Kürzlich schrieb ich über den unerträglichen Habitus der FAZ, alles unterhalb der Schwelle zum Spitzensteuersatz als grundsätzlich illegitime Forderungen zu betrachten, während der echte, vollwertige und mündige Bürger über so banalen Dingen wie dem Mindestlohn steht und diese als das… Teilen Weiterlesen

Nach dem spektakulären Scheitern der Sondierungsgespräche orientieren sich nun die bisherigen Koalitionspartner von Union und SPD in großen Schritten aufeinander zu. Dabei stehen die Sozialdemokraten unter großem öffentlichem Druck, ihre zahlreichen Absichtserklärungen zukünftig nur Oppositionspartei sein zu wollen, wieder zu kassieren. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wackelt heftig, Gerüchte über… Teilen Weiterlesen

»InfoMonitor September 2017« über die deutsche Nachrichtenberichterstattung im Monat der Bundestagswahl. Schwarz klar vorn, AfD und FDP überpräsent, Die Linke und alternative Parteien unter- oder gar nicht präsent. Nach Angaben des IFEM, dem Institut für empirische Medienforschung aus Köln, dominierte, wenig überraschend, das Thema Bundestagswahl 2017 mit insgesamt 867 Minuten… Teilen Weiterlesen

Aller Anfang ist schwer. Und so tun sich auch die Koalitionsparteien in manchen Themen sehr schwer, auf einen Nenner zu kommen. Generell scheint es so, als wären die Gemeinsamkeiten schneller genannt, als die Unterschiede. Kann eine Koalition so überhaupt bestehen und kommen möglicherweise verfrühte Neuwahlen? Für die Grünen ist… Teilen Weiterlesen

Nach der Landtags-Wahl ist vor Jamaika: In dieser Woche sollen die Sondierungsgespräche in Berlin beginnen. Auch die (angeblich neutrale) EU-Kommission drückt die Daumen. Zu dumm, dass jetzt aus Niedersachsen ganz andere Signale kommen. Alle drei Jamaika-Parteien haben dort kräftig verloren, die CDU in Hannover… Teilen Weiterlesen

Vergangene Woche verkündete Andrea Nahles anlässlich ihrer Wahl zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD, sie und ihre Partei planten, „der CDU voll in die Fresse“ zu geben. Wenig überraschend wurde dieses kämpferische Statement in den folgenden Tagen gerne kolportiert und genauso wie Gaulands vorhergehendes Statement, man werde „Merkel jagen“ als… Teilen Weiterlesen

Über 70 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges steht das Land vor einer erneuten Zeitenwende. Die Ära mit zwei beherrschenden Volksparteien ist bis auf weiteres vorbei, sowohl Union als auch SPD haben historisch schlechte Ergebnisse eingefahren. Gleichzeitig zieht zum ersten… Teilen Weiterlesen

Der ehmalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigamund der vorherige Vorsitzende der ver.di Betriebstgruppe beim NDR, Frank Klinkhammer, haben beim Rundfunkrat Beschwerde gegen eine Bevorzugung der FDP in ARD-Sendungen eingereicht. Gleichzeitig kritisieren die beiden eine Unterrepräsentanz der Linken. Sie sehen darin den Versuch die FDP im Interesse der „konservativen Eliten“ in den… Teilen Weiterlesen