in Europa

Zunehmender Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und gesellschaftlicher Konsens, sich nicht dem „Diktat aus Brüssel“ unterwerfen zu wollen, treiben kräftigen Wind in die Segel sämtlicher rechtspopulistischer Parteien.

Die britische Ukip, Marie Le Pens Front National, die österreichische FPÖ, die dänische Dansk Folkeparti und nicht zuletzt die Alternative für Deutschland freuen sich über kräftige Zugewinne quer über den europäischen Kontinent. Am Beispiel Polens lässt sich erkennen, was passiert, wenn derartige Parteien auch tatsächlich die Mehrheit im Parlament stellen.

Polens neues Gesicht

Mit 235 von 460 Sitzen ist es mit der erzkonservativen Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) erstmal seit 1989 wieder einer Partei gelungen, die absolute Mehrheit im Sejm (die mächtigere, gesetzgebende Kammer im polnischen Parlament) zu erlangen. Unmittelbar nach Amtsantritt Mitte November machte sich die neue Premierministerin Beata Szydlo daran Polen ein neues Gesicht zu verleihen. Dabei sei vor allem wichtig, dass das „Recht nicht über dem Wohl der Bürger steht“, so der PiS Abgeordnete Kornel Morawiecki. Ganz getreu Morawieckis Motto weigerte sich Polens Präsident Andrzej Duda (PiS) fünf Verfassungsrichter der alten Regierung zu vereidigen und setzte im Gegenzug fünf Richter an deren Stelle, die seiner Meinung nach besser für den Posten geeignet sind.

Auch die ehemaligen Chefs des polnischen Geheimdienstes bekamen die neue Gangart der nationalkonservativen PiS  schnell zu spüren. Nur 72 Stunden nach Regierungsantritt mussten vier der fünf Chefs ihren Platz räumen – sie würden eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen. Der ursprünglich wegen Amtsmissbrauch zu drei Jahren Haft verurteilte ehemalige Chef des Anti-Korruptions-Büros, Mariusz Kaminski, welcher noch vor dem eigentlichen Strafantritt von Duda persönlich begnadigt wurde, stellt nun das Oberhaupt des polnischen Geheimdienstes. Ebenso stehen Polens wichtigste Spitzenbeamte, rund die Hälfte der Direktoren polnischer Staatsfirmen, sowie zahlreiche regierungskritische Journalisten dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung. Geplant sind außerdem Umbesetzungen in Fernsehen und Rundfunk.

„Cholera auf den griechischen Inseln, Ruhr in Wien, alle Arten von Parasiten und Bakterien“

Von den 7000 Flüchtlingen, die Polen unter der alten Regierung noch bereit war aufzunehmen, wollen die Nationalkonservativen mittlerweile auch nichts mehr wissen. Parteivorsitzender Jaroslaw Kaczynski warnt lieber weiter vor möglichen „Schariazonen in Europa“ und vor drohenden Seuchen, die Flüchtlinge angeblich mit sich bringen:

„Cholera auf den griechischen Inseln, Ruhr in Wien, alle Arten von Parasiten und Bakterien, die in den Organismen dieser Menschen harmlos sind, können hier gefährlich werden.“

Zwar ist Kaczynski offiziell nur einfacher Abgeordneter, doch im Hintergrund ist er es, der dafür sorgt, dass alles seinen geplanten Lauf nimmt. Vor der Jahrtausendwende war der Zwillingsbruder des im April 2010 verstorbenen Präsidenten noch glühender Anhänger der Solidarnosc. Für einige Zeit war er sogar als Chefredakteur des Magazins „Tygodnik Solidarnosc“ tätig. Doch zu Beginn des neuen Jahrtausends schien sich seine politische Einstellung in eine neue Richtung zu neigen. 2001 gründete er gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Lech Kaczynski die Partei Prawo i Sprawiedliwość („Recht und Gerechtigkeit“). Bei den Parlamentswahlen im September 2005 erlangten sie die Mehrheit der Stimmen und in Folge dessen wurde der Finanzfachmann Kazimierz Marcinkiewicz (PiS) zum Ministerpräsidenten ernannt. Nach nur wenigen Monaten wurde dieser unsanft aus seinem Amt gedrängt und Jaroslaw Kaczynski übernahm die Stelle des Ministerpräsidenten. Was folgte, war eine politische Hexenjagd auf angebliche kommunistische Gegner.

Ein schleichender Staatsstreich?

Kaczynskis neuestes Vorhaben widmet sich dem Versuch, das polnische Verfassungsgericht weitestgehend lahm zu legen, in der Absicht im Parlament beschlossene Gesetze möglichst unbeschwert verabschieden zu können. Zukünftig soll für Beschlüsse des Verfassungsgerichtes anstelle der sonst üblichen einfachen Mehrheit, eine Zweidrittelmehrheit von Nöten sein. Kritiker bemängeln, dass eine solche nur in äußerst seltenen Fällen zu Stande käme. Außerdem müssen für einen gültigen Beschluss laut dem Gesetzesvorschlag nun mindestens 13 der 15 Verfassungsrichter anwesend sein. Bisher waren neun Richter ausreichend. In einem weiteren Schritt wird versucht die obligatorische Wartezeit zwischen Antrag und Urteil (bisher zwei Wochen) auf drei bis sechs Monate auszudehnen. Mit anderen Worten soll die höchste gerichtliche Instanz Polens mundtot gemacht werden, da sie ihrer eigentlichen Aufgabe, der Kontrolle des Parlaments, nur noch schwer nachkommen können wird. Der Gesetzesvorschlag wurde bereits vom Sejm abgesegnet und muss nun nur noch vom Senat und vom Präsidenten gebilligt werden.

In der Opposition werden bereits jetzt Stimmen laut, die von einem „schleichenden Staatsstreich“ oder einer „Untergrabung der Demokratie“ sprechen. Polens ehemaliger Präsident Lech Walesa warnte in einem Fernsehinterview sogar von der „Gefahr eines Bürgerkriegs“. Auch EU-Ratsvorsitzender Jean Asselborn kritisierte die derzeitigen Entwicklungen in Polen. Man dürfe nicht den selben Fehler wie in Ungarn begehen.

„Wenn wir das bei einem großen EU-Land wie Polen zulassen, dann können wir uns von der EU als Wertegemeinschaft verabschieden.“

Prompt forderte auch die EU-Kommission Polens Außenminister Witold Waszczykowski auf, die Gesetzesänderung aufzuschieben und noch einmal zu überprüfen. Notfalls sehe man sich gezwungen über Sanktionen nachzudenken.

Polen hat’s schon einmal bewiesen

Auch innerhalb der Zivilgesellschaft stößt der neue Regierungsstil der PiS zunehmend auf Kritik. So zeigen Umfragewerte eine rasante Abnahme der Zustimmung für die Nationalkonservativen. Jedes Wochenende versammeln sich mehrere zehntausend Menschen in Warschau unter dem Motto „Das ist Warschau, nicht Budapest“. Auch in anderen polnischen Großstädten tragen mehrere tausend Demonstranten regelmäßig ihren Unmut auf die Straße. Mittlerweile waren auch in Berlin, Brüssel, London und sogar in Tokio Solidaritätskundgebungen zu beobachten. Polen konnte vor 25 Jahren schon einmal eindrucksvoll unter Beweis stellen, was es heißt als Zivilgesellschaft zusammenzustehen. Damals schafften sie die erfolgreiche Transformation von der Diktatur hin zur Demokratie. Aktuell ist es wichtiger denn je, sich die vor einem Vierteljahrhundert erkämpften Werte wieder in den Sinn zu rufen.

Die europäische Wertegemeinschaft

Die Wahlkampfversprechen der PiS, das Präsentieren einfacher, unkomplizierter Lösungen und der Ruf nach einer neuen Form des polnischen Patriotismus als Antwort auf die Flüchtlingskrise, mag zwar für viele Wähler attraktiv geklungen haben, stößt aber zunehmend auf Widerstand im In- und Ausland. Von Seiten der Europäischen Union wäre es jetzt an der Zeit aufzuzeigen, wo die Grenzen der Toleranz liegen. Es wäre an der Zeit aufzuzeigen, ob man es wirklich ernst meint mit der europäischen Wertegemeinschaft. Nach Art. 7 des Lissabon-Vertrags kann einem Mitgliedsland bei einem Verstoß gegen die EU-Grundrechte das Stimmrecht entzogen werden. Allerdings wurde auch im Falle Ungarns von einer derartigen Maßnahme abgesehen. Die Entwicklungen in Ungarn unter Ministerpräsident Viktor Orbán sind unlängst bekannt.

Es wäre an der Zeit für die EU das Image des Schönwettervereins, der nur bei ruhiger See und Sonnenschein zu funktionieren scheint, abzuwerfen. Entwicklungen wie im Falle Polens und Ungarns sind derzeit in beinahe jedem Land der Union vorstellbar. Wenn die EU jetzt nicht klar aufzeigt, was geht und was nicht geht, wird die viel beschworene Wertegemeinschaft Stück für Stück zur Farce.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Dein Kommentar

Kommentar

20 Kommentare

  1. Warum soll die EU zum Mittel der Erpressung greifen. Am Merkel-Europäischen Wesen soll, nach Griechenland, nun auch Polen genesen? Hat ein souveräner Staat nicht mehr seine verfassungsgemäßen Rechte? Muss in Polen alles so geregelt werden, wie sich das die Bürokraten in Brüssel vorstellen? Ich empfinde diese Hetze gegen die polnische Regierung als unglaubliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten einer demokratisch gewählten Regierung. Vom besserwisserischen Gutsherren-Stil einmal abgesehen.

  2. DIESE EU HAT FERTIG ! WER IST DENN DIESE EU ? EIN NICHT EXISTIERENDER STAAT , DER SICH DURCH NICHT GEWÄHLTE KOMMISARE AUFSPIELT ANDEREN STAATEN VORSCHRIFFTEN ZU MACHEN ! UND WER IST DER CHEF ? IM ERIKA MERKEL ! DAS IST EIN FASCHISTEN CLUB , DAZU NOCH HÖCHST KORRUPT ! ABER DIESER SPUK WIRD BALD EIN ENDE HABEN !

  3. „Parteivorsitzender Jaroslaw Kaczynski warnt lieber weiter vor möglichen „Schariazonen in Europa“ und vor drohenden Seuchen“

    sorry aber diese unterschwellige ablehnung stößt mir bitter auf. was sind das hier, nachrichten oder PRESSE?

  4. Zur Info: Schön und gut, Frau Wagenknecht. Nur machen Sie sich mitschuldig an all den Verbrechen, wenn Sie die AfD und Merkel einfach so gewähren lassen. Wo ist das linke Bekenntnis zu einem Austritt Deutschlands aus dem Euro, aus der EU? Wo das Grüne und das der Sozialdemokratie? Ihr Deutschen schüchtert ja alle EU-Staaten ein und droht mit Krieg bei einem Auseinanderbrechen. Wollt ihr mit eurer Kriegerei etwa die Schweiz einnehmen? So wie euch das Hitler verprochen hatte? Kein Wunder hält eine Credit Suisse an ihrem Runterwirtschaften in gleicher Sprache wie Deutschland das tut fest. Vielleicht bleibt der Schweiz so wirklich keine andere Wahl als ganz Europa mitsamt der USA in den Ruin zu treiben!

  5. Dass die slawischen Völker eine Abneigung gegenüber Moslems haben, liegt vielleicht daran, dass sie lange dorthin als Sklaven verkauft wurden

    https://de.wikipedia.org/wiki/Radhaniten
    Zitat
    „Die slawischen Sklaven waren, wie aus arabischen Aufzeichnungen hervorgeht, der begehrteste Artikel für die moslemische Sklavenhaltergesellschaft.“

    Das engl. Wort „slav“ für Slawe und „slave“ für Sklave kommt nicht von ungefähr. Ist schon ein wenig pikant von der Mutter aller Gläubigen, wenn sie ihnen das Durchfüttern von Moslems aufs Auge will.

  6. schon vor langer Zeit schrieb:meine Kinder 10 und 11 Jahre Familie Simpson Vor dem Fernseher in der Folge die „51 US-Bundesstaates Saudi Israel“ und die Kinder zu verstehen. Verfolgen Sie alle Nachrichten. Deutsche oder beobachten Simpson oder arbeiten Bis 70 Jahre, um Migranten in Cafés zu Unterstützen, liebt eure Töchter und schwanger. Und sie werden sie zu beleidigen mit Oktoberfest Nicht verstehen (Eurasia} Russia China aus Angst Sie Gegen die VEREINIGTEN Staaten, heute /www.contra-magazin.com/2015/12/das- Das große eurasische Kreuz
    in Politik, Politik Welt 29. Dezember 2015 4 Comments

    Ein Blick auf die Weltkarte und dort spezifisch auf die eurasische Region, verdeutlich die geopolitischen Gegebenheiten. Die „Türkisch-islamische…

  7. Schurkenstaat Türkei – der wichtigste Verbündete des Westens
    Peter Orzechowski
    Haben Sie sich auch schon gefragt, warum ein Staat mit einer »Schurken«-Regierung – wie es vermutlich George W. Bush genannt hätte – von allen westlichen Ländern hofiert wird, als wäre er das Paradies für Demokratie und Menschenrechte? Oder um es anders zu sagen: Warum kriecht der Westen vor dem Despoten Erdoğan? Die Antwort: Weil er sich bereit erklärt hat, die Drecksarbeit zu übernehmen. Und die lautet: Russland in den Krieg zu ziehen. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/ Merkel macht diese Politik – und ist es egal, Sie wollen oder nicht wollen, Menschen auf Statin-FILM

    • Da haben sie sich den richtigen ausgesucht, dieses abgefuckte Arschloch würde für seine Islamisierungsfantasien seine Großmutter …, alles tun ! Obendrein so erbärmlich dumm, das es zum Himmel schreit ! Rechnet sich in seinem kleinen Einmaleins einen EU-Beitritt aus und schwelgt jetzt schon in Herscherträumen – hofiert von der restlichen Welt !
      Dummes, dummes, kleines abgefucktes Arschloch !!!

  8. „Flüchtlinge“ – Opium für das Volk. Demokratische Einlull-Begriffe – schnell erklärt. Befreiungs-Impuls Nr.21
    der Bevölkerungsaustausch – der Völkermord braucht Vordenker und Konzepte. Und – eine erfolgreiche Umsetzung. NWO-Organisationen sprechen Klartext. Seit Jahrzehnten.
    Denk‘ an die Paneuropa-Bewegung 1925 und die „Vereinten Nationen“ 2001 + 2015.
    Was wäre ein Völkermord…
    ohne eine klare Strategie
    und ohne die Vordenker der Globalisten-Organisation der „Vereinten Nationen“?
    ohne willige demokratische Helfer der Politk-Kaste und der Medien?
    ohne das passende Gehirnwäsche-Programm?
    Rote und goldene Internationalisten – und ihre Hiwis legen seit Jahrzehnten psychologische Giftköder aus, die uns wie Opiate einlullen. https://www.facebook.com/WolfgangRGrunwald/photos/a.743825455643487.1073741828.690003071025726/1290573087635385/?type=3&theater
    http://www.gehirnwaesche.info/2015/12/27/fl%C3%BCchtlinge-opium-f%C3%BCr-das-volk-demokratische-einlull-begriffe-schnell-erkl%C3%A4rt-befreiungs-impuls-nr-21/

  9. Pis hat von wäller größte unterstütztung in Polnische demokratischen Geschichte erhalten . Jetzt nach par wochen Regieren in Berlin und Brüssel
    Nur Kritik „Demokratie in Gefahr“ wow wie krass ist dass den. Ich hoffe die Eu ist bald geschichte .

  10. hörte ich einen Vortrag Analyst 14.12 2015 Globalplan ist europäischer arabischen Kalifat unter der Leitung des schiitischen Iran Verbündeter China. ISIS zerstört Zerfall der Türkei dringt in China und Dardanellen Frieden geht. Wir Zuschauer beobachten oder Extras im Film Syrien: China will 5.000 Elitesoldaten schicken
    in Contra-Spezial, Naher Osten 30. Dezember 2015 33 Kommentare Wer ist der Puppenspieler Merkel Erdogan.?

    • Ich kann nicht ganz folgen…………, aber in der Tat : 5000 Soldaten für unsere Elite könnten wir gut brauchen !!!
      zachari, ganz ruhig bleiben, – das mit dem Kailfat wird Nix – versprochen !!!

    • Fremde Länder = fremde Sorgen. Warum sorgen wir uns nicht um die Meinungsfreiheit und um den Zustand der sog. Qualitätsmedien in DE, die inzwischen zu Propagandamaschinen eines diebischen Staates geworden sind? Und dieser Staat ist mittlerweile zum Spielball der untertänigsten Untertanen-Parteien geworden, die man sich vorstellen kann. Ihre Devise lautet unisono: Herr (welcher Ami dort gerade auf dem Thron sitzt ist egal) befiehl- und wir kriechen dir schon vorher hinten rein.

  11. Sehr geehrte Damen und Herren,
    Wir möchten Sie mit diesem Brief beruhigen. Die Demokratie in Polen ist ( trotz alarmierender und furchterregender Medienberichte) keinesfalls in Gefahr. Die Medien in Polen kritisieren unermüdlich die neue Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), manche polnische Bürger sind auf die Straße gegangen – aber das ist schließlich ihr gutes Recht. Demokratie ist kein leeres Wort, sondern steht u.a. für ein Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung. Dieses Recht wurde aber in den letzten acht Jahren in Polen nicht so ernst genommen. In der Regierungsperiode der großen PO-PSL (Bürgerplattform – Polnische Bauernpartei)-Koalition hat man die Grundsätze des Rechtsstaates mehrmals…

  12. Wie kommen denn , besser : Durch wen werden unsere Verfassungsrichter in ihre Ämter gehievt ?
    WER setzt sie ein ?

    Was ist mit unserer „Presse„ ? Ist sie nicht in Händen der „ Politik „ ?

    Was soll das Gezerre gegen die PiS also ?
    Was für ein Schmierenverein !