Seit die Länder Berlin, Brandenburg und Thüringen der Ausgliederung der Autobahnen in eine private Gesellschaft im Bundesrat zustimmten, tobt eine Schlacht in der linken Facebook-Filterblase. Die einen schreien Zeter und Mordio, die anderen beschwören Sachzwang und ihr „bestes getan zu… Teilen Weiterlesen

Der Negativ-Trend für Europas Sozialdemokraten setzt sich fort. Nun ist auch die SPD auf der Verliererstraße – in NRW fuhr Kanzlerkandidat Schulz die dritte Niederlage in Folge ein. Tja, das war’s dann wohl. Nach Österreich, Holland und Frankreich sind nun auch die Sozis in Deutschland abgestürzt. Die Sozialdemokratie in… Teilen Weiterlesen

Man kann über Sahra Wagenknecht denken was man möchte, aber sie ist in jedem Fall eine der wenigen Politikerin im Deutschen Bundestag, die ihre politische Linie klar und deutlich vertritt. In vielen Sitzungen, Debatten und öffentlichen Medienauftritten redet die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei über die akuten Problematiken und Themen unserer… Teilen Weiterlesen

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am Mittwoch den 14.04.2016 ein Verbot der zur Förderung von Erdgas eingesetzten Fracking-Technologie abgelehnt. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktion von CDU/CSU und der SPD wurde ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zurückgewiesen,… Teilen Weiterlesen

Ältere Leser werden sich noch an Zeiten erinnern, als eine starke, angriffslustige und kraftstrotzende oppositionelle Arbeit den Deutschen Bundestag durchflutete, um die Regierungsarbeit zu kritisieren oder konstruktive Vorschläge zu unterbreiten. Es waren Zeiten eines Kurt Schumachers, eines Herbert Wehners, eines… Teilen Weiterlesen

Vor ziemlich genau einem Monat kam es in Berlin zu einem hervorragenden und sehr gut dokumentierten Beispiel des massiven Einflusses der sogenannten Israel-Lobby - zutreffender wäre zionistische Lobby - in der deutschen Politik. Als der jüdisch-amerikanische Journalist Max Blumenthal und der israelische Dokumentarfilmer David Sheen auf der Volksbühne ihre… Teilen Weiterlesen