in D/A/CH

Während die Bundeskanzlerin es sich gut gehen lässt...

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Von Robert Sasse – Bald schon könnten uns Videokameras mit Gesichtserkennung Tag für Tag folgen und der Staat – oder die Krankenkasse – könnte den totalen Überblick über Ihren Lebensstil erhalten. Ist das das Deutschland der Zukunft? Geraten wir nun alle ins Visier der Behörden? In Deutschland?

Nun, heutzutage scheinen Datenschützer als eine Art Wirtschaftsbremse angesehen zu werden. Durch den Schutz der Daten, so meint scheinbar die Bundesregierung, werden dem Terror Tür und Tor geöffnet und der Fortschritt unterbunden.

Der Datenschutz, so die Kanzlerin, solle sich nämlich in keinem Fall gegen die Interessen der Wirtschaft stellen. Bitte was? Ja, Sie haben richtig gehört. So gibt Kanzleramtsminister Peter Altmaier während der Parlaments-Debatte über eine BND-Reform folgendes zum Besten:

„Wir wollen die Arbeit des BND gerade nicht einschränken.“

Da fehlen dem Bürger die Worte!

Denn in Deutschland droht scheinbar eine erhebliche Ausweitung der Überwachung und was für den BND bisher illegal war, soll einfach legalisiert werden. Der BND darf nämlich jetzt legal 100% aller fließenden Daten komplett überwachen und für 6 Monate speichern. Klingt nach Big Brother, stimmt’s?!

Die Bundesregierung wiegelt allerdings ab: So viel Überwachung könne der BND ja gar nicht leisten. Doch Personal kann aufgestockt werden und beim Gedanken an George Orwell wird so manchem Bürger jetzt wohl ganz flau im Magen, vor allem, da nun auch Journalisten ganz legal überwacht werden dürfen.

Wie kann es dazu kommen und was genau beinhaltet dieser „Freifahrtschein“ für den BND?

Klicken Sie hier und lesen Sie unseren vollständigen Artikel zum Thema! 

Ist die Stasi zurück? WATERGATE.TV enthüllt:

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Der BND ist doch nur für die Aufklärung (Spionage) im Ausland zuständig. Von welchen Diensten im Innland soll mit diesen periodisch erscheinenden Artikeln abgelenkt werden? VS, MAD, NSA, CIA etc.? Als (bis jetzt war das so) Vasall der USA braucht die Merkel doch keinen BND. Die bekommt zugesteckt, was sie wissen soll und was nötig ist, entsprechende Gegenmaßnahmen gegen die eigenen Bürger zu ergreifen.

      • Ist doch wie mit dem Zoll, welcher nicht nur zu einem riesigen Monstrum gewachsen ist, sondern seine Sonderrechte, welche er an der Grenze hat, jetzt ins Inland verlagert hat u.mehr darf wie jede Polizeibehörde. Der Zoll darf auch im Inland ohne jeden Anfangsverdacht dein Auto durchwühlen u.schlägt im Inland auch so bei Wohnungsdurchsuchungen auf. Zudem hat der Zoll noch ein eigenes SEK, was ausgestattet ist wie eine militärische Sondereinheit.
        (Zudem, Zitat: „Der Rechtsanwalt u.Zollexperte Dirk Pohl sagt: „Ein solcher Anfangsverdacht lässt sich sehr leicht finden. Im Grunde kann eine Zollkontrolle ständig u.überall erfolgen.“)
        Naja beim BFE+ u.der GSG9 stolpert ja auch keiner drüber, das wir das Militär längst im Inland habe.

    • Die Abkürzung VS ändern wir, die Feinde des Rechtsstaates ließen in Frankfurt/M eine Tasse stehen: „Liebe ist Vertrauenssache, ihr Job auch. Geheimschutz kennt keine Arbeitszeiten. BfV“. Neben Kollegen erklärte der Bauleiter T.S.: „hier haben die genügend Verrückte, dann geht es richtig zur Sache.“
      Was sich bewahrheitete: illegale Aktionen (Beleidigungen… folterähnliche Praktiken), bis zu späteren Bestätigungen u.a. in Heilbronn: „du weist nicht, in welcher Gefahr du schwebst“… „bis zum politischen Mord“ [Zitate].
      Deren Aufsicht in der Politik baut den Rechtsstaat ab, macht die Bürger zum „Freiwild“…“Klagen nicht möglich“ [Zitate]. Echte Kontrollen, faire Untersuchungen gibt es wie im KBA nicht: mit industriefreundlichen Grüßen.

  2. Wer schließt denn aus, daß Fr. Merkel & Co für ihren späteren Job in der ehemaligen DDR hervorragend ausgebildet wurden? so kommt es einem langsam vor.

  3. Big brother wird bereits von der Polizei, Zoll ohne richterliche Einschränkung betrieben.
    Für die Mächtigen+ihre Vertreter (große Koalition) geht es um Sicherung der Herrschaft, Kontrolle über die Unzufriedenen bzw. den „Pöbel“ (Justiz Hanau). Die Ursache sind nicht mehr Spione, sondern von Saudis… bereits vom BND gehätschelte Mudschahedin (Operation Sommerregen), Terroristen.
    Immer ist das Ziel die Sicherung der Rohstoffquellen, der Absatzmärkte, letztlich des Profits.
    Heutige Politik bestätigt das abstoßend: Versuche an Demenzkranken-der DDR zahlten Konzerne noch Geld, Verhinderung der Vermögenssteuer durch deren Nuntius Kretschmann.
    Rechtsstaat, Demokratie lösen sich auf, werden durch Plutokratie, Machtmissbrauch ersetzt.