Nachdem der türkische Präsident Recep Tayip Erdogan angekündigt hatte, in den kurdischen Kanton Afrin in Syrien einzumarschieren, gab es weltweit große und weniger große Proteste. Auch in Afrin selbst gehen sie zu Tausenden auf die Straßen. Proteste in München Auch… Teilen Weiterlesen

Überall auf der Welt dauert es einige Stunden, bevor die Wahlergebnisse bekannt gegeben werden können. Hier in Deutschland kennen wir diese bereits vier Jahre vorher. Sie fallen stets ähnlich aus. Ein bisschen mehr CDU/CSU, etwas weniger SPD und der Rest verteilt sich auf Kleinparteien wie die Grünen, die LINKE,… Teilen Weiterlesen

Am 26.01.2017 hat der Bundestag eine Einsatzverlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali zugestimmt. Zusätzlich soll die Zahl, der in Mali tätigen Soldaten von 650 auf 1000 aufgestockt werden. Die Linke Fraktion hat als einzige Partei dagegen gestimmt. Der Bundeswehreinsatz wird Rechnungen zufolge 163 Millionen Euro an Kosten verursachen… Teilen Weiterlesen

Am 24.09.2017 dürfen die Wählenden wiedermal die Parlamentsfüllmasse in Berlin umrühren. Ihr fandet das Dreamteam „Trump gegen Clinton“ extrem undemokratisch, weil es bei der Wahl keine Wahl gab? Merkel gegen Schulz ist kein Gramm besser. Die Deutschen sollen wählen, haben… Teilen Weiterlesen

Den Totensonntag hielt Angela Merkel nach wiederholtem eigenen Bekunden nun für den »gegebenen Zeitpunkt«, um zu erklären, dass sie erneut als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl antreten wolle. Ein Timing mit gewiss ungewollt hohem Symbolwert, weil es die Situation der Kanzlerin ziemlich… Teilen Weiterlesen

Das Bundestagsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste bestimmte Jerzy Montag im Oktober 2014 zum Sonderermittler im Fall des mysteriösen Todes des zu Lebzeiten so gewichtigen Thomas Richter. Der Anwalt und Grünen-Politiker sollte den Ungereimtheiten in diesem Zusammenhang auf den Grund gehen. Im November 2015 legte Montag dem Innenausschuss seinen Abschlussbericht… Teilen Weiterlesen