Nach der Landtags-Wahl ist vor Jamaika: In dieser Woche sollen die Sondierungsgespräche in Berlin beginnen. Auch die (angeblich neutrale) EU-Kommission drückt die Daumen. Zu dumm, dass jetzt aus Niedersachsen ganz andere Signale kommen. Alle drei Jamaika-Parteien haben dort kräftig verloren, die CDU in Hannover… Teilen Weiterlesen

Vergangene Woche verkündete Andrea Nahles anlässlich ihrer Wahl zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD, sie und ihre Partei planten, „der CDU voll in die Fresse“ zu geben. Wenig überraschend wurde dieses kämpferische Statement in den folgenden Tagen gerne kolportiert und genauso wie Gaulands vorhergehendes Statement, man werde „Merkel jagen“ als… Teilen Weiterlesen

Der ehmalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigamund der vorherige Vorsitzende der ver.di Betriebstgruppe beim NDR, Frank Klinkhammer, haben beim Rundfunkrat Beschwerde gegen eine Bevorzugung der FDP in ARD-Sendungen eingereicht. Gleichzeitig kritisieren die beiden eine Unterrepräsentanz der Linken. Sie sehen darin den Versuch die FDP im Interesse der „konservativen Eliten“ in den… Teilen Weiterlesen

Sowas hört niemand wirklich gerne, aber nach letzteren Erkenntnissen gilt als absolut gesichert, dass nach der Bundestagswahl 2017 abermals undemokratische Kräfte die Macht in Deutschland ergreifen. Das hört sich nicht nur schlimm an, es wird auch fürchterliche Auswirkungen auf die… Teilen Weiterlesen

Als 1863 im Leipziger Pantheon der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) durch Ferdinand Lassalle gegründet wurde, war dies gemeinhin die Geburtsstunde der sozial gesinnten Parteien in Deutschland. Unter Einfluss der Sozialistengesetze benannte sich die nach verschiedenen Vereinigungen entstandene Partei in „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ um. Zwar kam es immer wieder zu… Teilen Weiterlesen