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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts des sich verschärfenden Fachkräftemangels und der steigenden Kosten im Gesundheitssystem fordert der Essener Wirtschaftsweise Christoph M. Schmidt, Krankenhäuser in Deutschland zu schließen. Die Politik sei gefordert, Überkapazitäten abzubauen, schreibt Schmidt in einem Gastbeitrag für die… Teilen Weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grüne und FDP haben mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in einem Brief an Diesel-Halter für "Umtauschprogramme" bestimmter Autohersteller wirbt. "Die Autohersteller scheinen einen neuen Vertriebspartner gefunden zu haben", sagte der Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn dem "Handelsblatt". "Das ist völlig inakzeptabel für eine… Teilen Weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung musste bis 1990 die westlichen Alliierten jedes Mal um Erlaubnis bitten, wenn sie ein Flugzeug aus der Sowjetunion in den westdeutschen Luftraum einfliegen lassen wollte. Das Bonner Verkehrsministerium beantragte die Genehmigung bei zivilen Maschinen, das Verteidigungsministerium bei Militärflugzeugen, berichtet der "Spiegel". Die Alliierten… Teilen Weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einführung des Frauenwahlrechts vor genau 100 Jahren als "fundamentale politische Entscheidung" bezeichnet. Diese sei zur Gleichberechtigung von Mann und Frau "wesentlich und unabdingbar" gewesen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Es sei eine dauerhafte Aufgabe, die im Grundgesetz… Teilen Weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, plädiert für eine strenge Linie bei Abschiebungen. Die Behörden müssten hier konsequent handeln, auch wenn das im Einzelfall schwerfalle, sagte er dem "Spiegel". "Wir müssen… Teilen Weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, hat sich kritisch zur sogenannten Bestandsdatenauskunft geäußert. In ihrer Stellungnahme für das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsbeschwerde der Netzaktivistin Katharina Nocun, des Piraten-Politikers Patrick Breyer und rund 6.000 weiterer Bürger gegen das Gesetz schreibt Voßhoff etwa zum Auskunftsrecht des Bundesamts… Teilen Weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der langjährige Außenminister und FDP-Vorsitzende Hans-Dietrich Genscher (1927 bis 2016) hatte anerkennende Worte für den politischen Instinkt des sowjetischen Diktators und Massenmörders Josef Stalin (1878 bis 1953). Dieser sei "einer der großen strategischen Köpfe dieses Jahrhunderts",… Teilen Weiterlesen

Oslo (dts Nachrichtenagentur) - Fast alle Atommächte verfügen über Mittelstreckenwaffen mit Nuklearsprengköpfen (INF). Das trug der US-Abrüstungsexperte Hans M. Kristensen vergangene Woche auf einer Konferenz in Oslo vor, wie der Spiegel jetzt berichtet. Kristensen hat insgesamt 61 Waffentypen in China, Russland, den USA, Frankreich, Pakistan, Indien, Nordkorea und Israel… Teilen Weiterlesen