BRDigung: Die Schlagzeile hört sich nicht nur dramatisch an, sie ist auch gewagt und gewollt. Vermutlich kommt es am Ende noch viel schlimmer als wir heute zu ahnen bereit sind. Dies mit Bezug auf den ESM, den man etwas anders formuliert, nach den letzten Aktualisierungen durch die EU-Führer, durchaus auch als „Europäischen Selbstbedienungs Mechanismus“ für Banken bezeichnen muss. Nach dem parlamentarischen Segen (erster Putsch), den das Machwerk am 29.6.2012 durch den Bundestag erhielt, ohne Skrupel gegen den mehrheitlichen Willen des… Teilen Weiterlesen

Mozilla hat sein ehemals „Boot to Gecko“ genanntes Betriebssystem in „Firefox OS“ umbenannt. Gleichzeitig bringt der Hersteller des Webbrowsers Firefox demnächst Smartphones auf den Markt, die mit diesem neuen Betriebssystem ausgestattet sein werden. Die ersten dieser Geräte werden wahrscheinlich von den beiden chinesischen Unternehmen TCL und ZTE hergestellt und in Brasilien von Vivo, einer Tochtergesellschaft des Telekommunikationskonzerns Telefonicá, vertrieben. Andere Märkte sollen später folgen. In den Geräten kommt ein Qualcomm-Prozessor zum Einsatz. Firefox OS ist ein minimalistisch gehaltenes Smartphone-Betriebssystem und… Teilen Weiterlesen

Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm hat nach den Versäumnissen und Pannen bei den Ermittlungen gegen die rechten Terroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) um seine Entlassung gebeten. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nahm das Rücktrittsgesuch an. Der 63-jährige Heinz Fromm war seit Juni 2000 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, zum 31. Juli 2012 geht er in den Ruhestand. Hintergrund waren die Pannen bei den Ermittlungen, dann die Aktenvernichtung, gerade als die Bundesanwaltschaft den Fall übernommen hatte. Ein Referatsleiter hatte Anfang November 2011 die Vernichtung… Teilen Weiterlesen

The 4th Media Leonard hat's nicht kapiert. Es geht nicht um Manhattan und nicht um Berlin. Ende Juni 2012 ist es offensichtlich, dass die USA einen indirekten Angriff gegen zwei zentrale Länder in Südamerika führt: Paraguay und Bolivien. „Zuerst nehmen wir Paraguay und dann Bolivien“, singt Obama Cohen und die CIA-Meute applaudiert. In der vergangenen Woche fand in Paraguay ein parlamentarischer Putsch statt. Seither hat sich die Situation im Lande verschlechtert. Die meisten süd- amerikanischen Länder haben ihre Botschafter aus… Teilen Weiterlesen

Von den westlichen Regimen als Instrument der „Revolution" gefördert, ist die Realität der Gemeinschafts-Site Facebook ganz anders für diejenigen, die auf der falschen Seite der „Demokratie" stehen. In der Tat ruft die Plattform seit mehreren Wochen die Seite für Lynchaktionen und Ermordungen von Bürgern und syrischen Beamten auf, denen vorgeworfen wird, ihre als "blutrünstig" bezeichnete Regierung zu unterstützen. So lädt die Seite anti shabiha ein, Kontaktinformationen und vollständige Beschreibungen dieser Menschen zu senden, welche von den Autoren der Seite als… Teilen Weiterlesen

Regierung riskiert Verfassungskrise – ESM und Fiskalpakt übertragen „Modell Griechenland“ auf ganz Europa Heute wurden im Verfassungsausschuss im österreichischen Nationalrat der Fiskalpakt und der europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) abgesegnet. Die Kapitalismus- und Globalisierungskritiker von Attac fordern in einer Aussendung die Parteien auf, beides abzulehnen. Deutsches Verfassungsgericht prüft, österreichische Regierung boxt durch Der ESM und der Fiskalpakt unterlaufen das EU-Recht und werden daher als völkerrechtliche Verträge konstruiert. Zudem soll der Fiskalpakt wird nur mit einfacher Mehrheit beschlossen werden - obwohl namhafte Verfassungsjuristen… Teilen Weiterlesen

Eine gespenstische Szene. Merkel erklärt den Lemmingen wie schön es ist von der Klippe zu springen. Und sie springen. Gewählte Volksvertreter von Schwarz bis Grüne begehen politischen Massenselbstmord und verraten ihre Wähler. Kein Science Fiction Movie über den Weltuntergang: Ein Parlament putscht gegen sich selber. Schwarzer Freitag - die Täter 494 der 600 Abgeordneten des deutschen Bundestages, das sind 83%, stimmten am 29. Juni, einem wahrlich schwarzen Freitag, der eigenen Entmachtung per „ESM-Gesetz“ (ESM-Finanzierungsgesetz – ESMFinG) zu. Sie mißachteten das… Teilen Weiterlesen

Berlin (Deutschland), 01.07.2012 – Nach jeweiliger Aussprache, haben der Bundestag und der Bundesrat in Abendsitzungen am 29.06.2012 dem sogenannten Fiskalpakt und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zugestimmt, auf die sich zuvor die Regierungen auf einem EU-Gipfel geeinigt hatten. Bei der Abstimmung… Teilen Weiterlesen

Farooque Chowdhury 26. Juni 2012 Jimmy Carter, ehemaliger US-Präsident, klagte die US-Regierung an, 10 der 30 Artikel der Universalen Erklärung für Menschenrechte „eindeutig zu verletzen“. Das ist nie dagewesen! Weder Fidel Castro, noch Hugo Chavez, noch Moskau oder Beijing, sondern ein ehemaliger US-Präsident, der den US-Präsidenten „des weitverbreiteten Missbrauchs… Teilen Weiterlesen

von Evelyn Hecht-Galinski Was unterscheidet den Ex-Präsidenten Bush vom heutigen US-Präsidenten Obama? Bush bekam für seine Untaten keinen Friedensnobelpreis! Der Friedensnobelpreisträger Obama hat es geschafft, seinen Vorgänger Bush in vielen Dingen zu überholen. Erfuhren wir doch die unglaubliche Tatsache, dass dieser Friedensnobelpreisträger jeden "tödlichen Dienstag" mit seinen Beratern zusammen sitzt, um eine Todesliste zuaktualisieren. Am Ende dieser "Todestreffen" hat man sich dann geeinigt, wer es nicht mehr wert ist weiter zu leben und deshalb zum Abschuss freigegeben wird. Diese Mord/Drohnenangriffe… Teilen Weiterlesen