in Asien

Der Alleingang der italienischen Regierung in Sachen chinesischer „Neuer Seidenstraße“ wurde von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) heftig kritisiert. Er warnte Rom nun vor „bitterem Beigeschmack“ und China selbst, das als Wirtschaftsmacht „global beinhart“ agiere.

Bundesaußenminister Heiko Maas warnt Italien vor Abhängigkeit von China

Sollten einige Länder glauben, man kann mit den Chinesen clevere Geschäfte machen, werden sie sich wundern und irgendwann in Abhängigkeiten aufwachen.

Das sind ungewöhnlich deutliche Worte des Bundesaußenministers, gerichtet an die italienische Regierung in Rom. Italien hatte sich im Alleingang dem chinesischen Großprojekt „Neue Seidenstraße“ angeschlossen. Mit dem Projekt will China seinen Status als internationale Wirtschaftsmacht festigen und eigene Überkapazitäten der Industrie auslagern. Der Name „Neue Seidenstraße“ ist dabei angelehnt an die historischen Handelsrouten zwischen Ostasien und dem Mittelmeerraum.

Langfristig will Peking so den Handel mit Asien, Afrika und Europa ausbauen. Dafür plant China den Bau neuer Verkehrswege, unter anderem auch Straßen-, Schienen-, und Seenetzwerke. Es dürfte aber auch um wirtschaftliche und geopolitische Einflussnahme gehen in der Volksrepublik. Das offizielle Ziel jedoch lautet wie folgt: 2049 soll China, pünktlich zum 100. Geburtstag der Volksrepublik, die weltweit größte Industrienation sein.

Chinese nutzt technologischen Fortschritt zur Volkskontrolle, laut Maas

Bundesaußenminister Maas scheint hier eine massive Bedrohung zu sehen. Er warnte Italien davor, dass lukrative Geschäfte mit China „schneller als gedacht einen bitteren Beigeschmack“ bekommen könnten. „Denn China verfolgt die eigenen wirtschaftlichen Interessen global beinhart.“ Und die Gefahr durch China ist vor allem technologisch nicht an den Haaren herbeigezogen. China zählt schon länger zu einer der größten Wirtschaftsmächte weltweit. Und die staatlich geförderten Großkonzerne würden für europäische Firmen höchst bedrohliche Konkurrenz bedeuten.

Vor allem im Bereich Technologie ist China dem Westen weit voraus. Heiko Maas sprach deswegen in einer Nachricht auf Twitter Klartext und kritisierte Chinas Zukunftstechnologien. Denn diese würde das Land auch dazu nutzen, das eigene Volk zu kontrollieren:

In China werden Zukunftstechnologien auch zur Kontrolle der Bürger eingesetzt und in den USA sind sie auch Mittel zur Profitmaximierung. Wir Europäer müssen über unsere Werte reden: Aus Innovation entsteht Aufstieg und aus Aufstieg entsteht Gerechtigkeit.

Italien scheint davon unbeeindruckt. Auch davon, dass der Beitritt zur „Neuen Seidenstraße“ einen Alleingang auf der europäischen Bühne darstellte. Denn das fernöstliche Projekt galt innerhalb der EU schon von Anfang an als umstritten. Und auch in Italien gab es viele Kritiker. Nichtsdestotrotz steht seit vergangenem Samstag fest, dass Italien als erster der G7-Staaten an der „Neuen Seidenstraße“ teilnehmen wird. Bundesaußenminister Maas sieht Italien den falschen Weg einschlagen. Denn am Ende wird die EU geeint dastehen müssen, um der schieren Wirtschaftsmacht Chinas irgendwie entgegentreten zu können.

Autor: Thomas Schmied

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