in D/A/CH

In den letzten Jahren wurde vor allem von Leuten aus dem Mahnwachen- und „verschwörungstheoretischen“ Spektrum sowie von rechten Kräften, die aber nicht als solche wahrgenommen werden wollen, immer wieder behauptet, dass die Unterscheidung zwischen links und rechts keinen Sinn mache, da sie die Menschen lediglich spalten würde und sie so dem Teile-und-Herrsche-Prinzip zum Opfer fielen. Es stimmt natürlich, dass die Aufteilung in links und rechts innerhalb der heutigen politischen Parteienlandschaft wenig Sinn macht, da in Deutschland alle Parteien außer DIE LINKE eine neoliberale Politik verfolgen und sowohl die Grünen als auch die SPD sich spätestens seit Ende der 90er Jahre von den Restbeständen linker Ideen und Praktiken verabschiedet haben. Dennoch ist die Forderung das links-rechts-Schema aufzulösen, meines Erachtens nicht nur grundlegend falsch, sondern auch gefährlich, da sie den Rechten in die Hände spielt.

Sowohl die Rechten als auch die Liberalen und die Linken sind äußerst heterogen, und es gibt bedeutende Unterschiede innerhalb ein und derselben Strömung. Die Kategorien links und rechts – die ihren Ursprung in der Sitzordnung der französischen Nationalversammlung von 1789 haben – erfuhren im Laufe der Geschichte verschiedene Bedeutungswandlungen. Hinzu kommt, dass es innerhalb jeder politischen Strömung auch linke und rechte Flügel gibt. Darüber hinaus gibt es trotz unterschiedlicher Wertevorstellungen manchmal auch gewisse Überlappungen zwischen linken und rechten Regierungen. Z.B. gibt es historisch gesehen methodische Überschneidungen bei den Praktiken der Gewalt-, Herrschafts- und Machtausübung. In der Tat gibt es bekanntlich sowohl linke als auch rechte Diktaturen, die Dissident*innen einsperren und foltern. Im Gegensatz zu faschistischen Regimen, in denen man allein schon wegen der ethnischen Herkunft oder Religion brutaler Willkür ausgesetzt ist, kann man in „realexistierenden“ sozialistischen Diktaturen staatlichen Repressionen in der Regel entgehen, wenn man das Spiel mitspielt, keine Kritik übt und sich anpasst. Rassismus und andere Formen der Diskriminierung sind zwar auch in „realexistierenden“ sozialistischen Staaten anzutreffen, aber im Gegensatz zu faschistischen Regimen widersprechen sie der Staatsdoktrin und dem emanzipatorischen Selbstverständnis dieser Staaten.

Dennoch gibt es grundsätzlich ganz klare Differenzen, die deutlich machen, warum rechte und auch liberale Weltanschauungen in letzter Instanz anti-emanzipatorischer Natur sind. Tatsächlich wird man nicht viele liberale und noch weniger rechte Personen finden – und ich meine damit nicht nur Faschisten und Rechtsradikale, sondern auch Konservative – die in ihrer Denke keine diskriminierenden Elemente aufweisen oder gar die Emanzipation aller unterdrückten Gruppen und Individuen einfordern würden. Natürlich gibt es auch Linke, die diskriminierende Denkmuster aufweisen. Mit den Ideen des Sozialismus, Kommunismus und Anarchismus hat dies allerdings nichts zutun. Wie menschlich sich Linke und Rechte im Alltag verhalten, steht zwar auf einem anderen Blatt. Den Kampf für eine progressive, postkapitalistische Gesellschaft kann man von rechten Kräften allerdings nicht erwarten.

Rechte und Liberale haben ein Menschenbild, das gesellschaftliche Ungleichheit als notwendig voraussetzt und mit unterschiedlichen Fähigkeiten begründet, die biologisch und/oder kulturell bedingt seien, was wiederum die unterschiedlichen Leistungsergebnisse erklären soll. Dabei werden strukturelle Benachteiligungen, die systemischer und institutioneller Natur sind, in der Regel ausgeblendet. Das Wesen der bestehenden Macht- und Herrschaftsstrukturen bleibt also unangetastet. Im Gegensatz zum Konservatismus der Rechten und dem Marktfundamentalismus der Liberalen, stehen linke Ideologien entweder für die Reform oder Umwälzung bestehender Verhältnisse, um die Voraussetzungen zu schaffen, welche Emanzipation erst möglich machen. Es handelt sich dabei um unterschiedliche Formen der Unterdrückung, von denen sich die subalternen Klassen befreien wollen. Die Lohnarbeiter*innen kämpfen gegen die Ausbeutung und Unterjochung durch das Kapital und dessen Handlanger in der Politik. Die Feminist*innen gegen die Unterdrückung durch patriarchale Strukturen. Die Länder des globalen Südens gegen den Neokolonialismus des Westens, insbesondere gegen die Hegemonie und den Imperialismus der USA, aber auch gegen den russischen und chinesischen Imperialismus. Nicht-Weiße gegen die Dominanz und den Rassismus der weißen Machteliten. Asylsuchende fordern Staatsbürgerrechte ein. Staatsbürger*innen demonstrieren gegen Repression, für die Durchsetzung ihrer Bürgerrechte und für mehr Demokratie und Mitbestimmung. LGBTQs, Menschen mit Behinderung, Umweltaktivist*innen, Tierrechtler*innen, religiöse Minderheiten, Atheist*innen usw. gehen für ihre Belange und Rechte auf die Straße. All diese Kämpfe zählen zu den unterschiedlichen Schlachtfeldern der radikalen Linken, Sozialist*innen, Kommunist*innen und Anarchist*innen. Kurz, die Ausgebeuteten, Unterprivilegierten und Unterdrückten fordern ein menschenwürdiges Leben ein und Linke haben sich historisch gesehen immer schon am stärksten für die Schwachen eingesetzt. Denn wie Marx schon richtig erkannte, sollte es darum gehen, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“

Rechte Ideologien und ihre Vertreter*innen sind gewöhnlich weder für direkte Demokratie noch für die Überwindung des Kapitalismus. Ein Teil der Rechten versucht, die neoliberale Agenda aufrechtzuerhalten, indem er die Arbeitnehmer-, Staatsbürger- und Verbraucherrechte abbaut und die Kluft zwischen Arm und Reich durch Privatisierungen, Entlassungen, Lohnkürzungen und Finanzspekulationen in die Höhe treibt, während ein anderer Teil sich auf Kosten von Asylsuchenden und Migranten mehr Souveränität gegenüber den USA und einen starken Nationalstaat zurückwünscht. Neokonservative Kräfte wiederum reden einen Kampf der Kulturen herbei, um ihre geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen durch kriegerische Interventionen durchzusetzen. Rechte Kritik am Wirtschaftssystem geht in der Regel über Zinskritik und personalisierte Kapitalismuskritik nicht hinaus. Linke dagegen machen sich grundsätzlich für die internationale Solidarität stark und bekämpfen die oben beschriebene Politik.

Trotz erheblicher ideologischer Unterschiede zwischen antideutschen und rechtskonservativen oder rechtspopulistischen Strömungen, auf die ich hier aus Platzgründen nicht eingehen kann, streben sie eine Neudefinition politischer Kategorien an. Rassist*innen wie Jürgen Elsässer und kleinbürgerliche Antideutsche profitieren von der Auflösung einer klassischen Definition von links und rechts sowie der traditionellen Einteilung in diese – im wahrsten Sinne des Wortes – antagonistische politische Lager. Denn Erstere beabsichtigen dadurch ihre Macht zu erweitern, indem sie die etablierten Parteien und Ideologien für obsolet erklären. Antideutsche wiederum streben eine Neudefinition dieser Kategorien an, indem sie personalisierte Kapitalismuskritik, Klassenkampf und Antizionismus mit Begriffen behaften, die traditionell den Rechten vorbehalten waren, während eine pro-US- und pro-Israel-Haltung ihr angeblich aufgeklärtes und säkulares Weltbild widerspiegeln soll. Sie neigen also wie ihre neokonservativen Pendants dazu, einen Kampf der Kulturen zwischen „Islamfaschisten“ und einer „aufgeklärten bürgerlichen Gesellschaft“ zu zeichnen. Die Antisemitismuskeule ist dabei vielleicht das beste Beispiel dafür, wie Antideutsche versuchen nicht nur rechte, sondern auch emanzipatorische Kräfte mundtot zu machen und Linke als Rechte zu diffamieren, weil sie die Scharia, den Faschismus und erneute Pogrome gegen Juden rechtfertigen. Dafür nehmen sie die zunehmende Faschisierung des rassistischen israelischen Kolonialstaates und die Unterdrückung und Ermordung von Millionen von Menschen durch das staatsterroristische US-Regime billigend in Kauf.

Nur eine Linke, die den Klassenkampf mit direkter Demokratie und der Einhaltung universeller Menschenrechte aller Unterdrückten in Einklang bringt sowie die abstrakte und konkrete Kapitalismuskritik dialektisch zusammen denkt, hat es auch verdient, im Namen der Emanzipation zu sprechen und zu handeln. Denn sonst ist sie keine glaubwürdige und vertrauenserweckende Alternative zu den Rechten, Liberalen und verfeindeten linken Strömungen, die sie kritisiert und bekämpft.

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16 Kommentare

  1. Elsässer als Rassisten zu bezeichnen, finde ich sehr gewagt. Ist dem Verfasser dieser Anschuldigung schon bekannt, dass Elsässer unter anderem auch für Augsteins „der Freitag“ schreibt? – Der würde wohl kaum Rassisten für sich schreiben lassen.
    Eslässer ist ein gutes Beispiel: Ein (Ex-)Linker, der die Schnauze voll hat vom Dogmatismus der Linken und nun seine ganz eigenen Wege geht. Denn Rechts und Links SIND obsolet – in der heutigen Zeit kommt man einfach nirgends mehr hin, wenn man stur in einem dieser Schemata bleibt.

  2. USA Israel Merkel hat sich für die Einrichtung einer Flugverbotszone in Syrien ausgesprochen. „In der jetzigen Situation wäre es hilfreich, wenn es dort ein Gebiet gäbe, auf das keine der Kriegsparteien Angriffe fliegt – also eine Art Flugverbotszone“, sagte Merkel in einem Interview der „Stuttgarter Zeitung“ (Montag).

    Und dort können die Terroristen ausruhen und weiter morden

  3. Natürlich sind rechts und links überholte Begriffe! Und das waren sie auch schon immer!

    Rechts und links und andere Kampfbegriffe wie Verschwörungstheoretiker, Rassist, Antisemit (die übrigens alle im Artikel vorkommen!) werden gebraucht, um die Menschen zu spalten!
    Es gibt nicht „den Rechten“ oder „den Linken“ oder „den Antisemiten“ oder …
    Es sind alles individuelle Menschen mit ihren Ängsten und Wünschen.

    Einen Menschen so einfach als „rechts“ abzukanzeln hat nur einen Sinn: Ich muss mich nicht mit seinen Argumenten auseinandersetzen!

    Wie brauchen nur eines: Wir müssen lernen, das Gegenüber wieder zu achten! Versucht einfach, das Gegenüber zu verstehen und versetzt euch mal in seine Lage.
    Dann brauchen wir diese…

    • Wieder nix klares zur Feage: Was ist denn LINKS-RECHTS. Der Artikel sagt: „Rechte und Liberale haben ein Menschenbild, das gesellschaftliche Ungleichheit als notwendig voraussetzt und mit unterschiedlichen Fähigkeiten begründet, die biologisch und/oder kulturell bedingt seien.“ – Man nehme als Beispiel statistisch!! den Unterscheid Frau-Mann. Vielleicht fühlt sich eine Familie intern ja wohler, wenn jeder anders sein darf. Was ist Fortschritt, wenn der Zwang zur Gleichheit zur Auflösung führt. Und was ist Fortschritt, wenn die mordenden Aristokratinnen der ganzen Geschichten nun als „Patriarchat“ etikettiert werden???

  4. Rechte und Liberale setzen die Ungleichheit nicht voraus, sondern akzeptieren, dass es sie gibt! Und unterschiedliche Leistungen sind nichts spekulatives, sondern ein Fakt!

    Der Artikel formuliert das Ganze als wären Unterschiede künstliche herbeigeredet! Wer auch nur ein wenig im Biologieunterricht aufgepasst hat, oder die Realität pragmatisch betrachtet, kommt nicht umhin die Tatsache zu akzeptieren, dass Menschen unterschiedlich sind. Männlein und Weiblein sind unterschiedlich — naturbedingt!

    Dei Rechte beschäftigt sich mit der Realität, während die Linke mit einer Ideologie, die häufig den Kontakt mit der Realität nicht überlebt.

    Der Artikel hat bei mir ausserdem einen Würgreflex ausge*löst.

  5. Die Rechte setzt also pauschal den Neoliberalismus um und ist gewöhnlich gegen direkte Demokratie? Die AfD ist Rechts. Hat dennoch vor die Sozialleistungen zu stärken und mehr direkte Demokratie einzuführen. Demnach ist der Vorwurf an die Rechte unbegründet und undifferenziert — wie so oft!

    Pauschal kann man sagen, dass die Linke einen Idealistischen Ansatz verfolgt, der sich mit der Realität und der Natur des Menschen nicht verträgt! Wohin eine umgesetzte Ideologie führt hat die Vergangenheit anhand von Individuen, Gruppen, oder auch ganzer Völker gezeigt. Solange die Linke die Realität nicht anerkennt, kann sie kein vernünftiger Mensch ernst nehmen.

    > Rassist*innen wie Jürgen Elsässer

    Wo soll dieser * Schwachsinn noch hinführen?

    • „Die AfD ist Rechts. Hat dennoch vor die Sozialleistungen zu stärken und mehr direkte Demokratie einzuführen. Demnach ist der Vorwurf an die Rechte unbegründet und undifferenziert — wie so oft!…“

      Die NSDAP war übrigens auch für mehr Sozialleistungen und „direkte“ Demokratie (was sie darunter verstanden hat man später gesehen).

      Parteien – egal welcher Coleur – erzählen dir grundsätzlich, was du hören willst und was schön für dich klingt. Wenn sie dann an der Macht sind, kommt der Knüppel aus dem Sack. Immer!

      Siehe Polen, siehe Ungarn , siehe Türkei, Spanien , Frankreich – alles Länder in denen von „demokratischen“ Parteien ganz elementare Grundrechte abgeschafft wurden und werden.

      • Also Matthias, die Formel AfD=NSDAP zieht nicht. Wir haben von VIELEN Vorfahren gehört, dass sie in den 1920-er Jahren feststellten, der Parteien seien gleich schlimm, KPD wie NSDAP. Denn die haben mit Links/Rechts nur Stimmenfang betrieben und Hass gesät. Heute gilt diese VERNÜNFTIGE Position als „Querfront“, und die sei eine „rechtsextreme Bündnisstrategie“:
        https://de.wikipedia.org/wiki/Querfront

        • Was anderes schreib ich ja nicht. Eines der Grundübel bei uns sind überhaupt Parteien, denn diese sind es später, die evt. die Regierungsgewalt ausüben (bei uns im Dienste der Rüstungs-und Bankenlobby) – dabei ist es völlig egal, welche Farbe oder Himmelsrichtung dieser Partei vorher angedichtet wurde. Sie machen alle Dasselbe.

          Wieso fallen wir immer wieder auf dieselben Sprüche rein? Weil sie schön klingen! Wozu brauchen wir in einer Demokratie Parteien ? Können wir unseren Politischen Willen nicht anders ausdrücken ? Ohne Farben bimmel-bammel rechts links oben unten. Das dient nur dazu, uns in Lager einzuteilen, die sich gegeseitig angiften. Direkte Demokratie braucht keine Parteien!

  6. Rechts ist das Kapital und die Unterdrückung,
    Links ist der Sozialismus und Freiheit.
    Zumindest ist dies für mich so. In der öffentlichen Debatte werden die Begriffe aber als Kampfbegriffe eingesetzt, und bedeuten alles mögliche, weshalb man hier das Schema komplett ignorieren darf.

    Der Autor des Artikels ist übrigens klar rechts.

  7. Oh, und ehe ich es vergesse, die Montagsmahnwachen für den Frieden sind False Flags.
    Genauso wie der Rattenfänger Ken Jebsen, oder Andreas Popp predigt man auf den Wahnmachen stets das Mantra des Wahlboykotts.
    Geht nicht wählen!!!
    Und wem nutzt das, ausser den Parteien die man nie gewählt hätte?
    Ich habe hier in Berlin viele Vorschläge bei denen gemacht; öffentliche Ausstellungen mit dem Thema „25 Jahre Demokratie in Russland“ zum Beispiel – Antwort des Orga-Teams: „mach doch“. Oder ich schlug vor den Hebel der Verfassungswahl über Kettenbriefe zu erreichen. Das gute alte Schneeballsystem mal für was sinnvolles nutzen. Antwort: „Haben wir probiert, klappt aber nicht.“
    Das war eine Lüge… Die bremsen nur die Opposition aus – das…

  8. Worte wie LInks und Rechts sind nichts anderes als Faschismus weil der Mensch kategorisiert wird und ihm seine eigene, persönliche, menschliche Meinung damit abgesprochen und in ein Lager(Faschismus) einsortiert wird von Geheimdiensten(Helfer der Faschisten) was dann dazu führen wird wie Todeslisten genau wie Algorythem die ebenfalls faschistisch sind genau wie künstliche Intelligenz weil all das nur einer MInderheit(Eugenik entspricht Faschismus) dient. HInweis wenn eine Minderheit(Superreiche, Religion, Adel) mit ihren Vasallen(Geheimkriminelle, Politik, Justiz, Medien) herrscht ist das Faschismus. Hinweis NSU und der Terror im Allgemeinen ist nicht bewiesen und die AFD als auch die ANtifa sind durch USA gesteuerte V-Leute subversiert.

    • Worte wie Verschwörungtheoretiker sind ebenfalls ein sicheres Erkennungszeichen für Faschisten weil es verunglimpft und verallgemeinert. Hinweis im Faschismus werden Kritiker herabgesetzt so fängt es an mit Worten die von faschistischen Hilfstruppen mit drei Buchstaben erdacht wurden. Später werden dann die Kategorisierten(Listen aller Art wie NO Fly Liste, Terroliste, Linke-, Rechteliste) ermordet oder kommen ins Lager. Wenn eine Minderheit herrscht ist das Faschismus und genau das haben wir Weltweit und es findet auch keine Entwicklung statt weil es gibt keine Eliten und keine Götter auch kein Adel! Siehe einfach nur mal den Zustand der Welt!!!

  9. Politisch links bedeutet, miteinander zu kommunizieren, um Kompromisse und einen Ausgleich herzustellen (bzw. dieses zumindest zu versuchen).
    Politisch rechts bedeutet dagegen, die eigenen Interessen gegenüber Anderen mit allen Mitteln, auch und gerade mit Gewalt, rücksichtslos durchzusetzen (bzw. dieses zumindest zu versuchen).
    Z.B:
    Links war die gewaltlose Bürgerrechtsbewegung in den USA mit Martin Luther King oder auch der gewaltlose Widerstand der Inder gegen die englische Kolonialherrschaft nach Gandhis Vorbild.
    Rechts war (wie jeder Faschismus) der deutsche National“sozialismus“ mit seiner Lehre vom werten und unwerten Leben und der massenhaften Vernichtung von Menschen.
    https://misanthrope.blogger.de/stories/1690057/