Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid legt die Piratenpartei in der Wählergunst weiter zu, bundesweit kam sie dabei auf neun Prozent der Stimmen. Die Umfrage fand im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ statt. Ein Prozent konnte die SPD… Teilen Weiterlesen

17.2.2012 – Das deutsche Wintermärchen ist vorbei. Was Medien, Bevölkerung, Vernunft und Anstand in Monaten nicht erreichen konnten, hat die Staatsanwaltschaft mit einem kurzen „Wuff“ bewerkstelligt: Nachdem sie Ermittlungen eingeleitet und die Aufhebung seiner Immunität beantragt hat, ist Christian Wulff heute vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die Kanzlerin geniert… Teilen Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies den Vorschlag einer Sondersteuer für Kinderlose zurück: Sie glaube nicht, dass der Vorstoß die Finanzierungsprobleme in den sozialen Sicherungssystemen lösen könne. Die Einteilung sei „nicht zielführend“ und für die Pflegeversicherung müssten Kinderlose bereits einen um 0,25 Prozentpunkte höheren Beitragssatz entrichten. Der Vorsitzende der Jungen Gruppe… Teilen Weiterlesen

Der zentristische Kandidat für die im April und Mai anstehenden Präsidentschaftswahlen François Bayrou hat mit scharfen Worten zum Widerstand gegen die jüngsten Volksabstimmungspläne des Präsidenten Nicolas Sarkozy aufgerufen. Sarkozy hatte bekanntgegeben, er werde, sollte er wiedergewählt werden, zwei Volksabstimmungen durchführen… Teilen Weiterlesen

Der jetzt 22 Jahre alte Arid U. hat den ersten islamistisch motivierten Mordanschlag in Deutschland begangen. Am 02.03.2011 hatte er am Flughafen in Frankfurt in einem Bus zwei amerikanische Soldaten erschossen und zwei weitere durch Schüsse schwer verletzt. Jetzt wurde er vom Landgericht Frankfurt zu lebenslanger Haft verurteilt. Das… Teilen Weiterlesen

Die chinesische Luftfahrtbehörde Civil Aviation Administration of China (CAAC) hat am Montag chinesischen Fluggesellschaften die Zahlung der seit 1. Januar in Europa geltenden Gebühren für den Emissionshandel im Flugverkehr verboten. Laut einer Erklärung der CAAC widerspräche die Emissionsabgabe im Flugverkehr „den betreffenden Grundsätzen des UN-Rahmenabkommens für den Klimawandel und… Teilen Weiterlesen

Nach dem umstrittenen Veto von China und Russland gegen die Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat haben beide Staaten die Kritik an ihrem Vorgehen abgelehnt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, einige Reaktionen auf das Veto seien „an der Grenze der Hysterie“. Er… Teilen Weiterlesen

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Paris wurde der französische sozialistische Präsidentschaftskandidat François Hollande am Mittwoch Opfer eines Mehlangriffs: Während seiner Rede bei einer Veranstaltung der Abbé-Pierre-Stiftung bewarf ihn eine Frau mit Mehl. Obwohl sein Gesicht samt Brille sowie der Anzug mit Mehl getroffen wurden, reagierte Hollande zwar überrascht, aber äußerlich… Teilen Weiterlesen