Waren Bündnis 90/ die GRÜNEN einst eine Friedenspartei, so scheinen sie sie jetzt ebenfalls einen immer drastischeren Prozess der Radikalisierung zu durchlaufen. Die GRÜNEN als politischer Mutant, als Polit-Hulk, der so dumm handelt, wie die AFD spricht? Letzter Coup der… Teilen Weiterlesen

Offenbar wird solange lamentiert, bis niemand mehr weiß worum es geht. Reihenweise werden derzeit im politisch desorientierten Deutschland die Nebelkerzen von den Volksvertretern gezündet. Der Wähler hat den Parteien einen klaren Auftrag erteilt. Bedauerlicherweise sind diese, samt Bundespräsident, nicht in der Lage das zu erkennen und beschweren sich über… Teilen Weiterlesen

Für die “Führerin der freien Welt”, Noch-Kanzlerin Merkel, ist es nicht gerade ein Ausweis von “Leadership”, was sich in den letzten vier Wochen in Berlin zugetragen hat. Da verhandelten ihre Partei (immer noch die CDU), ihre Schwesterpartei (CSU), ihr Wunschpartner (FDP) und ihr Möchtegern-Partner (Grüne) über eine Koalition, um… Teilen Weiterlesen

Aller Anfang ist schwer. Und so tun sich auch die Koalitionsparteien in manchen Themen sehr schwer, auf einen Nenner zu kommen. Generell scheint es so, als wären die Gemeinsamkeiten schneller genannt, als die Unterschiede. Kann eine Koalition so überhaupt bestehen und kommen möglicherweise verfrühte Neuwahlen? Für die Grünen ist… Teilen Weiterlesen

Nach der Landtags-Wahl ist vor Jamaika: In dieser Woche sollen die Sondierungsgespräche in Berlin beginnen. Auch die (angeblich neutrale) EU-Kommission drückt die Daumen. Zu dumm, dass jetzt aus Niedersachsen ganz andere Signale kommen. Alle drei Jamaika-Parteien haben dort kräftig verloren, die CDU in Hannover… Teilen Weiterlesen

Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts zählen. Seitdem wurde sie hunderte mal… Teilen Weiterlesen