Nach dem spektakulären Scheitern der Sondierungsgespräche orientieren sich nun die bisherigen Koalitionspartner von Union und SPD in großen Schritten aufeinander zu. Dabei stehen die Sozialdemokraten unter großem öffentlichem Druck, ihre zahlreichen Absichtserklärungen zukünftig nur Oppositionspartei sein zu wollen, wieder zu kassieren. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wackelt heftig, Gerüchte über seinen Rücktritt kursieren, immer höherrangige Parteifunktionäre wagen sich aus der Deckung und mahnen staatspolitische Verantwortung an. Die seit 12 Jahren regierende Kanzlerin Angela Merkel steht nach Monaten der Verhandlungen mit FDP… Teilen Weiterlesen

Die Vorweihnachtszeit und insbesondere die Tage nach Weihnachten und zum Ende eines Jahres hin geben vielen Menschen die Gelegenheit über das vergangene Jahr nachzudenken, darüber zu reflektieren. Über persönliche Ereignisse, Probleme, die man gelöst hat, Fehler, die man begangen hat oder auch einmal eigene Erfolge zu feiern. Doch die wenigsten machen sich darüber hinaus auch Gedanken bzgl. geopolitischer Fragen, warum bestimmte Geschehnisse so abgelaufen sein könnten, wie sie es sind, wie auf den ersten Blick separate Ereignisse miteinander in Verbindung… Teilen Weiterlesen

Es ist schon seltsam, im Normalfall möchte jede Partei die Regierung bilden und nicht nur als Opposition machtlos danebensitzen. Momentan scheint sich dieses Bild in Deutschland zu wenden. Es herrscht eine Angst vorm Regieren. Die in Frage kommenden Parteien (FDP und SPD) für eine Regierung mit der CDU sträuben sich dagegen eine Regierungsmehrheit zu bilden. Jamaika scheint gescheitert und eine große Koalition kommt auch nicht in Frage. Wenn schon der Bundespräsident die Parteichefs bekniet doch endlich eine Regierungsmehrheit zu bilden,… Teilen Weiterlesen

Das Britische Parlament hat die weitestgehende Abschaffung der Tierrechte durchgesetzt. Die Abgeordneten des Britischen Parlaments haben in einer Abstimmung festgelegt, dass Tiere angeblich keinen Schmerz empfinden könnten, keine Gefühle hätten. Die Erklärung, dass Tiere ebenfalls Emotionen und Schmerz empfinden können, sollte ursprünglich in den Brexit Vertrag einfließen, da etwa 80 Prozent aller Tierschutz- Tierrechtsgesetze in Groß Britannien auf EU-Recht zurückgehen. Somit wird mit dem Brexit in Groß Britannien de facto nun auch der Tierschutz abgeschafft. Während die Empfindungsfähigkeit politisch in… Teilen Weiterlesen

Mit dem sich abzeichnenden Sieg über den IS wird die Unterstützung der USA für die kurdischen Verbände der US-unterstützten SDF bald ihrem Ende entgegengehen. Mit einer durchaus geschickten „Guter Bulle, böser Bulle“-Strategie versucht Russland, diese Lücke zu füllen und die Kurden zur Integration ins russische Lager zu bewegen. Von Alexander Schinis, Middle East Eye - Die Kämpfe gegen den Islamischen Staat in Syrien neigen sich dem Ende zu. Doch für diejenigen, die den IS in die Knie gezwungen haben, tauchen neue… Teilen Weiterlesen

Der Chef der Rest-SPD, Martin Schulz, hat tatsächlich jüngst den Siemens-Konzern als „asozial“ bezeichnet. Nur weil der mal wieder ein paar tausend Arbeiter und Angestellte rauswirft. Asozial? Also gegen die Gesellschaft gerichtet? Von Uli Gellermann - Aber Siemens kommt doch aus der vielfach beschworenen Mitte der Gesellschaft. Hat sich doch der Konzern bis zum zeitweiligen Ende der staatlich subventionierten Atomkraftwerke an deren Bau dumm und und dämlich verdient. Ist nicht der allseits beliebte Joschka Fischer als Lobbyist für Siemens tätig?… Teilen Weiterlesen

False Flag-Operationen. Ein gern genutztes Instrument eines Imperiums, um eigene Interessen verfolgen und die Politik in eine gewünschte Richtung lenken zu können. Ein wahrer Meister dieser Technik ist das derzeitige Imperium, die USA. Neben dem Zwischenfall von Tonkin oder der USS Maine werden wir in späteren Jahren noch die eine oder andere “Enthüllung” erleben, die aus einer Verschwörungstheorie wieder einmal eine gelebte Verschwörungspraxis machen wird. Eine, der jetzt bekannt gewordenen von den USA angedachten False Flag-Operationen, dreht sich um den Plan sowjetische Flugzeuge zu “bekommen” und diese dann gegen… Teilen Weiterlesen

Offenbar wird solange lamentiert, bis niemand mehr weiß worum es geht. Reihenweise werden derzeit im politisch desorientierten Deutschland die Nebelkerzen von den Volksvertretern gezündet. Der Wähler hat den Parteien einen klaren Auftrag erteilt. Bedauerlicherweise sind diese, samt Bundespräsident, nicht in… Teilen Weiterlesen

Nach einer stundenlangen Schockstarre war für die offizielle Seite von CDU, CSU und Grüne klar, an wem die Sondierungsgespräche nach wochenlangen Verhandlungen gescheitert waren. Die Delegation um Christian Lindner und Wolfgang Kubicki hatte die mehrfach verlängerten Gesprächsrunden kurz vor dem großen Durchbruch verlassen und damit die zum Greifen nahe… Teilen Weiterlesen

Der Europäische Gerichtshof EuGH droht jetzt der polnischen Regierung mit der Verhängung eines Zwangsgeldes von 100.000€ pro Tag, wenn diese die Abholzung des Geschützen Urwaldes von Białowieża nicht stoppen sollte (1). Der Białowieża Urwald liegt zu Teilen in Polen sowie in Weißrussland, Teile dieses Urwaldes sind Nationalpark und gelten als der letzte Tieflandurwald Europas. Auf polnischer Seite befindet gehören rund 200km² zum Weltnaturerbe und Biosphärenreservat der UNESCO während auf Weißrussischer Seite rund 1771km² zu einem Biosphärenreservat gehören. Insgesamt erstreckt sich… Teilen Weiterlesen