EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso (55) hat in letzter Zeit wieder mit der Idee derEurobonds für Schlagzeilen gesorgt. Doch die mächtigste Frau der Welt – Angela Merkel – will nicht. Sie lehnt die Einführung von Eurobonds strikt ab. Sie hält Eurobonds für „nicht notwendig“. Trotz Machbarkeitsstudie vom Kommissionspräsidenten und Druck aus Frankreich und Italien lehnt sie die gemeinsame Staatsanleihe aller Euro-Länder ab. Es wird für alle Staaten immer schwerer, an Kredite zu kommen. Auch bei deutschen Anleihen, die immer als sicherer Hafen galten, war diese… Teilen Weiterlesen

Der Innenminister des Freistaats Bayern, Joachim Herrmann (CSU), kündigte am Dienstagan, stärker gegen die Kriminalität im Netz vorgehen zu wollen; das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Die Polizei will er dazu um 54 Computer- und Informatikexperten aufstocken; er forderte erneut die rasche Umsetzung der EU-Vorgabe zur Vorratsdatenspeicherung. Im Jahr 2010 seien 23.000 Straftaten in Bayern im Internet gezählt worden. Häufig handle es sich um Betrugsdelikte. Die Täter seien zum Teil bandenmäßig organisiert. Als weitere Deliktbereiche nannte der Minister: Kinderpornografie, Urheberrechtsverletzungen, den Handel… Teilen Weiterlesen

Aus Protest gegen die Gesetzesinitiativen SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act) ist die englischsprachige Wikipedia für einen Tag vom Netz gegangen. Die Gesetze sehen weitreichende Netzsperren vor, man will so gegen Raubkopien vorgehen. Andere Onlinedienste schlossen sich der Aktion an. Beim Aufruf der Seite erscheint eine dunkle Seite und die Worte: „Stellen Sie sich eine Welt ohne freies Wissen vor“. Die Wikimedia-Stiftung erklärte in San Francisco: „Das geplante Gesetz werde dem freien und offenen Internet Schaden… Teilen Weiterlesen

Heute verhängten die EU-Außenminister in Brüssel harte Sanktionen gegen den Iran. Das Regime in Teheran soll dazu bewegt werden, das Atomprogramm zu stoppen. Boykottiert werden sollen Öl und Ölprodukte aus dem Iran. Joint-Ventures sind untersagt, Lieferung neuer Banknoten und Münzen, der Verkauf von Gold, Diamanten und anderen Edelmetallen an den Iran wird verboten. Die schärfsten Sanktionen seit dem Jahr 2005 sollen am 1. Juli 2012 in Kraft treten. Die Frist wurde eingeräumt, da die Länder Griechenland, Italien und Spanien, so… Teilen Weiterlesen

Das Parlament des kleinsten Bundeslandes will in der kommenden Woche ein Gesetz beschließen, um den Transport von Kernbrennstoffen über die bremischen Häfen zu verbieten. Bisher entscheidet allein das Bundesamt für Strahlenschutz über den Transportweg, wobei Bremen im Vergleich zu Niedersachsen und Hamburg öfter betroffen sei. Dies soll sich nach Aussage von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) ändern. Das Gesetz war bereits im November 2011 in erster Lesung mit großer Mehrheit der rot-grünen Regierungskoalition beschlossen worden. Rechtliche Bedenken gegen ein Transportverbot meldete… Teilen Weiterlesen

Anonymous suchte das US-Institut Stratfor an Weihnachten heim. Nach Angaben der Hacker wurden Zugangsdaten für 90.000 Kreditkarten entwendet. Über Twitter wurde ein Internet-Link veröffentlicht, über den man Einsicht in die sonst geheimgehaltenen Kundendaten von Stratfor nehmen konnte. Anonymous hat mit den Kreditkartendaten 1 Million Dollar an wohltätige Organisationen überwiesen. Unfreiwillig wurden Stratfor-Kunden so zu Spendern. Kunden von Stratfor sollen sein: das US-Verteidigungsministerium, die US-Armee, die US-Luftwaffe und Technologiekonzerne wie Apple und Microsoft. Zum Beispiel gab es eine Spende von 180… Teilen Weiterlesen

Im Jahr 2013 soll der letzte Maybach in den Verkauf gehen. Der Autokonzern Daimler hat das Ende der Maybachproduktion angekündigt. Daimler-Chef Dieter Zetsche bestätigt, dass die Produktion der Maybachmodelle seit dem Jahr 2002 ein Verlustgeschäft gewesen sei. Der Marke Mercedes werden bessere Chancen auf dem Markt eingeräumt. Zukünftig sollen sechs Modelle der S-Klasse das Luxussegment der Marke abdecken. Die Modellauswahl wird sich dadurch in diesem Bereich verdoppeln. Der Rolls-Royce ist der Konkurrent von Maybach und gehört zur BMW Group, er… Teilen Weiterlesen

Der europäische Flugzeugbauer Airbus ist vom französischen Kassationsgerichtshof zur Zahlung von 18.000 Euro Schadensersatz an einen erfolglosen Bewerber um einen Arbeitsplatz verurteilt worden. Das höchste ordentliche Gericht in Frankreich hat damit die Rechtsauffassung des Appellationsgerichts Toulouse bestätigt. Ein aus Algerien stammender Franzose hatte sich um eine befristete Stelle als Werkzeugmacher in… Teilen Weiterlesen

Seit Monaten demonstrieren in der kasachischen Stadt Schanaosen die Ölarbeiter für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Am Freitag, dem Unabhängigkeitstag der Kasachen, kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen. Dabei wurden nach Augenzeugenberichten 70 Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt, als Sicherheitskräfte auf die Menschen schossen. Der Staatschef Nursultan Nasarbajew hat bis zum 5. Januar 2012 den Ausnahmezustand verhängt. Zudem wurde eine nächtliche Ausgangs- und Nachrichtensperre angeordnet. Internet- und Telefonverbindungen in der Stadt sind lahmgelegt. 3.000 Demonstranten hatten sich zum Protest vor dem Verwaltungsgebäude des Konzerns OzenMunaiGas… Teilen Weiterlesen