in D/A/CH

Die Szene erinnerte an eine ganz ähnliche im August 1991 in Moskau.Da hatte der noch amtierende Staatschef Gorbatschow gerade eine Rede gehalten, als Jelzin, der starke Mann nach dem von ihm niedergeschlagenen Putschversuch gegen den Perestroika-Erfinder, ans Rednerpult trat und Gorbatschow vor laufenden Kameras die Leviten las.

Dieser stand da und musste die Philippika über sich ergeben lassen, »als ob ein Lehrer seiner Schülerin vor der Klasse mitteilt: Setzen, Sechs«. Diese Bewertung stammt nicht aus dem Jahr 1991, sondern ist Tenor der Berichterstattung über Horst Seehofers Umgang mit der Bundeskanzlerin auf dem CSU-Parteitag dieses Wochenende. Da stand Angela Merkel wie die arme Sünderin vor dem – zumindest im Bayernland – starken Mann und musste sich von ihm abkanzeln lassen.

Der CSU-Vorsitzende eröffnete damit eine neue Runde im Machtkampf in der Union, für den es einen Plan wohl nicht gegeben hat, aber wo man sich die plötzliche Gelegenheit nicht entgehen lassen will, Angela Merkels unübersehbare Schwäche bei der Bewältigung des zwar von ihr nicht ausgelösten, jedoch dann zur Krise beförderten Flüchtlingsproblems zu nutzen, schon lange in den Unionsparteien aufgestauten Unmut zur Revolte eskalieren zu lassen.

Seehofer selbst hatte damit schon vor Wochen begonnen, zunächst noch unbestimmt und sorgsam darum bemüht, die Kanzlerin nicht persönlich anzugreifen. Zugleich aber stellte er Forderungen auf, die sich direkt an die Regierungschefin richteten und mit ihrem platten Populismus schnell Unterstützer nicht nur in der CSU, sondern auch in der CDU und einem Teil der Bevölkerung fanden. Denn dort hatte eine starke Minderheit schon lange mit Sorge gesehen, dass Merkel die konservativen Grundwerte der Union mit nonchalanter Gleichgültigkeit behandelte und die eine oder die andere bisher heilige Position opferte, wenn sie dem Erfolg der eigenen Politik im Wege stand. Sie warnten vor eine »Sozialdemokratisierung«, schwiegen jedoch weitgehend, solange die C-Parteien daraus bei Wahlen oder in Umfragen Nutzen ziehen konnten.

So blieb auch Seehofer vorerst ziemlich allein in seiner Kritik, aber mit der – teils tatsächlichen, teils herbeigeredeten – Zuspitzung des Flüchtlingsproblems und dem folgenden Sinkflug der Union in den Umfragen änderte sich das rasch. Erst trat Innenminister Thomas de Maizière, der durch die Einsetzung des Kanzleramtsministers Peter Altmaier als Flüchtlingskoordinator gerade düpiert worden war, aus dem Glied und machte fortan eine Flüchtlingspolitik auf eigene Faust und ohne Konsultation mit der Regierungschefin. Seine überraschende Entscheidung, die gerade von der großen Koalition beschlossene zeitliche Begrenzung des Bleiberechts samt Aussetzung des Familiennachzugs auch auf die bisher privilegierte Gruppe der Syrien-Flüchtlinge anzuwenden, versuchte zwar Altmaier zu kassieren, heizte damit die Auseinandersetzungen aber nur weiter an.

Denn nun meldete sich mit Wolfgang Schäuble ein ausgesprochenes Schwergewicht in Merkels Kabinett und sprang de Maizière bei. Wie schon bei der Griechenland-Krise ging der Finanzmister auf Distanz zu seiner Chefin. Diese reagierte wie sie schon auf den CSU-Vorsitzenden geantwortet hatte: Sie gab nach. Die Beschlüsse, die die Bundesregierung seit Zunahme der Flüchtlingsbewegungen fasste, liefen fast alle weniger auf das vielzitierte »Willkommen« als auf einen Abwehrreflex hinaus. Leistungen, auch bezüglich des Spracherwerbs, werden eingeschränkt, der Aufenthalt reglementiert, Abschiebungen erleichtert und beschleunigt, Familiennachzüge ausgesetzt.

Die Nachsicht gegenüber Seehofers Attacken und das Zurückweichen vor de Maizière zeigte den Frondeuren, wie wenig sicher sich die Kanzlerin bei ihrer Entscheidung zu den Flüchtlingen war. Sie hatte sie weder konzeptionell vorbereitet noch konnte sie sich dann dazu entschließen, die gescheiterte Abschottungspolitik durch mutige Maßnahmen einer schnellen und wirksamen Integration zu ersetzen. Stattdessen schaltete sie den Rückwärtsgang ein, gab de Maizière im nachhinein recht, was diesen zum nächsten Alleingang veranlasste – und Schäuble zu seinem Bild vom »leichtsinnigen Skifahrer«, der eine Lawine ausgelöst habe, die vielleicht noch gar nicht im Tal angekommen sei und ihre zerstörerische Kraft noch weiter entfalten könne.

Diese renitente Unbotmäßigkeit des Innenministers und die süffisante Häme Schäubles sind wohl allein mit sachlichen Meinungsverschiedenheiten und der Sorge um das konservative Profil der Union nicht zu erklären. Offensichtlich haben beide angesichts unerfüllter Karrierehoffnungen eine Rechnung mit der Kanzlerin offen; vielleicht sehen sie sogar die Chance, über ihre Schwächung doch noch zum Zuge zu kommen.

Merkel jedenfalls ist weiter in der Defensive. Um nicht zugeben zu müssen, dass sie in der Flüchtlingsfrage die Richtlinienkompetenz verloren hat, tut sie so, als sei sie die Initiatorin des Kurswechsels. In ihrem kürzlichen Interview im ZDF sprach sie davon, man habe »zum Teil nachsteuern« müssen, was aber auf ihre Initiative erfolge, denn: »Die Ressortzuständigkeit bewegt sich immer innerhalb der Richtlinienkompetenz.« Damit lädt sie ihre Widersacher ein, neue Pflöcke einzuschlagen und schwächt sich auf diese Weise weiter. Die Quittung erhielt sie umgehend in München, wo sie – nach deutlichem Verweis auf die Anschläge von Paris durch den bayerischen Finanzminister Söder – genötigt werden sollte, eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen festzulegen, um danach von ihr fordern zu können, ein wirksames Grenzregime aufzubauen, das am Ende auf eine Praxis hinauslaufen müsste, wie es aus der DDR bekannt war.

Diesem Ansinnen widerstand sie, die aus ihrer eigenen Lebensgeschichte weiß, was ein »wirksames Grenzregime« bedeutet. Doch ansonsten gibt sie neuen Forderungen aus dem rechtskonservativen und sicherheitsbesessenen Lager immer wieder nach, wie die geplante drastische Verschärfung des Asylrechts zeigt, die derzeit in der Koalition verhandelt wird. Es schränkt die Rechte von Asylbewerbern weiter ein, ist nach dem Urteil von Pro Asyl ein »Frontalangriff auf das individuelle Asylrecht«. Und auch die Obergrenze steht weiter auf der Agenda der Merkel-Gegner. De Maizière gab ihr jetzt den Namen »Kontingent« und definierte diesen ganz im Sinne der CSU.

Mit ihrem Kurs der Nachgiebigkeit bekennt sich Angela Merkel ausdrücklich zur persönlichen Verantwortung auch für flüchtlingsfeindliche Maßnahmen, die im Widerspruch zu ihren Worten stehen. Sie konterkariert damit selbst ihr anfangs bereitwillig in die Kameras gehaltenes und auf Selfies verewigtes »freundliches Gesicht«, das sich so zunehmend zur abschreckenden Fratze verzerrt.

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Kommentar

29 Kommentare

  1. DIe Frage stellt sich nur was soll Europa mit den Millionen Flüchtlingen machen? Sie etwa an der Grenze verrecken lassen. Ich finde es ist erstmal die bessere Strategie die Menschen aufzunehmen. Im Grunde sogar ein schlauer Plan. Wenn überhaupt müssen die Hintergründe erklärt werden und das ist das was man den Medien vorwerfen muss. Die Flüchtlinge sind von den Transatlantikern gewollt. Durch den irakkrieg, der IS und zuletzt durch die Bombardierung Lybiens und Gadahfies künstlich entstanden. Ist Deutschland etwa frei? Oder Merkel? Wohl kaum!!. Wir können die Grenzen nicht zu machen, ohne das die Menschen sterben und deshalb kann Europa an den Flüchtlingsstrom erstmal nichts ändern!!!

  2. Seehofer ist ein Hoffnungsträger der deutschen Politik. Aber sehr viele Deutsche sind so borniert, dass sie immer noch die Kanzlerin trotz all ihrer Fehlentscheidungen bewundern. Michael Kiesen, Autor u.a. Roman „Halbmond über Berlin“

  3. Der sogenannte Islamische Staat (IS) wurde zunächst von Israel gegründet, um den Mittleren Osten zugunsten Israels zu destabilisieren. Die Mörder wurden von USrael mit den modernsten Vernichtungswaffen und mit Milliarden von Dollar ausgestattet. Mit diesem Instrument wurde in Zusammenarbeit mit Merkel aber auch der bislang in der Menschheitsgeschichte einzigartige Migrations-Tsunami losgetreten. Die jüdische Lobby sorgt mit den Mördern des IS für die Flüchtlings-Lawine und Merkel propagierte im Auftrag der Juden-Lobby, sie sollen alle kommen, sie müssten nie mehr arbeiten, würden im irdischen Paradies leben. So sollte das größte ethnische “Experiment”, wie es die jüdischen Harvard-Köpfe letztlich ersonnen haben, verwirklicht und die weißen…

    • Ja, ja, dann war’s wieder Israel. Der Antisemitismus, die Lieblingsbeschäftigung der Deutschen. Keinen Meter Raum mehr für Deutsche=Nazis.

      • Würden die uns endlich in Ruhe lassen und gingen woanders schachern, bräuchten wir uns auch nicht mit ihnen zu beschäftigen !
        Die haben eine ganz unangenehme Art auf sich Aufmerksam zu machen !
        … und vergiss nicht auszurichten: Merkel darf mit !

  4. wo immer möglich, legale Migration zu machen.” [29] Deshalb unternehmen Handlanger wie Horst Seehofer, Sigmar Gabriel, um nur zwei zu nennen, alles, um diesen ihnen übertragenen Auftrag zur vollsten Zufriedenheit der obersten Lobby-Führung, der höchsten Rabbiner-Kaste, zu erfüllen.

    Wer diese Hintergründe nicht kennt, kann sich nicht gegen die Lawine schützen, die von Merkel und Konsorten losgetreten wurde, um uns ethnisch gemäß den alten Ausrottungsplänen (s. “Endlösung der Deutschenfrage” Buch, Cocept Veritas) unter dieser Lawine begraben zu lassen. Wer im Zusammenhang mit Migration von “Obergrenze” anstatt von einer “30-Millionen Rückführung” spricht, ist entweder ein Verbrecher oder ein Vollidiot.

    • Ab hier wurden min. 6 lange Kommentare von „nix mit ihr könnt mich mal“ gelöscht !
      Am Nachmittag des 24.11. konnten sie noch gelesen werden.
      Allesamt die Juden betreffend !

  5. Die abrahamitischen Religionen sind eine Erfindung das belegen die Keilschriften genauso wie Rechts und Links damit die Menschen sich gegenseitig bekämpfen. Das garantiert den Machterhalt der Superreichen. Das sit das römische bzw. babylonische Prinzip. Die Religionen was die sumerischen Religionen belegen sind erfunden und wurden später von Rom adaptiert damit Rom also Babylon weiterhin die Menschen unterdrücken kann. Die Religionen bilden dabei eine geheime EInheit. Die USA- Machtelite ist eine Mischung aus Juden und Jesuiten also Katholen und ihre Verbündeten sind Saudi-Arabien, Katar, Türkei. NAZIS sind nichts anderes als transatlantische Sockenpuppen die letztendlich für den Machterhalt der Superreichen(Römer) sorgen.

    • Deutsches Reich ist eine Erfindung der Römer(Superreichen) und hat nichts mit einer Ethnie zu tun. Zum ersten mal kommt deutsches Reich als christlich römisches Reich deutscher Nation vor. Vor dem deutschen Reich stehen zwei Attribute nämlich christlich also katholisch und römisch. Das Wort Deusch kommt von teuth was im germanischen die Sprache des Volkes im Unterschied zu Latein bedeutet. Rom hat sich erhalten indem die Sprachen und die Religionen als Indentifikation benutzt und mit Gewalt verbreitet wurden. Damit hat man zum beispiel die Cherusker oder die Sachsen besiegt die vorher als Barbaren noch Rom besiegten. Das Mittel dazu war Zwiespalt und Bildung abhängiher Nationalstaaten ohne eigener Kultur das machte sie schwach.

      • Jeder las und studierte Anderes, nahm an, interpretierte und formte zu seinem Wohlgefallen, außer Acht lassend, dass dies schon viele Male vor ihm geschah, und er sorgte so mit Eifer für ein neues Babylon, sodass das Volk verwirrt zurückblieb, außerstande jedwede Gesetzmäßigkeit zu erkennen.

        Schlage zur Güte vor: Wir beginnen bei Null !

  6. Was ist ein Kontingent? Lt. Wikipedia: ein allgemein festgesetzter Anteil,…, steht im Speziellen für:

    Disk Quota: einen künstlich begrenzten Speicherbereich auf Datenträgern
    Einfuhrkontingent: eine festgelegte Import- und/oder Exportmenge beim Außenhandel
    Fazilität: eine festgelegte Geldlinie für Geschäfte zwischen Kreditinstituten oder mit der Zentralbank
    Kontingentflüchtling: die vereinbarte Anzahl aufzunehmender Flüchtlinge pro Bundesland in der deutschen Einwanderungspolitik
    Milchquote: eine Produktionsobergrenze in der Agrarmarktordnung
    Truppenkontingent: eine festgeegte Anzahl Soldaten

    Der Begrif ist absolut eindeutig. Merkel ist ebenso eindeutig umgefallen – da sie ja nie eine klare Linie hat,…

  7. Rückblick
    Was der Diktator und Tyrann Gaddafi seinem Volk alles antat, wird jetzt täglich Stück für Stück bekannt. Hier eine Aufzählung seiner Grausamkeiten unter denen die Libyer 4 Jahrzehnte leiden mussten.

    1. Es gab keine Stromrechnung in Libyen. Strom war kostenlos für alle Bürger.
    2. Es gab keine Zinsen auf Kredite. Die staatlichen Banken vergaben Darlehen an alle Bürger zu null Prozent Zinsen per Gesetz.
    3. Ein Heim/Zuhause zu haben galt als ein Menschenrecht in Libyen.
    4. Alle Frischvermählten in Libyen erhielten 50.000 US-Dollar. Dieses Geld sollte den Menschen ermöglichen ihre erste Wohnung zu kaufen. Die Regierung wollte so zum Start einer Familie beitragen.
    5. Bildung und medizinische Behandlungen waren frei in Libyen…

  8. Bevor Gaddafi an die Macht kam konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen. Heute liegt die Zahl bei 83 Prozent.
    6. Wollten Libyer in der Landwirtschaft Karriere machen, erhielten sie Ackerland, eine Bauernhaus, Geräte, Saatgut und Vieh als Schnellstart für ihre Farmen und das alles kostenlos.
    7. Wenn Libyer keine Ausbildung oder medizinische Einrichtungen finden konnten die sie benötigten, hatten sie die Möglichkeit mit der Hilfe staatlicher Gelder ins Ausland zu gehen. Sie bekamen 2.300 USD im Monat für Unterkunft und Auto gezahlt.
    8. Wenn ein Libyer ein Auto kaufte, subventionierte die Regierung 50 Prozent des Preises.
    9. Der Preis für Benzin in Libyen betrug 0,14 $ (12 Rappen oder ca. 0,10 Euro) pro Liter.
    10. Wenn ein Libyer keine…

  9. Alla Hopp, wie gud dass ich Pälzer unn kän Deitscher bin. ;-) Unser Owwerblunz Merkel hot doch schunn immer ehr Meinung geännert un des ständich. Die Frah esch so was vunn planlos unn vor allem uhne Rickgrad. E’s dud mehr läd dass ich im Dialekt schreiwe muss awwer des geht nimmi annerschder. Wonn die Ald mol uffhere det em Ami in de aasch zu schlubbe un do iwwe mol uff de Butz globbe det, unn vor allem net immer beim Russebasching mit mache det, weer de Welt schunn äh bissel gholfe. Des det bestimmt aach de Flichtlingsstrom euschränke. Was hänn die Amis nochem 2 Weltkriech de Welt schunn alles aahgedu. Do darf meer gahnet driwwer nochdenge schunnscht werds em schlecht. Unn ich saach eich do helft ach kähn Riesling mäh.

    Guud Nacht

  10. Die politischen Führungs-Probleme einer Frau Merkel entstanden viel früher. Der tatsächliche und für alle sichtbare Knackpunkt war ihr Postulat zur „Alternativlosigkeit“ politischer Entscheidungen (Euro, Griechenlandrettung). Dieser politische Absolutismus gehört in die Pathologie (frei nach Nietzsche), jedenfalls nicht in den Sprachgebrauch eines Staatschefs. Damit begann ihr unaufhaltsamer Abstieg. Die Sturheit an überholten und überrollten alten Praktiken festzuklammern und sich den Realitäten des Flüchtlingsdramas zu verweigern, ist lediglich eine weiterer Sargnagel ihrer politischen Karriere (die hoffentlich bald abgeschlossen sein wird)- mehr nicht.

  11. @Neo
    Vollkommen richtig! Alternativlos ist eigentlich ein Unwort. Ich hoffe auch, dass ihre politische Karriere bald beendet ist. Aber ich glaube sie wurschtelt sich in ihrem „Teflon Anzug“ da wieder durch wie schon so oft. Man darf sie nicht unterschätzen, zumindest nicht was ihren Machterhalt angeht, irgendein Baueropfer wird sie schon finden. Bei der breiten Masse der Bevölkerung hatte sie egal welchen Mist sie verbockte immer wieder großen Zuspruch. Die bringen diese Frau einfach nicht mit der Regierung in Verbindung. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt.

  12. weiss jemand wie die afd sich positioniert in der frage der souverenität und um die frage , was die brid ist , und wird sich die afd für friedensverträge mit der welt einsetzen ? ? ?

  13. Ich nehme an Frau Merkel wird gezwungen weiter zu machen. Sie wird heute schon Alpträume haben. Sie werden sie auf Händen tragen mit einem goldenen Kissen unterm After. Wahrscheinlich wird sie zweimal in der Woche zur Therapie müssen um einigermaßen fit zu sein. Was nicht alles für Geld getan wird !!!??? Keiner wird diesen Job machen wollen !

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  • Mit Frau Merkel schaffen wir das nicht | blogsgesang.de 17. Januar 2016

    […] die jedoch schon bald an die Grenzen übergeordneter Behörden stieß, vor allem jene in Berlin, diefast vom ersten Tag an in die Gegenrichtung marschierten. Seither wurden mehrmals unter Mithilfe der in […]