in Europa

Am Wochenende sind die Telefone der Diplomaten heißgelaufen. Rund um den Militärschlag in Syrien wurde eine neue internationale Hackordnung etabliert. Die USA, Frankreich und UK stehen ganz oben, die EU-Außenvertreterin Mogherini ganz unten, Deutschland sucht noch seinen Platz an der Sonne.

Deutschland wolle sich gemeinsam mit Frankreich für die Schaffung eines “internationalen Formates einflussreicher Staaten” einsetzen, das dem politischen Prozess “neue Schlagkraft” gebe, sagte Außenminister Maas.

Doch zählt Deutschland zu den einflussreichen Staaten? Und geht es überhaupt noch um eine (politische) Lösung für Syrien? Zweifel sind erlaubt, ja geboten. Denn die Außenpolitik steht am Abgrund, es geht um mehr – viel mehr.

Seit dem bellizistischen Tweet von US-Präsident Trump geht es vor allem darum, eine offene Konfrontation zwischen den USA und Russland zu verhindern. Darum will sich vor allem Frankreich kümmern, die EU dürfte Präsident Macron folgen.

Trump wiederum geht es darum, von seinen massiven innenpolitischen Problemen abzulenken. Ähnlich wie die britische Premierministerin May steht er mit dem Rücken zur Wand – und droht auch deshalb, erneut zuzuschlagen.

Und dann ist da noch ein ganz großes und sehr heißes Thema: Iran. Bald läuft ein Ultimatum der USA an die EU aus; es könnte mit der Kündigung des Atomabkommens enden. Wenn das passiert, wäre es aus Sicht der EU der Worst Case.

Auf dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg steht daher nicht nur Syrien auf dem Programm (wo die meisten Mitgliedsländer ohnehin nichts zu melden haben). Auf der Tagesordnung steht auch Iran.

Um Trump zu besänftigen, wollen die “großen Drei” Frankreich, UK und Deutschland neue Iran-Sanktionen verhängen. Doch bisher haben sie dafür keine Mehrheit. Und Iran droht schon mit Gegenmaßnahmen.

Die Welt steht am Abgrund – und die EU lässt sich, wenn nicht alles täuscht, immer weiter auf die Seite Trumps ziehen. Die europäische Syrien-Politik ist gescheitert, nun droht auch noch ein Debakel beim Iran.

Dein Kommentar

Kommentar

  1. Bisher hat Putin und auch der Iran sowie China sehr verantwortungsvoll reagiert. Die Kriegstreiber haben ihr Ziel nicht erreicht und die Kontrolle durch die OPCW wird die Wahrheit ans Licht bringen.
    Die Wahrscheinlichkeit wird größer, daß als nächstes das iranische Kontingent in Assad-Syrien angegriffen wird. Wenn das auch nicht zum Stellverteterkrieg führt, dann werden „unbeabsichtigt“ russische Stellungen bombardiert. Russland wird solange gereizt, bis es ebenfalls militärisch reagieren muß.
    Mir graut vor der Eskalierung der Gewalt und der Rolle, die die deutsche GröFaz(in) dabei wieder spielt !

  2. Das Wochenende hat eindrucksvoll demonstriert, dass es nach wie vor nur einen „Platz an der Sonne“ gibt und der ist an der Seite des Welthegemons USA. Nur als sein unmittelbarer Vasall darf ein Staat hoffen, von den Raubzügen seines Herrn zu profitieren und nicht selbst auf die Abschussliste gesetzt zu werden. Eine multipolare Weltordnung, die diesen Zustand einmal ablösen könnte, dürfte außerhalb unserer Lebensspanne liegen.

    • Die massive Propaganda und der ständige Terror
      der USA&Willigen weist eher auf fundamentale Schwäche dieser Staaten .
      Die vergangenen Raketenangriffe gegen Syrien haben nichts bewirkt – nur die Glaubwürdigkewit des Westens ist auf Grund der offensichtlichen Falschbehauptungen weiter geschrumpft .

  3. Die EU verwechselt hier bei diesem Krieg wer Freund und wer Feind ist.

    Erdogan droht: „Europa wird bald türkisch sein“
    http://www.krone.at/564703

    Türkische Justiz schont IS-Kämpfer
    https://www.heise.de/tp/features/Tuerkische-Justiz-schont-IS-Kaempfer-3789368.html

    Türkische NATO-Offiziere warnen vor einer islamisierten Armee der Türkei
    https://www.heise.de/tp/features/Hochrangige-tuerkische-Nato-Offiziere-warnen-vor-einer-islamisierten-Armee-der-Tuerkei-3746428.html

    Türkei setzt in Syrien TrinkWasser als Waffe ein gegen die Kurden und gegen das Assad Regime
    https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Wasser-als-Waffe-3684021.html

    Türkei unterstützte jahre lang Dschihadisten in Syrien
    http://www.taz.de/!5037953/

  4. Antwort an Otto Nagel…absolut zutreffend.-Und es geht weiter.-Die sich immer weiter aufbauenden Spannungen werden gezielt voran getrieben. Und die „Treibmasse“-also WIR warten(?) mit geduldiger Tatenlosigkeit auf den Tag an dem durch einen „gezielten“ Schlag in Syrien leider,leider der „falsche“ getroffen der Kulminationspunkt erreicht ist an dem sich endlich,endlich die Spannungen gewaltsam entladen.Wenn WIR ,die sich „treiben lassenden“ diese Signale überhören,sehend und doch blind diese Realität verleugnen,haben wir immer noch nicht verstanden,dass ein bunt bedrucktes Papier-ohne Gegenwert- „mit allen Mitteln“um die Weltherrschaft kämpft um SELBST zu ÜBERLEBEN!—Es liegt an uns ob WIR uns in die Apokalypse treiben lassen!!