Aller Anfang ist schwer. Und so tun sich auch die Koalitionsparteien in manchen Themen sehr schwer, auf einen Nenner zu kommen. Generell scheint es so, als wären die Gemeinsamkeiten schneller genannt, als die Unterschiede. Kann eine Koalition so überhaupt bestehen… Teilen Weiterlesen

Nach der Landtags-Wahl ist vor Jamaika: In dieser Woche sollen die Sondierungsgespräche in Berlin beginnen. Auch die (angeblich neutrale) EU-Kommission drückt die Daumen. Zu dumm, dass jetzt aus Niedersachsen ganz andere Signale kommen. Alle drei Jamaika-Parteien haben dort kräftig verloren, die CDU in Hannover führt ihre Verluste auf mangelnden Rückenwind aus Berlin zurück.… Teilen Weiterlesen

Erinnert sich noch jemand an M. Rutte? Der niederländische Premier hat es sechs Monate nach der Wahl immer noch nicht geschafft, eine neue Regierung zu bilden. Doch nun bekommt er überraschend Hilfe – aus Berlin. Ausgerechnet Kanzlerin Merkel nannte Rutte als Beispiel. Am Tag nach der Bundestagswahl war sie gefragt… Teilen Weiterlesen

Der ehmalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigamund der vorherige Vorsitzende der ver.di Betriebstgruppe beim NDR, Frank Klinkhammer, haben beim Rundfunkrat Beschwerde gegen eine Bevorzugung der FDP in ARD-Sendungen eingereicht. Gleichzeitig kritisieren die beiden eine Unterrepräsentanz der Linken. Sie sehen darin den Versuch… Teilen Weiterlesen

Drei Wochen vor der Wahl klären sich die Verhältnisse. Während die Spitzen der derzeit regierenden Großkoalitionäre von Union und SPD offensichtlich Lust haben, auch noch weitere vier Jahre zusammenzuarbeiten, schwindet der Bedarf in der Gesellschaft. Nicht nur war die Kritik… Teilen Weiterlesen

Wir zählen das Jahr 2017. Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür und es wird mal wieder heiß gekocht in der politischen Küche. Die SPD schickt ganz "überraschend" Martin Schulz ins Rennen, der wie jeder andere Sozialdemokrat im Wahlkampf über Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit schwadroniert, nur um am Ende, wenn… Teilen Weiterlesen