Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid legt die Piratenpartei in der Wählergunst weiter zu, bundesweit kam sie dabei auf neun Prozent der Stimmen. Die Umfrage fand im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ statt. Ein Prozent konnte die SPD… Teilen Weiterlesen

17.2.2012 – Das deutsche Wintermärchen ist vorbei. Was Medien, Bevölkerung, Vernunft und Anstand in Monaten nicht erreichen konnten, hat die Staatsanwaltschaft mit einem kurzen „Wuff“ bewerkstelligt: Nachdem sie Ermittlungen eingeleitet und die Aufhebung seiner Immunität beantragt hat, ist Christian Wulff heute vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die Kanzlerin geniert… Teilen Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies den Vorschlag einer Sondersteuer für Kinderlose zurück: Sie glaube nicht, dass der Vorstoß die Finanzierungsprobleme in den sozialen Sicherungssystemen lösen könne. Die Einteilung sei „nicht zielführend“ und für die Pflegeversicherung müssten Kinderlose bereits einen um 0,25 Prozentpunkte höheren Beitragssatz entrichten. Der Vorsitzende der Jungen Gruppe… Teilen Weiterlesen

In Begleitung einer Wirtschaftsdelegation wird die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 1. bis 4. Februar 2012 nach China reisen. Sie wird Peking und die Provinz Kanton besuchen, wo sie an einem Wirtschaftsforum teilnehmen wird. In Peking ist eine Rede vor der Akademie für Sozialwissenschaften geplant. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte mit, dass die Bundeskanzlerin… Teilen Weiterlesen

Hass-Mails von Rechtsextremisten hat die scheidende Politische Geschäftsführerin derPiratenpartei, Marina Weisband, wegen ihres jüdischen Glaubens erhalten. Auf Internetseiten von Neonazis wurde ihr Bild mit dem Hinweis veröffentlicht: „Juden erobern die Deutsche Parteienlandschaft“. Auf dem Bundesparteitag im April will sie nicht mehr für ein… Teilen Weiterlesen