Bundespräsident Christian Wulff hat heute kurz nach 11 Uhr an seinem Amtssitz in Schloss Bellevue, nach 598 Tagen, seinen Rücktritt erklärt. In seiner Erklärung, die Wulff in Begleitung seiner Frau abgab, sagte Wulff, dass er sein Amt nicht mehr ausüben… Teilen Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies den Vorschlag einer Sondersteuer für Kinderlose zurück: Sie glaube nicht, dass der Vorstoß die Finanzierungsprobleme in den sozialen Sicherungssystemen lösen könne. Die Einteilung sei „nicht zielführend“ und für die Pflegeversicherung müssten Kinderlose bereits einen um 0,25 Prozentpunkte höheren Beitragssatz entrichten. Der Vorsitzende der Jungen Gruppe… Teilen Weiterlesen

In Begleitung einer Wirtschaftsdelegation wird die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 1. bis 4. Februar 2012 nach China reisen. Sie wird Peking und die Provinz Kanton besuchen, wo sie an einem Wirtschaftsforum teilnehmen wird. In Peking ist eine Rede vor der Akademie für Sozialwissenschaften geplant. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte mit, dass die Bundeskanzlerin… Teilen Weiterlesen

Hass-Mails von Rechtsextremisten hat die scheidende Politische Geschäftsführerin derPiratenpartei, Marina Weisband, wegen ihres jüdischen Glaubens erhalten. Auf Internetseiten von Neonazis wurde ihr Bild mit dem Hinweis veröffentlicht: „Juden erobern die Deutsche Parteienlandschaft“. Auf dem Bundesparteitag im April will sie nicht mehr für ein… Teilen Weiterlesen