militarisierung e.V.“, dann wird die EU in den kommenden Jahren weiterhin die Militarisierung vorantreiben. Denn die EU-Staaten würden „alle wichtigen Ausrüstungen“ benötigen, wenn es zu „externen Krisen“ kommen würde. Dann käme es vor allem darauf an, die „Sicherheit Europas“ aufrecht zu erhalten. Damit würde die EU sowohl an Land, in der Luft, auf See und im Weltraum gut aufgestellt sein müssen, heißt es in einem Papier. Deshalb benötige die EU eine „tragfähige, innovative und wettbewerbsfähige“ Rüstungsindustrie (die EU nennt dies „Verteidigungsindustrie“).

Achtung: Es gehe um die „strategische Autonomie“ in Europa sowie eine „glaubwürdige gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, heißt es.

Der springende Punkt ist, dass sich damit die Industrie auch Aufträge aus aller Welt für alle Welt sichern muss, wie die EU analysierte. Sonst sei die kritische Größe für die Branche nicht erreicht. Eine sogenannte „Group of Personalities“ meinte dazu: „Die Steigerung der Exporte“ würde bedeutend dafür sein, eine „kritische Masse europäischer Rüstungsunternehmen“ zu bewahren. Man benötige Exporte, insofern die Rüstungsausgaben innerhalb der EU zu gering seien. Eine neutrale Feststellung?

Wohl kaum. Denn Die Gruppe, die dies so vorgetragen hat, soll vornehmlich von der Rüstungslobby besetzt sein. Typisch EU, möchte man als neutraler Bürger an dieser Stelle erst einmal anmerken.

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