in D/A/CH

Möglicherweise werden Historiker dereinst einmal sagen, der Abstieg Angela Merkels als Kanzlerin habe zwischen Allerheiligen und dem Jahrestag der russischen Oktoberrevolution 2015 begonnen.

Denn in dieser gerade abgelaufenen Woche zeigte sich, dass es nicht nur ein verängstigter Horst Seehofer ist, der gegen die Flüchtlingspolitik des Kanzleramts Sturm läuft, sondern dass sich hinter ihm der schon lange unzufriedene konservative Teil der Union versammelt und offen auf Distanz zu Merkel geht. Und das nicht zufällig, sondern offensichtlich nach einem genau kalkulierten Plan.

Begonnen hatte die Operation vergangenen Dienstag mit einer Weisung von Innenminister Thomas de Maizière an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, »ab sofort Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien nur subsidiären Schutz zu gewähren« – was hieße, sie vorerst nur ein Jahr zu dulden und einen Nachzug de Familie nicht zuzulassen. Dies blieb zunächst unbeachtet; erst als de Maizière am Freitag in einem Interview diese Absicht ausdrücklich bekräftigte, war das offensichtliche Ziel erreicht: nach der Niederlage Seehofers in der Frage der Transitzentren nun den nächsten Kriegsschauplatz innerhalb der Koalition zu eröffnen – und zwar einen weitaus erfolgversprechenderen.

Denn hätten in den von Seehofer geforderten Transitzonen nur relativ wenige Flüchtlinge ausgesiebt werden können, ist das mit den Syrern anders. Da künftig nur noch jene uneingeschränkt als Asylbewerber zugelassen werden sollen, die individuelle Verfolgung nachweisen können, verkleinerte sich die Zahl jener, die aufgenommen werden, erheblich. Das ermöglicht es, den Druck auf die Bundeskanzlerin zu erhöhen, nach den bisher schon das Asylrecht verschärfenden, aber die Flüchtlingszahl kaum mindernden Maßnahmen nun förmlich »Nägel mit Köpfen« zu machen.

Dass die CSU mit Horst Seehofer an der Spitze uneingechränkt hinter de Maizières überraschender Interpretation der im koalitionären »Asylkompromiss« vom Donnerstag bereits allgemein enthaltenen Einschränkung des Familienzuzugs, die die SPD konkret nur auf 1700 Balkanflüchtlinge angewandt sah, steht, überrascht nicht. Auch nicht die Unterstützung durch den notorischen Dampfplauderer Wolfgang Bosbach. Dass jedoch Finanzminister Wolfgang Schäuble, ohne Zweifel ein Schwergewicht der Regierung, sich ebenfalls offen hinter den Innenminister stellte, offenbart die allmähliche Bildung einer Fraktion innerhalb der Union, die sich dezidiert gegen die Politik der Regierungschefin richtet.

Schäuble konterkarierte mit seiner Feststellung, man müsse »natürlich den Familienzuzug begrenzen, denn unsere Aufnahmefähigkeit ist nicht unbegrenzt«, die nur wenige Stunden alte Erklärung des Merkel-Vertrauten und Kanzleramtsminister Peter Altmaier: »Für all die Menschen, die entweder einen Asylanspruch haben oder als Flüchtling nach der Genfer Konvention anerkannt sind, besteht der Anspruch auf Familiennachzug. Und niemand in der Bundesregierung denkt daran, diesen Anspruch infrage zu stellen.«

Schäuble hat sich damit zum zweiten Mal – nach seinem rigorosen Agieren in der Griechenland-Frage – als Widersacher Angela Merkels inszeniert. Schon damals fand er große Zustimmung in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und man kann sicher sein, dass sie in dieser Frage nicht geringer ist. Schon ist einer der Stellverteter Merkels im Parteivorsitz, der baden-württembergische Landesvorsitzende Thomas Strobl, übrigens Schäubles Schwiegersohn, diesem beigesprungen: »Natürlich kann jeder es menschlich nachvollziehen, wenn Flüchtlinge ihre Familie nachholen möchten. Wer in und für Deutschland Verantwortung trägt, muss aber bedenken, was das angesichts von 300.000 anerkannten syrischen Flüchtlingen bedeutet.«

Dass Angela Merkel erstmals in ihrer Kanzlerinnen-Laufbahn damit rechnen muss, das Amt durch einen Putsch der eigenen Partei zu verlieren, hat sie sich freilich in erheblichem Maße selbst zuzuschreiben. Sie hatte ihre nachvollziehbare Entscheidung, die deutsche Grenze für die Flüchtlinge zu öffnen, nicht nur in keiner Weise vorbereitet, sondern tat auch danach außer anfeuernden Reden kaum etwas, diese gewaltige Herausforderung zu meistern. Statt nach vorn zu denken und entsprechende Entscheidungen zu treffen, die bei der damaligen Stimmungslage auf große Zustimmung in der Bevölkerung getroffen wären, schaltete sie den Rückwärtsgang ein und ließ sich von den konservativen Bedenkenträgern in CDU und CSU zu Maßnahmen drängen, die in immer größerem Widerspruch zu ihren Worten standen. Damit verlor sie nach den Konservativen auch viele ihrer anfänglichen Unterstützer.

Offensichtlich halten ihre Gegner in der Union sie inzwischen für so angeschlagen, dass sie zum direkten Angriff übergehen. Sie lassen ihr nur die Wahl, die Forderung nach einer grundsätzlichen Korrektur ihrer Flüchtlingspolitik zu akzeptieren oder zu gehen. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl hatte bereits zu Anfang der Woche unverblümt diese Perspektive aufgezeigt. Es werde »eine Schließung der Grenze mit Merkel oder eine Schließung der Grenzen ohne Merkel« geben.

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51 Kommentare

  1. Was auch immer passiert, so und nicht anders wird in Deutschland, und zwar jene für Deutschland typische ideologische Mischung aus vorgeblicher, nämlich geheuchelter, Willkommenskultur und tatsächlich gelebter Meuchelmörderatmosphäre produziert. Wenn der Spießbürger seine wahren Gefühle freien Lauf lässt, wirds brandgefährlich.

  2. Ein eventueller Sturz mag ja gut und schön sein. In meinen Augen haben wir zur gegenwärtigen Zeit keine einzige Partei mit einem wirklich logischem Konzept. Es sind alle Karten verspielt, jetzt brauchen wir jemanden zum aufräumen! ! Aus Unbedachtheit und unüberlegten Handeln haben wir heute fast unlösbare Probleme erzeugt. Ich erwarte ich sofortigen Rücktritt Rücktritt Regierung und eine Interimsmannschaft, um in ein oder zwei Jahren wieder einen geregelten Kurs zu fahren!

    • Wie hätten Sie es denn gerne? Ich meined die Aufräumaktion? Vergasen? Erschießung und Massengräber. Die Menschen sind ekelhafte Wesen. Deshalb werden wir uns sehr bald mit Atomwaffen vernichten. Eine wunderschöne Situation für diese Erde.

    • He: Sir, it looks like a lookout for the next hitler.
      Me: I’m sure, nothing is impossible. bäh
      He: There shall be a time when the poor…
      Me (disturbing): No not the poor. A time of monsters it will be. Be aware of the monsters!

  3. Aussitzen|Abhaken|und weiter geht´s ! Einfach das Gesicht noch faltiger und weiser aufsetzen, dann stimmt alles wieder. Bis zur nächsten Woche jedenfalls aber da kann die Welt dank der USA auch wieder ganz anders aussehen.

    • Das wird nichts am System dahinter ändern. Merkel ist lediglich eine inhaltlose Puppe, die gegen eine weitere inhaltlose Puppe ausgetauscht wird, die die Vorgaben umsetzt.

      Das Politgehabe dient nur um uns Glauben zu machen, wir lebten in einer Demokratie. Die Politik jedoch ist lediglich die fassadenreiche Pressestelle und Exekutive für die Interessen der Konzerne, damit diese sich nicht mit dem Volksvieh beschäftigen müssen.

  4. Alles BULLSHIT, de de sind allen Politdarsteller!!!
    Weg mi de jetzigen BRD-Ma-fiasystem , werde auch ALLE Interessen Interessen Deutschen durchgesetzt un nicht nicht ei klein Teil!

    • Was ist denn das für ein Gebrabbel?
      Falls du Legastheniker sein solltest, ist es ja verständlich. Aber falls nicht – Holla die Waldfee!

      Und du wirst ALLE Interessen der Deutschen durchsetzen? Wie willst du das denn anstellen? Daheim, von der Couch aus?

  5. Die hat ja auch nicht umsonst vorausgesagt, daß sie diese Legislaturperiode nicht bis zum Ende mitmacht. Das hab ich am Anfang nach den letzten Wahlen so mal mitbekommen. Sie kannte Ihre Aufgaben schon voraus.

  6. Seit Monaten wird Merkels Sturz verkündet. Meint Ihr wirklich, dass Big Brother nicht mitzuentscheiden hätte, ob jemand, den er als KanzlerIn geformt hat, von anderen Vasallen gestürzt werden darf? – Nur die Nicht-Wiederwahl wrüde sie zwar nicht stürzen, aber nicht mehr antreten lassen.

    • @Reto Andrea.
      Big brother ist Machtlos wenn in Deutschland die Fabriken still stehen, aber unsere Wirtschaftslobby wird am Rad drehen ! Immerhin können uns auch 1 Millionen unangelernte Zuwanderer NOCH NICHT ersetzen, deswegen haben sie es ja auch so eilig viele einzustellen. Mein Rat: Stellt Euch beim Anlernen der Asylanten besonders ungeschickt an ! Die sollen Euren Platz einnehmen wenn ihr streikt !
      Reto, was sagen deine Landsleute ?
      Würden sich die Italiener anschließen ?

  7. Sehr gut !!! Doch ich bin mir sicher, dass der Grund der Unzufriedenheit woanders liegt und nicht nur in der Flüchtlingsfrage. Durch unsere Ökonomie und das Knappheits – Prinzip sowie elendes Konkurrenz Denken wird der Bürger verunsichert und seine Freiheit eingeschränkt. Das Grab wurde selbst geschaffen, egal ob links oder rechts in unserer Zukunft regieren wird !!!

  8. ich würde mir wünschen das die Merkelzeit endlich vorbei ist…aber was dann? Sehe ich mich in Berlin um, kann ich niemanden sehen der/die eine Politik für uns machen würde die irgendwas verbessert. Schlimmer geht immer

    • @Arthur.
      Falls es noch mal zu einer Wahl kommt, dann wählt die Linken.
      Die haben ein sehr soziales Wahlprogramm und sind die einzige Partei, die den Reichen an die Beute will !
      Außerdem die Einzigen, die auf einen Friedensvertrag drängen ! Und der bedeutet ungeahnte Freiheit !!!!
      Die Flüchtlinge kann Niemand mehr wegzaubern, aber auch da dürfte klar sein, das jeder Verstand bessere Lösungen findet als Merkel & Co. – Und die Linken strotzen nur so von Verstand !

      • Vor einer Wahl gibt es immer die eine ganz tolle Partei, die alles gut machen will… Das simple Spiel muss man doch nach Jahzehnten wirklich endlich mal durchschaut haben!

        Nicht immer irgendwelche Leute „wählen“ und Idolen hinterherrennen sondern sich selbst Gedanken machen und das Leben in die Hand nehmen.

        Wollen wir Veränderungen oder wollen wir nochmal 50 Jahre zusehen, wie Schauspieler im Bundestag hin- und her geschoben werden und sich aber nie etwas zum Positiven verändert?

        • @Sven.
          Nein, dass wollen wir auf gar keinen Fall, u. nachdem was sich in BRD so aufgestaut hat, wird sich auch Etwas elementar ändern. Irgend Etwas wird den Anstoß geben u. dann folgt eine Kettenreaktion, die wir hier so noch nicht hatten. Nur muss uns klar sein, dass wir im Herzen Europas nicht alle einen auf Einzelkämpfer machen können, soll heißen: wir brauchen eine Regierung u. dazu brauchen wir eine demokratisch gewählte Partei. (Diktatoren u. Monarchien hatten wir doch schon) Und damit eine solche, die für das Volk einsteht, auch parat ist bei der nächsten Wahl, ist es uns wichtig zu zeigen was wir wollen. Daraufhin bilden sich Parteien um u/o es entstehen neue. Ich hätte den Prozess auch lieber im Schnellverfahren ….

      • @ Mona Lisa

        Das ist nicht Ihr Ernst?

        Vielleicht sollte die Linkspartei damit beginnen, einfach mal den Friedensvertrag zu lesen?

        Schon der Deutschlandvertrag von 1955 war ein Friedensvertrag. Wichtig ist ja nicht, was drauf steht, sondern was garantiert wird. Da lebte die Linkspartei allerdings noch hinter ihrer Mauer, damit beschäftigt, die DDR-Bürger zu unterdrücken.

        Die Linkspartei ist gar keine Linkspartei, sondern eine Ideologenpartei. Das machen die Presse-Blätter auch immer wieder deutlich. Die respektiert das Grundgesetz wie Merkel den Bürger, nämlich gar nicht.

  9. Merkel destabilisiert sich von alleine, weil sie in Afrika Werbung machen will. welche? na, sie will alle Neger ohne Obergrenze kommen lassen, meinte sie. das kann ja Heiter werden. gehen die alle in den Osten weil da 10 Millionen rübermachten und Orte veröden? lol.

  10. Ich halte es für vollkommen ausgeschlossen, dass Frau Merkel ohne Konzept handelt. Ihr Konzept (fremdgesteuert und dennoch selbstbestimmt) ist allerdings derart weit entfernt vom geradlinigen Denken eines deutschen Bürgers, dass allein schon die Befürchtung vor dem, was bei klarem Blick in den Abgrund sichtbar wird, uns alle davon anhält, diesen Blick auch nur theoretisch zu riskieren. Genau dieses Rezept ist die sichere Basis für den Verbleib dieser Pastorentochter ihrem Amt. Und noch etwas: Ein Ersatzmann (eine Frau steht momentan nicht bereit) würde nur etwas raffiniertere Mittel wählen.

  11. De Maiziere ist unfähig und Schäuble ein Brandstifter. Bisher hat der Finanzminister nur wenig Schaden angerichtet, aber als Kronprinz muss er natürlich unbedingt weiter zündeln.

    Ich würde es zwar begrüßen, wenn Merkel endlich abdankt, aber wenn stattdessen der Schäuble Kanzler werden soll, dann sind wir endgültig dem Untergang geweiht.

  12. Warum kann in einer so wichtigen Frage eine kleine Gruppe von Politikern entscheiden, was mit uns passiert? Warum wird kein Volksentscheid durchgeführt? Die haben Angst, das Volk könnte anders entscheiden als die alternativlose Kanzlerin. Vor einer Woche wurde noch gelogen, dass die zusätzlichen Merkel-Kosten für das von ihr angerichtete Flüchtlingschaos jährlich schlappe 10 Mrd. Euro betragen, heute wird bekannt, dass dies mindestens 24 Mrd.Euro sind -Griechenland lässt grüßen (330 Mrd.Euro). Dafür fehlt es dann bei unseren Kindern, Kranken , Alten und Armen- einzige Konsequenz: Steuern rauf für das eigene Volk -sollen die sich doch ein bisschen mehr anstrengen- auf ihr steuerfinanziertes Gehalt verzichtet eure Exzellenz aber mitnichten.

  13. Wenn die Grenzen nicht bald geschlossen werden,
    egal ob mit oder ohne Merkel, dann kommt eine Katastrophe auf uns zu. Täglich ca. 10000 Imigranten, im Monat 300000, im nächsten Jahr dann 3 600000,
    an einen Familiennachzug noch gar nicht gedacht.
    Und wieviele untergetauchte IS sind dabei?
    Die Deutschen sind das naivste Volk, das ich kenne.
    Aber nur das Volk könnte diese Regierung aufhalten!!
    Tun wir endlich etwas!

  14. klar,sie muß weg,aber wer macht weiter?der gabriel(verhaltensgestört) bestimmt nicht!…der schäuble?der hat uns schon an europa verkauft!…der seehofer?..der hat keine eier!…es müßte frisches blut aus anderen parteien sein!!!…auf keinen fall ein eurofreund,er müsste erst mal wieder deutschland in ruhiges fahrwasser lotsen :D

  15. hallo leute , in paris hat es terror anschläge gegeben , sehr viele tote . wer weiss ob es nicht untergetauchte flüchtlinge waren , alle dürfen sich jetzt bei unserer merkel für ihren unkontrolierten einlass der sogenannten flüchtlinge bedanken . merkel , tritt sofort zurück , du massenmörder . ab in den knast mit dir . unverantwortlich diese im erika , gemeingefährlich .

  16. ja frau merkel , erklären sie uns doch noch einmal das es keine obergrenze für flüchtlinge gibt , vielleicht gehen sie mal ins neuland auf eu militia watch @ eu-milita watch , dann können sie sofort zurück treten und vors volksgericht gestellt werden . sollte meiner familie irgent was passieren , verlassen sie sich darauf , ich komme persönlich zu ihnen .

  17. sagt mal , was versteht ihr vollfosten eigentlich ? ES GIBT IN DIESEM LAND KEIN GÜLTIGES WAHL GESETZ !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! SO , ES GIBT ÜBERHAUPT KEINE BUNDESKANZLERIN , alle gesetze die die beschlissen sind die tinte und das papier nicht wehrt , BEGREIFT DAS DOCH ENDLICH !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!UND WENN IHR ES NICHT BEGREIFEN ODER VERSTEHEN WOLLT ODER KÖNNT , DANN GOOGELT DOCH MAL , BUNDESVERFASSUNGS GERICHT URTEIL !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!