in D/A/CH

Seit Trump im Amt ist, erhöht sich der Druck: Deutschland soll seine Bundeswehr enorm aufrüsten – auch gegen Russland. Und die Bundesregierung? Gibt nach.

Vor mehreren Jahren haben sich die NATO-Mitgliedsländer auf ein vages, langfristiges Militärausgabenziel geeinigt. In Zukunft, so das Lippenbekenntnis, wolle man bis zu Zwei-Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung in Rüstungsausgaben stecken. Deutschland liegt seit Ende des Kalten Krieges weit darunter. Doch den USA passt das nicht. Sie wollen nicht mehr allein für die Aufrechterhaltung des US-Imperiums zahlen, das zuletzt in gefährliches Schwanken geraten ist. Außerdem müssen die US-Verbündeten, um weltweit Krieg führen zu können, auch genug Ressourcen besitzen. Deswegen hat Donald Trump seit Beginn seiner Präsidentschaft stetig den Druck erhöht, vor allem auch auf Deutschland.

Die Bundesregierung und insbesondere die Bundeskanzlerin Angela Merkel gaben sich lange unentschlossen und versprachen nur vage Aufbesserungen der Bundeswehr. Doch nun scheint eine Entscheidung gefallen zu sein. Merkel hat auf einer Wahlkampfveranstaltung gesagt, was man in der Legislatur festlege, könne man im Wahlkampf nicht zurücknehmen: Sie stehe zu dem Zwei-Prozent-Richtwert der NATO. Bis 2024 würde das eine Verdoppelung des Verteidigungshaushaltes bedeuten. Legt man eine stetig wachsende Wirtschaft zugrunde, sogar eine Verdrei- oder Vervierfachung.

Außenminister Sigmar Gabriel sagte, die Äußerungen Merkeles seien „nichts anderes als ein Signal an Trump, dass sie seinem Druck nachgeben werden“. Die Positionierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Union in dieser Frage sei für ihn „eine Unterwerfung unter den US-Präsidenten, wie ich sie noch vor Kurzem nicht für möglich gehalten hätte“.

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19 Kommentare

  1. Ich glaube er die wollen genau das machen was sie vorher schon vor hatten nämlich Migranten in die Bundeswehr stecken
    Als LKW-Fahrer wollte man sie auch gern haben langsam kommt man ins Grübeln

  2. In der Erde Osteuropas und des Baltikums liegen die Gebeine von tausenden unbekannten Soldaten der Deutschen Wehrmacht. Und wieder spielen deutsche Soldaten,an Russlands West Grenze mit dem Feuer. Sind wir immer noch nicht schlau geworden oder haben wir das schon alles vergessen. 1945 bekamen wir eine 2. Chance,dieses Mal werden wir keine erhalten.


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      dieses schattenkabinett muß an die vorderste front

  3. Zwei Tatsachen darf man nicht aus den Augen verlieren. 1. haben wir keinen Friedensvertrag auch wenn uns vorgegaukelt wird mit den 4+2 – Vertrag von 1990 sei dieses faktisch erreicht und 2. sind wir ein Satellit der USA. Wie man schon beobachten konnte hat diese Regierung schon bei Bush jr. und Friedensstifter Obama den Kopf so tief drin gehabt das er aus dem Mund derjenigen schon wieder heraus geguckt hat. Die Weltgemeinschaft soll das Imperium finanzieren jedoch ohne daran beteiligt zu werden. Diktatur in Reihenkultur. Im Prinzip hat ganz Europa (Politiker) nicht Rückrat genug um diesem Treiben entgegenzuwirken. Es war schon immer bequemer “ja“ zu sagen denn “nein“.

    • Wir wissen allerdings nicht genau, was für Druckmittel die USA gegen europäische Staaten in der Hand haben. Zumindest in D-Land könnten die Amis die Wirtschaft komplett zusammenbrechen lassen, da ihnen große Anteile an allen führenden Unternehmen wie z.B. Audi gehören.

  4. Langsam bekomme ich wirklich den Eindruck dass es besser gewesen wäre den Morgenthau Plan durchzuführen.
    Dass mal eine solche marionette ans Ruder kommt wie Merkel war nicht vorauszusehen.
    So nebenbei SIND die Deutschen eine schießwütige Nation sonst würden sie nämlich den scheixx Amis die Antwort geben die sie verdienen: Macht gefälligst eure Kriege alleine und schert euch aus Europa fort.
    Geht abernicht mit einem besetzten Land und einer erpressbaren Staatschefin ( Sichwort IM Erika).
    Da sparen wir lieber bei Rentnern und stecken das Geld in die Rüstun, ganz im Sinne ihrer befehlshaber aus Übersee.

  5. um den USA entgegen zu kommen werden Steuern erhöht, oder aber Leistungen im Sozialbereich gekürzt. Wehe wenn Griechenland so viel Geld erbitten /verlangen Würde, die Deutschlandverteidiger würden mit ihrem Asch an der decke hängen.