17.2.2012 – Das deutsche Wintermärchen ist vorbei. Was Medien, Bevölkerung, Vernunft und Anstand in Monaten nicht erreichen konnten, hat die Staatsanwaltschaft mit einem kurzen „Wuff“ bewerkstelligt: Nachdem sie Ermittlungen eingeleitet und die Aufhebung seiner Immunität beantragt hat, ist Christian Wulff heute vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die Kanzlerin geniert sich nicht lange dafür, dass sie uns innerhalb von 20 Monaten bereits das dritte Staatsoberhaupt vor die Nase setzen wird. Kaum hat sie ihr „tiefes Bedauern“ über das politische Ableben ihres… Teilen Weiterlesen

Bundespräsident Christian Wulff hat heute kurz nach 11 Uhr an seinem Amtssitz in Schloss Bellevue, nach 598 Tagen, seinen Rücktritt erklärt. In seiner Erklärung, die Wulff in Begleitung seiner Frau abgab, sagte Wulff, dass er sein Amt nicht mehr ausüben könne, weil eine breite Mehrheit der Bevölkerung ihm nicht mehr vertraue. Wulff sagte, er habe die Wahl zum Bundespräsidenten gerne angenommen und sich mit ganzer Kraft dem Amt gewidmet. Es sei ihm ein Herzensanliegen, die Integration und den Zusammenhalt der… Teilen Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof stärkt die Verbraucherrechte. Wiederholt hat er die Anhebung der Gaspreise für unwirksam erklärt oder die Rechte von Anlegern gegenüber Banken gestärkt. BGH-Urteile haben Signalcharakter, andere Gerichte orientieren sich an ihnen. Vielen Unternehmen hingegen geht der BGH am Allerwertesten vorbei. Es ist erstaunlich, mit welcher Penetranz der Gerichtshof und seine Urteile bisweilen ignoriert werden. Als extremes Beispiel werden Rücklastschriften genannt. Dabei handelt es sich unter anderem um Einzugsabweisungen, wenn das Konto nicht gedeckt ist. Unternehmen haben dafür bis zu… Teilen Weiterlesen

Die serbischen Lokalverwaltungen setzten heute ihr am Dienstag begonnenes Referendum fort. Abgestimmt wird über die Frage, ob die Serben im Nordkosovo in dem von Albanern kontrollierten Staat Kosovo aufgehen oder weiter innerhalb ihrer Mutterrepublik Serbien bleiben wollen. Es wird erwartet, dass die Serben sich überwiegend gegen eine Integration in den Staat Kosovo entscheiden. 35.000 Bürger aus den Gemeinden Gemeinden Nord-Mitrovica, Zvecan, Zubin Potok und Leposavic sind stimmberechtigt. Serbien und die internationale Gemeinschaft halten die Abstimmung für nicht zielführend. Serbien unterstützt… Teilen Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies den Vorschlag einer Sondersteuer für Kinderlose zurück: Sie glaube nicht, dass der Vorstoß die Finanzierungsprobleme in den sozialen Sicherungssystemen lösen könne. Die Einteilung sei „nicht zielführend“ und für die Pflegeversicherung müssten Kinderlose bereits einen um 0,25 Prozentpunkte höheren Beitragssatz entrichten. Der Vorsitzende der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marco Wanderwitz hatte gefordert, Kinderlose sollten ab 25 Jahren mit einem Prozent ihres Einkommens besteuert werden, um die sozialen Sicherungssysteme und die Bildung zu fördern; Eltern mit nur… Teilen Weiterlesen

Am morgigen Donnerstag könnte es am Frankfurter Flughafen zu massiven Verspätungen kommen: Die dortigen Flugfeld-Kontrolleure wollen von 15 bis 22 Uhr streiken, teilte die Gewerkschaft GdF (Gewerkschaft der Flugsicherung) mit. Verantwortlich seien vergebliche Tarifverhandlungen mit dem Flughafenbetreiber Fraport. Ein Schlichtungsversuch durch den früheren Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) scheiterte an Fraport. Etwa 200 Vorfeld-Kontrolleure, Verkehrsdisponenten und Flugzeug-Einweiser beteiligen sich an dem Streik. „Wir gehen davon aus, dass der Flugverkehr massiv beeinträchtigt wird'“, so GdF-Tarifvorstand Markus Siebers. Die streikenden Arbeiter… Teilen Weiterlesen

Professoren in Deutschland müssen mehr verdienen: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kam am Dienstag zu diesem Urteil. Konkret ging es um die hessische Besoldung, jedoch wird das Urteil voraussichtlich bundesweite Konsequenzen haben. Ein Chemie-Professor aus Marburg hatte mit der Unterstützung des Deutschen Hochschulverbandes geklagt. 2005 war er mit einem Grundgehalt von 2890,03 Euro eingestellt worden. Außerdem erhielt er Leistungsbezüge in Höhe von etwa 24 Euro. Das sei zu wenig, urteilten die Richter. Professoren würden damit in etwa das gleiche wie normale… Teilen Weiterlesen

Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens, geschehen am 13., 14. und 15. Februar 1945, fanden wie in den Vorjahren verschiedenste Gedenkveranstaltungen statt, sowie Proteste gegen die Vereinnahmung dieses Tages durch Neonazis. Bei einer Gedenkfeier auf dem Heidefriedhof, an der etwa 300… Teilen Weiterlesen

Die neue ESA-Trägerrakete Vega hat heute Vormittag ihren Qualifikationsflug von Europas Raumflughafen in Kourou in Französisch-Guayana aus erfolgreich absolviert und kann nun als Ergänzung zu den Trägern Ariane-5 und Sojus ihren Betrieb aufnehmen. Mit der Vega wird die von Kourou aus eingesetzte Trägerfamilie erweitert, so dass Europa nun die… Teilen Weiterlesen

Die US-Amerikanische Sängerin Whitney Houston verstarb am Samstag im Alter von 48 Jahren. Zuletzt gab eine Sprecherin Houstons bekannt, dass sich Houston aufgrund ihres massiven Alkohol- und Drogenproblems in einer Entzugsklinik befinde. Nach einem Bericht von CNN wurde die Soulsängerin in einem Hotel in Beverly Hills tot aufgefunden. Eine Sprecherin bestätigte den Tod der erfolgreichen Sängerin, Schauspielerin und Filmproduzentin mit den Worten: „Es ist unglücklicherweise wahr“. Ein Polizeisprecher: „Um 16.45 ist sie für tot erklärt worden, es gibt keinen Anlass… Teilen Weiterlesen