Deutschland hat einen neuen Außenminister, der mit einer langen Tradition bricht. Zwar haben wir Linken die Außenminister häufig und zu Recht kritisiert, allerdings gab es auch immer Situationen, in der sie einen mäßigen Faktor darstellten. Von Andrej Hunko - In… Teilen Weiterlesen

Bundeswehr in Serbien: Rechtsanwalt Schmitz erstattet weitere und neue Strafanzeige gegen frühere Bundesregierung „Schwerste Straftaten sind nicht verjährt. Die Generalbundesanwaltschaft kann und muss Ermittlungen aufnehmen. Eine starke Friedensallianz hätte zwei Weltkriege verhindern können.“ – Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt Selfkant / Berlin. 21. März 2018. Der 48jährige Rechtsanwalt Wilfried Schmitz aus… Teilen Weiterlesen

Wenige Tage nach seiner eigenen Ernennung zum Finanzminister hat Olaf Scholz Jörg Kukies, Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, zu einem seiner Staatssekretäre ernannt. Kukies soll sich vor allem um die Europapolitik und die Finanzmarktregulierung kümmern. Von Ernst Wolff - Scholz'… Teilen Weiterlesen

Der derzeitige Bundesratspräsident Michael Müller (SPD) ist auch Regierender Bürgermeister von Berlin und macht seit Jahren durch immer neue Skandale und Pannen in seinem Herrschaftsbereich von sich reden. Seine neuste Idee einer Reform der Sozial- und Arbeitsmarktpolitk klingt zuerst gut. So gut, wie einst Harz IV und Bundesfreiwilligendienst in… Teilen Weiterlesen

Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen. 66 Prozent der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden. Natürlich weiß ich um, die Schein-, Fassaden- oder Simulationsdemokratie, die… Teilen Weiterlesen

In griechischen Tragödien waren Hauptakteure dem vorbestimmten Schicksal durch die Götter hilflos ausgeliefert. Blicken wir auf die Verhandlungen der SPD in der "Großen Koalition" und die Welt, so erkennen wir Tragödien, welche ebenso unausweichlich scheinen. Deutschland, Griechenland, Syrien, der Jemen und viele andere Länder, werden kaputt gemacht. Mit Hilfe… Teilen Weiterlesen

Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die Journalist*innen überhaupt gelesen? Der Koalitionsvertrag ist 177 Seiten lang.… Teilen Weiterlesen