Sparkassen-Skandal: Mehr als 40 % unter Kontrolle der MERKEL-CDU Vor Ort in den Kommunen sind nicht die großen Privatbanken mächtig, sondern vor allem die staatlichen Organisationen. Hier vor allem die Sparkassen, die für größere Vorhaben einfach den Daumen senken oder… Teilen Weiterlesen

Das ist ein Skandal - Ex-Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses - Aus Angst vor „rechts“ keine Kritik… Wolfgang Bosbach von der CDU ist vielen Lesern als beredter Teilnehmer von Talkrunden im Fernsehen bekannt. Der Mann hat am Ende kein Blatt mehr vor den Mund genommen, da er in der Merkel-Truppe ohnehin… Teilen Weiterlesen

Deutschland hat die Krise abgewendet, nun zittern die Märkte um Italien: So kommentiert “Reuters” das Ergebnis der SPD-Abstimmung über die (ziemlich kleine) GroKo in Deutschland. Sind Wahlen wirklich so schlimm? Kaum dass die Genossen in Berlin das “Go” für Kanzlerin Merkel IV. gegeben hatten, richtete sich der Blick sofort auf die… Teilen Weiterlesen

Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die Journalist*innen überhaupt gelesen? Der Koalitionsvertrag ist 177 Seiten lang.… Teilen Weiterlesen

Welch eine leere Idee: Komm mal eben in die SPD, stimme gegen deren erneuten GroKo-Versuch, dann kannste beruhigt wieder austreten. Das empfehlen die Jusos in NRW und anderswo. Von Uli Gellermann - Selbst die tapferen Gegner einer erneuten großen Koalition… Teilen Weiterlesen

Die Machtversessenheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz offenbar derart groß, dass man sich erneut auf eine Große Koalition eingelassen hat. Obwohl man noch vollmundig nach der krachenden Pleite bei der Bundestagswahl davon sprach, in die Opposition zu gehen, hat sich die SPD-Basis wieder einmal breit schlagen lassen und Verhandlungen zu… Teilen Weiterlesen