Am Ende war es wohl doch die Angst vor dem Scheitern und seinen unwägbaren Folgen, die die Union dazu veranlasste, der SPD Zugeständnisse zu machen, die die Groko III trotz allen innerparteilichen Widerstandes bei den Sozialdemokraten sicherstellen könnte. Und es… Teilen Weiterlesen

Am Samstag Nachmittag hat eine kleine Anonymous-Gruppe der Independent Anons eine Aktion gegen die Münchner Sicherheitskonferenz und gegen die NATO veranstaltet. Die Aktivist*innen spielten ein kleines Theaterstück und verteilten einige Flyer. Independent Anons Die Independent Anons (IA) sind Teil der globalen Anonymous Bewegung. Diese wurde vor allem durch ihre… Teilen Weiterlesen

Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5 Prozent-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so… Teilen Weiterlesen

Wenn SPD-Chef Schulz mit seinem Vorstoß zu den “United States of Europe” (USE) das Ziel verfolgt haben sollte, CDU und CSU aus der europapolitischen Reserve zu locken, so ist ihm dies gelungen. “Weltfremd”, “gefährlich”, “Ladenhüter der Linken” – so bissig reagierten Spitzenpolitiker von CDU und CSU auf die Forderung, bis 2025 die “Vereinigten Staaten… Teilen Weiterlesen

Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen. Gern wird die Karibikinsel Jamaika hierzulande als eine Art glückliches Eiland beschrieben. Dort lebe man… Teilen Weiterlesen