Alle reden von den Chaostagen bei der SPD. Zu Recht – denn selbst nach dem Abgang von Parteichef Schulz kommen die Genossen nicht zur Ruhe. Doch auch Kanzlerin Merkel muss sich Sorgen machen. Um die CDU-Chefin ist es nämlich verdammt… Teilen Weiterlesen

Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die Journalist*innen überhaupt gelesen? Der Koalitionsvertrag ist 177 Seiten lang.… Teilen Weiterlesen

Die Machtversessenheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz offenbar derart groß, dass man sich erneut auf eine Große Koalition eingelassen hat. Obwohl man noch vollmundig nach der krachenden Pleite bei der Bundestagswahl davon sprach, in die Opposition zu gehen, hat sich die SPD-Basis wieder einmal breit schlagen lassen und Verhandlungen zu… Teilen Weiterlesen

Kürzlich schrieb ich über den unerträglichen Habitus der FAZ, alles unterhalb der Schwelle zum Spitzensteuersatz als grundsätzlich illegitime Forderungen zu betrachten, während der echte, vollwertige und mündige Bürger über so banalen Dingen wie dem Mindestlohn steht und diese als das erkennt, was sie sind: Umverteilungsmaßnahmen von den hart arbeitenden,… Teilen Weiterlesen

»InfoMonitor September 2017« über die deutsche Nachrichtenberichterstattung im Monat der Bundestagswahl. Schwarz klar vorn, AfD und FDP überpräsent, Die Linke und alternative Parteien unter- oder gar nicht präsent. Nach Angaben des IFEM, dem Institut für empirische Medienforschung aus Köln, dominierte, wenig… Teilen Weiterlesen

Kosten dürfen bei einem Staatsprojekt dieser Güte keine Rolle spielen. Wenn es um die Demokratie und deren Erhalt geht, kann kein noch so hoher Aufwand zu viel sein. Schließlich ist ja das Parlament einer jeden Nation sogleich dessen edelstes Aushängeschild. Gerade mit Blick auf die wiedererstarkende Bedeutung Deutschlands in… Teilen Weiterlesen