Was Donald Trump betrifft, verhält sich Angela Merkel wie gewohnt, nämlich unaufgeregt. Was aber, wie wir inzwischen wissen, kein Zeichen von Souveränität und gedanklicher Vorsorge ist, sondern von kaschierter Konzeptionslosigkeit. Langfristiges, strategisches Denken ist ihr, der Kanzlerin des einschläfernden Pragmatismus,… Teilen Weiterlesen

Für Deutschlands Exporteure war 2016 ein neues Rekordjahr. Auch der Eurozone geht es wieder deutlich besser als in den Krisenjahren nach 2009, vor allem Spanien holt kräftig auf. Doch vergleicht man die Euroländer mit den Nicht-Euroländern in der EU, so kommt man zu einem anderen Ergebnis: Sowohl beim Wachstum… Teilen Weiterlesen

Regierung und Opposition der Region Brüssel fordern gemeinsam, die EU-Budgetregeln zu lockern. Durch die strikte Anwendung würden Investitionen behindert, meldet “Le Soir”. Angeblich tut die EU ja schon alles, um Wachstum und Investitionen zu fördern. Kommissionschef Juncker hat einen eigenen Investitionsplan aufgelegt, der nun auch noch verlängert wird. Doch… Teilen Weiterlesen

Der Euro als „Planinstrument“ zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa steht kurz vor seiner Parität zum US-Dollar. Das letzte Mal als die europäische Zwangsgemeinschaftswährung so schlecht im Verhältnis zum Wert des US-Dollars stand, war im Januar 2003. Viele US-Amerikaner… Teilen Weiterlesen

Wenn immer etwas in der EU passiert, das Deutschland nicht passt, dann kommt ein schallendes “Nein” aus Berlin. “Madame Non” (Merkel) hat diese Machttechnik zur Perfektion entwickelt. Das deutsche EUropa beruht, auf scheinbar ehernen Regeln. Auf den ersten Blick spricht nichts dagegen – Regeln können Entscheidungen erleichtern und Willkür verhindern. Zum… Teilen Weiterlesen

Die Europäische Union steht angesichts der Wahl Trumps in den USA, Londons Brexit und dem gescheiterten Referendum Renzis in Italien vor einer düsteren Zukunft. Eine Welle des Rechtspopulismus scheint das liberale Demokratieverständnis des Establishments in Europas Hauptstädten zu erschüttern und… Teilen Weiterlesen

Aus Angst vor sogenannten „Rechtspopulisten“ hat die staatsnahe Propaganda der radikalen EUzis im Vorfeld des Brexit zahlreiche Verschwörungs- und Untergangstheorien in die Welt gesetzt. Inzwischen deuten viele Indikatoren darauf hin, dass es sich hierbei um reine Panikmache handelte. „Brexit ist der neue Klimawandel“, könnte man sagen. In der EUzi-Presse… Teilen Weiterlesen

Die Eurozone steht gewaltig unter Druck: seitdem die wirtschaftlichen Spannungen erheblich zugenommen haben und Südeuropa in einer langanhaltenden Depression versunken ist, stellt sich die Frage nach den Ursachen. Von Stefan Pietsch - Für Wissenschaftler wie Heiner Flassbeck und dem linken… Teilen Weiterlesen

Mit dem Aufgreifen des europäischen Projekts von Winston Churchill haben die deutschen und französischen Minister für auswärtige Angelegenheiten Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault nach dem Brexit ein Projekt des "Neuen Europa" entworfen. Laut dem Dokument [1], besteht dieses Projekt aus drei Hauptthemen: Die Europäische Sicherheit, die die Themen der europäischen… Teilen Weiterlesen