Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen werden Deutschlands Rolle in Europa schwächen. Das ergab eine Umfrage der Körber-Stiftung. Doch das Problem heißt nicht nur Jamaika oder FDP. Das Problem heißt Merkel – und das System, das sie in Berlin, Brüssel und anderswo in EUropa… Teilen Weiterlesen

Am Mittwoch präsentiert die EU-Kommission ihre Pläne zur Reform der Währungsunion. Dies wäre eine gute Gelegenheit, auch den gescheiterten Stabilitätspakt zu überarbeiten. Doch Juncker traut sich nicht. Das lese ich aus einer ungewöhnlichen Pressemitteilung der Juncker-Behörde, die am Freitag Abend (!) als Eilmeldung in drei Sprachen (sogar auf Deutsch) verbreitet… Teilen Weiterlesen

Erdogans Machtergreifung in der Türkei, die Abschaffung des Rechtsstaats in Polen, die neue Flüchtlingskrise in Libyen und Italien: Eigentlich müsste die Politik in Europa gerade alle Hände voll zu tun haben. Doch Juncker und Merkel verweigern die Arbeit. Wir haben verstanden, jetzt wird in die Hände gespuckt: Gerade einmal… Teilen Weiterlesen

Deutliche Worte fand der EU-Kommissionspräsident Junker in seiner Rede zur Lage der Nation. Junker erklärte, dass sich die Europäische Union in einer Existenzkrise befindet. Vor allem sind die Bereiche in denen Europa nicht zusammenarbeitet sehr groß. Er begründete dies mit dem mangelnden Willen an Zusammenarbeit und Solidarität. Darüber hinaus… Teilen Weiterlesen