Bisher ist Großbritannien nur an seiner EU-Mitgliedschaft gescheitert. Das Brexit-Votum war die logische Folge dieses Versagens. Doch nun sieht es so aus, als könne auch der Austritt scheitern. Das munkelt man jedenfalls in Brüssel. Kurz vor der zweiten Brexit-Verhandlungsrunde traut… Teilen Weiterlesen

Nach Paris und London ist nun auch Brüssel wieder Schauplatz eines (mutmaßlichen) Anschlags-Versuchs geworden. Diesmal ereignete sich der Zwischenfall im Zentralbahnhof, ganz in der Nähe der Grand-Place. Dort gab es am Dienstag Abend gegen 21h eine Explosion; Soldaten haben einen Mann mit Sprengstoffgürtel “neutralisiert”. Danach brach Panik aus. Die… Teilen Weiterlesen

Paukenschlag aus Luxemburg: Das EU-Gericht hat geurteilt, dass nationale und regionale Parlamente an Handelsabkommen der nächsten Generation beteiligt werden müssen. CETA war erst der Anfang! Als erster reagierte Paul Magnette, der „belgische Asterix“ und prominente Widerstandskämpfer gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA, auf das wegweisende Urteil. „Das EU-Gericht hat uns Recht… Teilen Weiterlesen

Die Türkinnen und Türken haben bei dem Referendum am vergangenen Sonntag die von Erdogan und seiner AKP gewünschte Änderung der Verfassung bestätigt und damit die Entdemokratisierung der Türkei befördert. Insgesamt stimmt etwas mehr als die Hälfte aller Wähler für die Verfassungsänderung, höher war die Zustimmung zum Referendum unter den… Teilen Weiterlesen