Erinnern Sie sich noch an die Europawahl 2014? Damals traten die Parteien erstmals mit Spitzenkandidaten (Juncker, Schulz u.a.) an, doch wählen konnte man sie nur in ihrer Heimat. Das soll sich nun ändern. Das Europaparlament stimmt heute über europäische Wahllisten ab. Sie sollen die… Teilen Weiterlesen

Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen werden Deutschlands Rolle in Europa schwächen. Das ergab eine Umfrage der Körber-Stiftung. Doch das Problem heißt nicht nur Jamaika oder FDP. Das Problem heißt Merkel – und das System, das sie in Berlin, Brüssel und anderswo in EUropa geschaffen hat. Das gesamte, erfolgsverwöhnte deutsche Netzwerk läuft seit… Teilen Weiterlesen

Wie reagiert die spanische Regierung? Und was macht die EU? Diese Fragen müssen Madrid und Brüssel beantworten, nachdem Katalonien doch nicht von der Klippe gesprungen ist. Regierungschef Puigdemont hatte am Dienstag zwar bekräftigt, die Unabhängigkeit anzustreben. Doch er hat sie noch nicht vollzogen. Damit schuf er neue Unsicherheit, verhinderte aber auch eine Eskalation.… Teilen Weiterlesen

Der deutsch-türkische Streit eskaliert, doch die EU macht weiter in Appeasement. Sie will weder die Beitrittsverhandlungen aussetzen noch die Finanzhilfen kappen. Warum hört sie nicht auf das Europaparlament? Das Parlament hat schon im Dezember letzten Jahres gefordert, die Beitrittsverhandlungen auszusetzen. Doch Kommissionschef Juncker, aber auch Merkel und Gabriel haben… Teilen Weiterlesen

Deutliche Worte fand der EU-Kommissionspräsident Junker in seiner Rede zur Lage der Nation. Junker erklärte, dass sich die Europäische Union in einer Existenzkrise befindet. Vor allem sind die Bereiche in denen Europa nicht zusammenarbeitet sehr groß. Er begründete dies mit… Teilen Weiterlesen