Bereits seit über einem Jahr versuchen EU-Experten, russische Propaganda aufzudecken. Doch nun macht die Brüsseler PR-Zelle namens STRATCOM EAST selbst Propaganda – mit Merkel. Die Kanzlerin sei bereits im vergangenen Jahr insbesondere wegen ihrer Flüchtlingspolitik ins Visier des von Moskau… Teilen Weiterlesen

Für Deutschlands Exporteure war 2016 ein neues Rekordjahr. Auch der Eurozone geht es wieder deutlich besser als in den Krisenjahren nach 2009, vor allem Spanien holt kräftig auf. Doch vergleicht man die Euroländer mit den Nicht-Euroländern in der EU, so kommt man zu einem anderen Ergebnis: Sowohl beim Wachstum… Teilen Weiterlesen

Unter dem Genossen Schulz gab es kaum noch echte Abstimmungen im Europaparlament. Alles wurde in der GroKo ausgekungelt, Gesetze wurden im Trilog ausgemauschelt. Doch nun kommt eine echte Wahl! Dabei geht es um den Schulz-Nachfolger. Eigentlich hatte die EVP-Fraktion, der auch CDU/CSU angehören, erwartet, dass ihr dieser Posten kampflos zufällt. Doch… Teilen Weiterlesen

Regierung und Opposition der Region Brüssel fordern gemeinsam, die EU-Budgetregeln zu lockern. Durch die strikte Anwendung würden Investitionen behindert, meldet “Le Soir”. Angeblich tut die EU ja schon alles, um Wachstum und Investitionen zu fördern. Kommissionschef Juncker hat einen eigenen Investitionsplan aufgelegt, der nun auch noch verlängert wird. Doch… Teilen Weiterlesen

Die Europäische Union steht angesichts der Wahl Trumps in den USA, Londons Brexit und dem gescheiterten Referendum Renzis in Italien vor einer düsteren Zukunft. Eine Welle des Rechtspopulismus scheint das liberale Demokratieverständnis des Establishments in Europas Hauptstädten zu erschüttern und könnte Brüssel schon bald lahmlegen. Nichtsdestotrotz bleibt die Türkei… Teilen Weiterlesen

Österreich und Italien. Zwei Länder in den gestern gewählt wurde. Während Österreich seinen neuen Präsidenten in dem Grünen van der Bellen sieht, hat Italien sich gegen Renzi und seine Verfassungsreform entschieden. Gerade das Ergebnis in Italien ist meiner Meinung nach… Teilen Weiterlesen

Die EU verliert die Geduld mit der Wallonie. Bis Montag Abend soll die belgische Region einlenken, sonst platzt das Ceta-Abkommen, droht sie. Man lasse sich doch nicht von einem radikalen Sozialisten in „Geiselhaft“ nehmen! Was für ein Unsinn. Erstens ist der wallonische Regierungschef Magnette kein Radikaler, sondern ein pragmatischer… Teilen Weiterlesen