Zurzeit zeigt der G7-Gipfel in Sizilien die Brüche in der Global-Governance-Struktur und deren grundlegende Unfähigkeiten, etwas zu den drängenden Fragen der Zeit zu sagen. Von David Doell - Mit der Blockadehaltung der Trump-Administration und dem Ausbleiben von (Schein-)Kompromissen in Zentralthemen wie Ökologie, Handel, und Migration/Flucht steht die Institution vor einer schweren Niederlage. Eine ähnliche Niederlage droht besonders der deutschen Regierung seit dem Finanzministertreffen in Baden-Baden auch für das ungleich wichtigere G20-Gipfeltreffen im Juli in Hamburg. Die gesellschaftliche Linke arbeitet seit… Teilen Weiterlesen

Im Streit um den deutschen Handelsbilanzüberschuss mit den USA (und vielen anderen) heißt es ja neuerdings immer, Berlin sei unschuldig, die Handelspolitik werde in Brüssel gemacht. Doch das stimmt nicht. Den jüngsten Beweis lieferte niemand anderes als Kanzlerin Merkel. Beim deutsch-indischen Gipfel (!) in Berlin versprach sie Premier Modi, die festgefahren Handelsgespräche mit der EU wieder flott zu machen. Zitat aus Politico: “Germany will massively champion these negotiations in Brussels so they can now move forward again, and maybe also advance… Teilen Weiterlesen

Thierry Meyssan beobachtet die Handlungen des Präsidenten Trump, um seine Verbündeten und Partner zu überzeugen, die Dschihadisten, die sie unterstützen, bewaffnen und leiten, fallen zu lassen. Im Gegensatz zu dem was die internationale Presse und seine politischen Gegner sagen, verfolgt das Weiße Haus seit vier Monaten unermüdlich eine anti-imperialistische Politik, die ihre ersten Früchte zu tragen beginnt: der Vorgang der Beendigung der saudische Unterstützung für die Muslim-Bruderschaft, das Ende der Koordinierung der Dschihadisten durch die NATO und der Vorgang der… Teilen Weiterlesen

In einem Interview, das er heute während eines Besuchs in Australien gab, erklärte Senator John McCain den russischen Präsidenten Vladimir Putin zur „führenden und wichtigsten Gefahr“ auf der Welt, sagte dass er eine größere Gefahr ist als ISIS und versprach in der Folge, neue Sanktionen gegen Russland voranzutreiben. Von Jason Ditz - McCain war lange ein Befürworter des Kriegs gegen ISIS, den er zur größten, reichsten terroristischen Organisation der Weltgeschichte erklärte und darauf beharrte, dass Präsident Obama nicht verstanden hat,… Teilen Weiterlesen

„Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.” Auch wenn er im Bierzelt gesprochen wurde, hat dieser Satz von Kanzlerin Merkel die EU elektrisiert. Ist Merkel plötzlich bereit, für ein souveränes Europa einzutreten? Von Eric Bonse* - Schön wär’s. Schließlich hat schon Ex-Kanzler Schröder den USA das Vertrauen entzogen und – im Irakkrieg – auf eine eigenständige EU gesetzt. Sogar von einer europäischen NATO war die Rede. Davon sind wir heute weit entfernt. 15 Jahre nach dem Streit… Teilen Weiterlesen

Derzeit rückt die syrische Armee mit Unterstützung iranischer, russischer und Kräften der Hisbollah auf die Grenzstadt al-Tanf zu. In al-Tanf befindet sich ein von den USA und Briten genutzter Stützpunkt, der für den Westen von großer strategischer Bedeutung ist und auf dem zudem Spezialkräfte beider Länder stationiert sind. Die USA haben nun Flugblätter auf der Straße nach al-Tanf abgeworfen, die das syrische Militär auffordern den Vormarsch zu stoppen und sich wieder nach Zaza zurück zu ziehen. Leith Abou Fadel von… Teilen Weiterlesen

Helle Aufregung in der transatlantischen Twitter-Späre. Ein verkürztes Zitat von Kanzlerin Merkel hat einen unglaublichen Hype ausgelöst – sogar die “Washington Post” und E. Snowden machen mit. Snowden spricht in einem Tweet von einem “era-defining moment”. Die Post schreibt: “Thanks to Trump, Germany says it can’t rely on the United States. What does that mean?” Ja, was soll das bedeuten? Zuallererst, dass Merkel in den US-Medien falsch oder verkürzt zitiert wurde. Sie hat nämlich nicht gesagt, dass man Trump oder den… Teilen Weiterlesen

Ein irakischer Beamter hat am Samstag eingeräumt, dass ein hochrangiger Kommandeur der iranischen Revolutionsgarde bei Kämpfen mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in West-Mosul getötet wurde. Das geopolitische Interesse Irans am Nordirak steigt mit Blick auf die Lage in Syrien und… Teilen Weiterlesen

Manchester/Tripolis. Der Terroranschlag von Manchester und die Verbindungen Großbritanniens zu libyschen Dschihadisten oder wie aus ‚Rebellen‘ wieder ‚Terroristen‘ werden. In Manchester kamen bei einem Attentat am 22. Mai 2017 22 Menschen zu Tode, viele wurden verletzt. Der Attentäter von Manchester war der 22-jährige Salman Abedi. Salman Abedi hatte sowohl… Teilen Weiterlesen

Wundert sich wirklich Irgendjemand darüber, dass es eine rechtsgerichtete Gesinnung vieler Bundeswehrsoldaten gibt? Wenn ja, dann hat man entweder absichtlich weggeschaut, oder sich schlichtweg nicht für die internen Gegebenheiten interessiert. Und das wäre auch weiter so gegangen, wenn die Presse (inspiriert durch den Fall Franco A.) nicht einen Handlungsdruck erzeugt hätte. Die Kasernen sind schließlich nicht erst seit gestern nach alten Nazi-Größen benannt. Die Wehrmachtsandenken stehen nicht erst seit gestern in den Kasernen. Und den typischen Umgang in den Kasernen… Teilen Weiterlesen