Der Europäische Gerichtshof EuGH droht jetzt der polnischen Regierung mit der Verhängung eines Zwangsgeldes von 100.000€ pro Tag, wenn diese die Abholzung des Geschützen Urwaldes von Białowieża nicht stoppen sollte (1). Der Białowieża Urwald liegt zu Teilen in Polen sowie… Teilen Weiterlesen

Sind Polen und Malta noch Rechtsstaaten? Und wenn nein, was kann die EU dagegen tun? Das war am Mittwoch das zentrale Thema im Europaparlament. Eine Schlüsselrolle kommt dabei wie immer den Konservativen zu. Denn sie stellen die größte Fraktion und können die EU-Kommission sowie Warschau und Valetta unter Druck setzen – wenn… Teilen Weiterlesen

Die Revision der Geschichte ist bekanntlich eine wirksame Methode für die Manipulation des gesellschaftlichen Bewusstseins. Wenn man das historische Gedächtnis vernichtet, kann man das Weltbild erschaffen, das die Machthabenden für ihre politischen Zwecke brauchen. Die Verbrechen der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) im Zweiten Weltkrieg sind ein Schandfleck in der… Teilen Weiterlesen

Die NATO hat unter Federführung der USA ein großes Militärmanöver in Polen begonnen. Rund 31.000 Soldaten üben den Ernstfall, also den Krieg mit Russland. Rund 2000 Fallschirmjäger verschiedener Nationalitäten eröffnen die Übung mit einem Einsatzszenario in der Nähe von Torun.… Teilen Weiterlesen

Präsident Putin hat eine vier Tage lange Verteidigungs-Konferenz mit allen berührten Ministern und der höchsten Verteidigungsleitung über eine Reihe strategischer Problem durchgeführt. Vize-Premierminister sagte in einem Kommentar, dass „Russland für eine Reihe von verschiedenen Szenarien bereit sein muss, und das Faktum, dass das Land bereit ist, jede Bedrohung abzuwehren,… Teilen Weiterlesen

Nach Meinung des freien Journalisten und Kommentators Martin Summers, befürchten die USA und Großbritannien offenbar, dass die EU und Russland sich wieder annähern und eine Art von Übereinkunft treffen könnten. Es habe den Anschein, als würde versucht einen Keil zwischen… Teilen Weiterlesen

Zunehmender Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und gesellschaftlicher Konsens, sich nicht dem "Diktat aus Brüssel" unterwerfen zu wollen, treiben kräftigen Wind in die Segel sämtlicher rechtspopulistischer Parteien. Die britische Ukip, Marie Le Pens Front National, die österreichische FPÖ, die dänische Dansk Folkeparti und nicht zuletzt die Alternative für… Teilen Weiterlesen