Aller Anfang ist schwer. Und so tun sich auch die Koalitionsparteien in manchen Themen sehr schwer, auf einen Nenner zu kommen. Generell scheint es so, als wären die Gemeinsamkeiten schneller genannt, als die Unterschiede. Kann eine Koalition so überhaupt bestehen… Teilen Weiterlesen

Nach der Landtags-Wahl ist vor Jamaika: In dieser Woche sollen die Sondierungsgespräche in Berlin beginnen. Auch die (angeblich neutrale) EU-Kommission drückt die Daumen. Zu dumm, dass jetzt aus Niedersachsen ganz andere Signale kommen. Alle drei Jamaika-Parteien haben dort kräftig verloren, die CDU in Hannover führt ihre Verluste auf mangelnden Rückenwind aus Berlin zurück.… Teilen Weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt und wie die meisten regionalen Urnengänge hat auch die Landtagswahl im Nordosten Deutschlands bundespolitische Bedeutung. Das Zeichen, das die Wähler ins gar nicht so ferne Berlin gesandt haben, ist zwar verstörend. Aber der Fingerzeig ist gleichzeitig ein Signal der demokratischen Verfasstheit dieses Landes. Die Bundeskanzlerin befindet… Teilen Weiterlesen