in Asien

Die EU-Kommission hat einem neuen Bericht nach nun die „Gangart“ China gegenüber verschärft. Es geht um Chinas sogenannte „Neue Seidenstraße“, also die Handelswege aus China heraus nach Europa und schließlich auch nach Afrika. Die „Handelsroute“ soll an die legendäre alte Seidenstraße erinnern, umfasst in erster Linie aber einen staatlichen Fonds, der die Projekte mit einem Gesamtvolumen von 55 Milliarden Dollar unterstützen soll. Die Projekte beinhalten in der Regel Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur.

Reifenexporteur wird aus Fonds unterstützt

Der von der EU nun aufgegriffene Fall betrifft einen Reifenhersteller, der die italienische „Pirelli“ mehrheitlich aufgekauft hat. Damit wollte der Hersteller den Zugang zum Markt in Europa sicherstellen und ausbauen. Der Fonds habe, so die EU-Kommission, den Hersteller bei der Übernahme mit insgesamt 533 Milionen Euro gefördert. Dies allerdings sei mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO nicht zu vereinbaren, da solche Exportsubventionen durch Staaten nicht erlaubt sind.

Im Kampf gegen diese Maßnahme nun hat die EU-Kommissionen einen sogenannten Antidumpingzoll verhängt. Die EU-Kommission unternimmt damit dieselben Schritte, die Donald Trump letztlich vorgeworfen werden. Der argumentiert bei seinen Zöllen auch mit Subventionen, die nicht fair seien. Insofern dürfte sich der Handelsstreit, sichtbar an der Reaktion Chinas auf die Trump-Zölle, auch gegenüber der EU verschärfen.

Der propagierte Freihandel, den sowohl die USA wie auch die EU an sich und angeblich fordern, sieht anders aus. Die EU-Kommission hätte die Zölle – aus Sicht dieser Redaktion – nicht erheben müssen. Wenn Welthandelsregeln verletzt werden, gibt es auch andere Sanktionsmöglichkeiten. Es scheint modern zu sein, über den Weg von Zöllen den Einfluss Chinas in der westlichen Welt reduzieren zu wollen. Ob dies dauerhaft eine Lösung sein wird, sei dahingestellt. Zahlreiche Forschungen zeigen, dass Zölle den Wohlstand insgesamt senken.

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