in Satire

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Überall auf der Welt dauert es einige Stunden, bevor die Wahlergebnisse bekannt gegeben werden können. Hier in Deutschland kennen wir diese bereits vier Jahre vorher. Sie fallen stets ähnlich aus. Ein bisschen mehr CDU/CSU, etwas weniger SPD und der Rest verteilt sich auf Kleinparteien wie die Grünen, die LINKE, die FDP oder nun auch die AFD.

Auch bei der diesjährigen Bundestagswahl entsprachen die Ergebnisse diesem Muster, wenn auch mit einer nur scheinbar einschneidenden Veränderung. Die Parlamentarier in Berlin können sich auf keine Koalitionsform einigen und tun daher das, was uns allen am besten bekommt. Nämlich nichts. Sonst tun sie üblicherweise das Falsche. Wie beispielsweise Agrarminister Christian Schmidt (CSU), der im Alleingang die Genehmigung für Glyphosat um weitere fünf Jahre verlängerte. Schmidts eloquente Rechtfertigung: „Ich habe das für mich entschieden.“ Da wird Kernkompetenz sichtbar.

Ebenso wie bei dem Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke), der sich selbst einen Aluhut aufsetzte, als er ausgerechnet den Friedensaktivisten und Publizisten Ken Jebsen als rechtsnationalen und antisemitischen Querfrontler zu chassen versuchte. Damit hoffte er seine politische Poolposition zu verbessern, erhielt stattdessen jedoch einen Einlauf.

Der übliche Berliner Blödsinn also, aber ansonsten herrscht geradezu himmlische Ruhe. Ein bisschen BER- Gemauschel hier, etwas SPD- Aufbruchsgetöse dort. Ansonsten herrscht weitgehend Frieden. Die Kanzlerin hält verunsichert den Mund, weil sie zu begreifen beginnt, dass sie die EU gegen die Wand gefahren hat, gemeinsam mit Schäuble. Gauck ist nicht länger Bundespräsident und Steinmeier erfährt von seinen Parteikollegen Gegenwind, weil er Neuwahlen eine Absage erteilt hat. Sämtliche Parteien sind schwer ineinander verkeilt, wenig bewegt sich. Das tut uns gut.

So, wie beispielsweise in Belgien. Das Land war sage und schreibe 541 Tage ohne Regierung. Kein Premier, keine Minister. Das erwies sich als gute Lösung. Während andere Eurostaaten wie Griechenland, Irland oder Portugal in den Sog der Bankenkrise gerieten, wuchs 2010 in Belgien die Wirtschaft um 2,7 Prozent und ein Jahr später immer noch um 1,8 Prozent. Das ist ein deutlicher Vorsprung gegenüber dem EU- Vergleich. Im selben Zeitraum sank die Arbeitlosigkeit in Belgien von 8,5 auf 7,2 Prozent.

Ähnliches kennen wir auch bei uns in Deutschland. Rund zwölf Jahre ist es her, seit Gerhard Schröder 2005 Neuwahlen ausrief. Zuvor hatte er die Agenda 2010 installiert und alle waren ein bisschen böse auf ihn und die Grünen. Der Geschäftsklimaindex lag bundesweit am Boden. Mit der Ausrufung der Neuwahlen folgte eine Monate währende Wahlstarre, die Koalitionparteien waren wieder einmal handlungsunfähig, es herrschte Stillstand auf dem politischen Parkett. Und siehe da, auf einmal schnellte der Geschäftsklimaindex auf knappe sieben Prozent hoch und die Wirtschaft verzeichnete während des letzten Quartals 2005 plötzlich ein Wachstum, wie seit dem Jahre 2001 nicht mehr.

Ein weiteres gutes Beispiel für eine schlechte Regierung ist Spanien. Dort war es im Dezember 2015 nach den Parlamentswahlen zu einer politischen Pattsituation zwischen den beiden großen Blockparteien gekommen. Die Volkspartei PP von Mariano Rajoy hatte zwar die größere Stimmenzahl gewonnen, konnte jedoch ohne die Opositionspartei, die Sozialistische Arbeiterpartei PSOE, keine handlungsfähige Regierung bilden. Und auch hier wuchs in den Monaten des politischen Stillstands die Wirtschaft rasant und die Arbeitslosenzahlen rutschten erstmals seit fünf Jahren unter die zwanzig Prozent- Grenze. Lässt man die Wirtschaft in Ruhe machen, dann macht sie auch. Und solange sie ihren sozialen Verpflichtungen nachkommt, ist das auch gut so. Pfuschen jedoch inkompente Politiker, von Lobbyisten belagert, ständig dazwischen, beginnt der Karren holprig zu laufen.

Fazit:

Wenn es einem westlichen Staat wirtschaftlich gut geht, dann nicht dank, sondern trotz seiner Regierenden. Möge dieser weihnachtliche Frieden auch bei uns lange anhalten.

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  1. Wenn ich unsere Parteien anschaue, sieht man in der Regel nur gegenseitige Beschimpfungen und Schuldzuweisungen. Es wird nur gelabert aber es dreht sich nichts. Und genau, dass ist das Spiegelbild unserer Gesellschaft.( Siehe auch BER ) Und wenn da einer die AfD stark macht liebe Politiker von den etablierten Parteien, dann seit ihr es mit Eurer politischen Mapped- Show. Ihr merkt noch nicht mal in eurem Hochmut, dass sich der Wähler von euch distanziert. Wo Ihr euch immer einig seit, dass ist bei der Erhöhung der Diäten, da gibt es keine Streiterei. Und nochmal zur AFD, so wie ihr die heute behandelt habt ihr auch die Grünen behandelt und ein paar Jahre später seit ihr mit der Partei eine Koalition eingegangen.