in USA

Russland fragt völlig zu Recht, welches Ziel die Vereinigten Staaten von Amerika jetzt in Syrien verfolgen,  nachdem der IS (Daesh) offiziell für besiegt erklärt wurde.

Von Jason Ditz – Die militärischen Absichten der Vereinigten Staaten von Amerika in Syrien waren nie wirklich transparent, aber sie werden immer weniger transparent, da Vertreter des Pentagon lautstark erklären, dass ISIS im Land „besiegt“ wurde, aber darauf bestehen, dass sie weiterhin bleiben wollen.

Das ist potenziell ein großes Rechtsproblem, da Syrien die US-Invasion von vorneherein nie genehmigt hat. Die US-Vertreter präsentierten die Autorisierung immer als UN-Resolutionen zur Unterstützung des Kampfes gegen ISIS, aber das würde nicht mehr gelten.

Darüber hinaus hat der russische Außenminister Sergej Lawrow darauf hingewiesen, dass Außenminister Tillerson ihm wiederholt versichert hat, dass das „einzige“ US-Ziel in Syrien darin besteht, ISIS zu bekämpfen. Das verstärkt die Bedenken Russlands darüber, was die USA eigentlich als Nächstes zu tun beabsichtigen.

Verteidigungsminister James Mattis versucht, es so hinzustellen, als gelte es, die Entstehung von „ISIS 2.0“ zu verhindern. Obwohl dies auch der Vorwand ist, um im Irak zu bleiben, gibt es einen großen Unterschied zwischen einem permanenten Einsatz im Irak, den die dortige von den USA getragene Regierung unterstützt, und dem Versuch, für immer in Syrien zu bleiben, obwohl die syrische Regierung ausdrücklich dagegen ist.

Quelle: antiwar.com – Übersetzung: Klaus Madersbacher

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17 Kommentare

  1. Die Missachtung des Völkerrechts durch die USA nimmt immer skurrilere Formen an. Für den 2. Irakkrieg haben sie noch eine Lügengeschichte gebastelt, die erklären sollte, warum sie Saddam Hussein stürzen und ermorden wollten. Nach ihrer eigenen Logik war das ein taktischer Fehler. Die dreiste Vertuschung des „inside jobs“ 9/11 passte viel besser ins Konzept. Warum sollte die USA erklären müssen, warum sie in Syrien oder sonst einem Teil der Welt militärisch präsent ist?

    Historisch gesehen hat es solche Machtanmaßungen schon immer gegeben. Sie haben alle ihr Ende gefunden, leider oft erst nach großen Mühen.

    • Das alliierte Besatzungsrecht gilt bis heute in Deutschland.
      Beweis Artikel 120 und 133 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
      [Art 120
      (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1965 von den Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Aufgabenträgern, die Aufgaben von Ländern oder Gemeinden erfüllen, erbracht worden sind, ist der Bund zur Übernahme von Aufwendungen dieser Art auch nach diesem Zeitpunkt nicht verpflichtet. Der Bund trägt die Zuschüsse zu den Lasten der Sozialversicherung mit Einschluß der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenhilfe. Die durch diesen Absatz geregelte Verteilung der Kriegsfolgelasten auf Bund und Länder läßt die gesetzliche Regelung von Entschädigungsansprüchen für Kriegsfolgen unberührt.
      (2) Die Einnahmen gehen auf den Bund zu demselben Zeitpunkte über, an dem der Bund die Ausgaben übernimmt.
      Art 133
      Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.]

      • „Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten“

        Dann dürften ja theoretisch in den neuen Bundesländer keine derartigen Kosten anfallen, da die Besatzer dort abgezogen sind.
        Oder haben die Russen ihren Teil an die Amis verschenkt?
        Wie kommen die Amis eigentlich dazu, jetzt auch den ehemaligen Ostteil zu besetzen?

  2. Das war doch von vone herein klar das es den Amerikanern darum ging dort zu bleiben. Mal sehen wie Russland reagiert, den Krieg in der Ukraine wieder aufflammen lassen. Irgendeinen Scheiß der Menschenleben kostet wird da wieder passieren.

    • Die russischen Truppen sind und waren die Einzigen die von der syrischen Regierung gebeten wurden zu helfen den IS zu bekämpfen….alle anderen Länder die dort rumschossen und bombardierten, hatten und haben keinerlei Legitimation von Niemanden erhalten!
      Russland hat nach Syrien auch keine Ambitionen in der Ukraine zu zündeln, erstens kraucht auch da der Ami schon mit Sondereinheiten rum und zweitens will er nicht die russisch stämmige Bevölkerung gefährden. Der ukrainische Präsident Poroschenko gab vor einigen Wochen vor seinen Generälen zu verstehen, dass er kein Problem damit hätte diese „Russen“, egal mit welchem Mitteln gänzlich zu beseitigen….so viel zu den friedliebenden Absichten der ukrainischen Machthaber!
      Was im ganzen nahen Osten und in der Ukraine vom Amerikaner so unterstützt wird, sind nur seine eigenen geostrategischen Interessen…ihm ging es noch nie um die um die es hätte gehen müssen…. nämlich den dort lebenden Menschen. Natürlich wird auch der Russe sich die Krim nicht mehr nehmen lassen, schließlich wäre seine gesamte Schwarzmeerküste in Gefahr….außerdem haben die Amerikaner schon angekündigt in der Ukraine eine riesige Militärbasis mit Flughafen und Seeanbindung zu bauen, sprich sie haben wieder ein Land mehr.
      Nur mal zum Vergleich, die Russen haben drei klassische Militärbasen außerhalb ihres Landes, zwei zur Grenze von Afghanistan und jetzt eine in Syrien, mit Nachschublagern usw. kommt man maximal auf 20. Die USA haben weltweit ca. 1000 klassische Militärbasen und nimmt man auch dort alle möglichen Nachschublagern usw. kommt man auf ca. 5700 – 6000. Wer ist also hier die Bedrohung? Übrigens alles nachlesbare Zahlen, nur Mal richtig googeln…..

    • Das das was sie sagen so ist habe ich nicht in Frage gestellt, das Russland sich bedroht fühlt von den USA und Geostrategisch eingekreist ist weiß man auch. Die NATO ist näher an Russlands Grenzen gerügt und versucht es auch weiterhin. Die Ukraine wurde vom Westen durch den Umsturz auf die Seite der EU und NATO gebracht was natürlich auf diese Art wie es passiert ist falsch war. Dadurch entstand ja auch die Anektion Russlands auf der Krim um seine Macht zu festigen. Das jedoch auch nicht mit rechten Dingen zuging läßt sich aber auch nicht bestreiten und zu behaupten es gehörte schon immer zu Russland ist auch nicht richtig. Das wäre das gleiche Deutschland macht einen Umsturz in seinen ehemaligen Ostgebieten und sagt hinterher die Gebiete gehörten schon immer zu Deutschland was ja auch seit Jahrhunderten so war. Ich möchte weder die USA noch Russland in Schutz nehmen da Russland zwar immer von seiner Angst spricht aber die Angst der osteuropäischen Staaten außer acht läßt. Das diese sich der NATO anschlossen weil sie Angst davor hatten wieder in einem Ostblock zu enden darf man auch nicht außer acht lassen. Da hatten diese Länder sich berechtigterweise von Russland bedroht gefühlt. Ich glaube auch hätte man die uUrainische Bevölkerung vorher gefragt was sie den wollen wäre die Antwort gekommen das sie sich eher Westeuropa angeschlossen hätten da bin ich mir relativ sicher. Das Hauptproblem ist mal wieder jede Großmacht möchte ihren Teil vom Kuchen, sei es Geostrategisch oder wegen der Rohstoffe. Warum läßt man nicht die Menschen dort entscheiden die in diesen Ländern leben und beide Großmächte halten sich heraus. Dann haben beide Großmächte das zu akzeptieren ob diese Länder sich unabhängig von niemanden machen wollen. Sich der EU oder der russischen Föderation anschließen möchten. Ohne Einflussnahme von außen, nur das ist fair und gerecht. Sorry falls Schreibfehler darin sind dies wurde über mein Handy geschrieben.