Muppet-Show zu Berlin: Endlich mal ein Wort des Dankes. Seit nunmehr drei Jahren erleiden die Deutschen die Merkel-Junta, haben bislang doch nur Prügel von dieser bezogen und den Gürtel enger geschnallt bekommen. Die Vorzüge sind unübersehbar, die Anzahl der verfetteten… Teilen Weiterlesen

Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei Deutschland hat den Parteiausschluss des Mitglieds Bodo Thiesen am 16. April 2012 aus formalen Gründen abgelehnt. Der Bundesvorstand der Partei hatte das Verfahren gegen Thiesen betrieben, der im Jahr 2008 auf einer Mailingliste in einer Diskussion Meinungen geäußert hatte, in denen rechtsextremistische Töne anklangen. So… Teilen Weiterlesen

Grassnojarsk: Die neuerliche Reaktion der SPD ist ein bedauerlicher Beleg für die sibirischen Verhältnisse in den Köpfen der Genossen, seit Jahrzehnten alles verfroren. Bislang war Günter Grass stets ein willkommener Wahlkampfhelfer für diese Partei und hat die „rote Sache“ nach Kräften befördert. Ein Aushängeschild und Schlachtross erster Güte wenn… Teilen Weiterlesen

Reichskristallkugel zu Berlin: Ein Maulkorberlass für Bundestagsabgeordnete ist nun wirklich mal ein Novum, aber auch davor schreckt der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages nicht zurück (wer immer den auch besetzt), um die Demokratie noch effektiver und einfältiger zu gestalten. Wäre man im… Teilen Weiterlesen

Die CDU unter ihrer Spitzenkandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer ist aus der vorgezogenen Landtagswahl im Saarland mit 35,2 % als stärkste Partei hervorgegangen. Zweitstärkste Fraktion wurde die SPD mit 30,6 %. Deren Spitzenkandidat Heiko Maas scheiterte zum dritten Mal mit dem Versuch, Ministerpräsident des Saarlandes zu werden. Die Linken erhielten nach… Teilen Weiterlesen

Nachdem an den Vortagen schon mehrere Zeitungsberichte erschienen waren, hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz in Berlin die Pläne ihres Hauses für die nächste Rentenreform vorgestellt. Politisches Ziel ist es vor allem, der zunehmenden Altersarmut entgegenzuwirken. Dazu… Teilen Weiterlesen

Bundespräsident Joachim Gauck wird von seinen Gegnern vor allem für die Pflege eines einseitigen Freiheitsbegriffes kritisiert. An die Stelle notwendiger Gerechtigkeit setzt das neue Staatsoberhaupt vor allem die Verantwortung des Einzelnen. Kurz vor seiner Wahl hat sich Gauck nun doch noch für einen Ausbau des deutschen Sozialsystems ausgesprochen. Als… Teilen Weiterlesen