in Asien

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Das „Levada-Center“ betreibt in Russland Umfragen, die im Westen als einzig glaubwürdig dargestellt werden. „In Übereinstimmung mit dem föderalen Gesetz „Über nichtkommerzielle Organisationen“ wurde am 05.09.2016 auch das „Levada-Center“ in das Register der non-Profit-Organisationen eingetragen, weil die NGO die Funktion eines ausländischen Agenten betreibt. Der Fakt des Funktionierens der Organisation als der eines ausländischen Agenten wurde im Zuge der unplanmäßigen Überprüfung durch Justizministeriums der Russischen Föderation in Moskau festgestellt“, heißt es in einer Erklärung auf der Website des Justizministeriums.

„Durch Überprüfung wird festgestellt, dass „Juri Levada Analytical Center“… erhielt den größten Teil der ausländischen Finanzierung aus den Vereinigten Staaten, einschließlich eines Zuschusses von der University of Wisconsin in Madison, deren beaufsichtigende Institution das US-Verteidigungsministerium ist“, berichtet das RF-Justizministerium weiter.

Hier ist die volle Liste der Organisationen, die das „Levada-Center“ finanzieren:

  • Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GMBH (Deutschland),
  • Viesoji Istaiga (Litauen),
  • FAFO AIS AS (Norwegen),
  • IPSOS MORI UK LTD (Grossbritannien),
  • Johnes Day (USA),
  • Gallup INC (USA),
  • Fernland Holdings Ltd (Schweiz),
  • The George Washington University,
  • Columbia University, Regents of University of Colorado,
  • University of Wisconsin Madison.

Washington ist wegen der Entscheidung der russischen Regierung über die Aufnahme des Analytischen Zentrums Jurij Levada in die Register der ausländischen Agenten besorgt, sagte am Dienstag der offizielle Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner.

„Wir sind zutiefst besorgt über die Entscheidung der Russischen Regierung, das „Levada-Center“ auf die Liste der „ausländischen Agenten“ zu setzen, sagte er. Das „Levada-Center“ ist eine „unabhängige und selbstgenügende Organisation“, sagt Toner laut RIA „Novosti“.

Der Vertreter des State Department äußerte auch Bedenken hinsichtlich des russischen Gesetzes über „ausländische Agenten“ im Allgemeinen. Er sagte insbesondere, dass „Russland bereits 141 Organisation als „ausländische Agenten“ eingestuft habe. Seinen Worten nach seien „diese Strukturen für Russland wichtig“.

„Die Zivilgesellschaft ist ein wichtiger Punkt jeder Demokratie. Und wir glauben, dass es für Russland wichtig ist, eine starke Demokratie aufzubauen und solche Organisationen zu unterstützen“, – sagte der Vertreter des State Department.

Inzwischen erklärte der Direktor des „Levada-Center“, Lew Gudkow bereits gegenüber RIA „Nowosti“, dass die Aktivitäten des Zentrums praktisch ausgesetzt sind, da seine weitere Arbeit als „ausländischer Agent“ in Russland praktisch unmöglich ist.

„Die Benennung als „ausländischer Agent“ schafft enorme Schwierigkeiten für die Tätigkeit des Zentrums im Allgemeinen und in geringerem Maße für die Durchführung von Marktforschung, sagte der Vorgesetzte des Zentrums. „Deswegen werden alle Forschungs-Projekte und andere kaputt gehen. Heute sind unsere Partner dort in den Regionen… konfrontiert mit Schwierigkeiten“, sagte Lew Gudkow.

Seinen Worten nach ist die Variante des Übergangs der Organisation in eine kommerzielle auch nicht möglich, da das Gesetz nicht zulässt, dass eine non-Profit-Organisation in eine andere Rechtsform umgewandelt werden kann. „Das Gesetz sieht nur die vollständige Schließung der NGOs, ohne die Übertragung von Vermögenswerten an den Staat vor“, sagte Lew Gudkow.

„Natürlich (hatten wir eine Finanzierung aus ausländischen Quellen) sind alle diese anerkannten Quellen heute bekannt gegeben worden und auf der Website des Justizministeriums einsehbar“, sagte Gudkow.

Dabei betonte er, dass ein Verzicht, die Ablehnung der Finanzierung durch die ausländischen Quellen nicht möglich ist, da im Budget des Zentrums die Umfragen und die Marketing-Forschung einen großen Bereich einnehmen. „Wir können das nicht so einfach ablehnen. Das sind mehrjährige Verträge, die wir erfüllen müssen, bindende Verträge“.

Der Vorsitzende des Ausschusses des Föderationsrates für internationale Angelegenheiten Konstantin Kossatschow sagte, dass die Aktivitäten einer Organisation, die als ein ausländischer Agent eingestuft wird, in Übereinstimmung mit der russischen Gesetzgebung nicht verboten ist.

Die Generaldirektorin des Instituts für außenpolitische Studien und Initiativen, das Mitglied der Gesellschaftskammer, Veronica Krascheninnikowa erinnerte zudem daran, dass das Gesetz über die NGOs als „ausländische Agenten“ bereits vor fast vier Jahre angenommen wurde und alle Organisationen, die bisher ausländische Finanzierungen annahmen, genug Zeit und Möglichkeiten hatten, sich an die neuen Bedingungen anzupassen.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. „Dabei betonte er, dass ein Verzicht, die Ablehnung der Finanzierung durch die ausländischen Quellen nicht möglich ist…“
    – Achso, na klar unabhängig eben… oder abhängig unabhängig, … oder unabhängig abhängig ?

  2. Über 640 westl.NGO´s, welche jedes Jahr vom Westen mit Milliarden Dollar, finanziert werden, sitzen in Russland, um die russ.Regierung zu stürzen, das Land zu destabilisieren und um es dann wieder ausplündern zu können, wie zu Jelzin-Zeiten!
    Putin sollte alle westl. NGO´s des Landes verweisen, sonst wird der tägliche Putschversuch, des Westens, gegen Russland nie aufhören.
    Und bevor ein westl.Bezahl-Troll hier wieder Verwirrung stiften will, Russland hat ZWEI (ich wiederhole 2) NGO´s ! Eine in Europa, eine in Amerika! Diese Verhältnissmäßigkeit deckt sich auch irgendwie mit den Militärbasen, der USA und Russland und den Militärausgaben! Wer ist da also der Aggressor?