Nach seiner wahrscheinlichen Wahl zum elften Bundespräsidenten wird Joachim Gauck unter anderem schwören, er werde „Gerechtigkeit gegen jedermann üben“. Am Samstag absolvierte der designierte Präsident den ersten offiziellen Besuch nach seiner Nominierung. Das Ziel seiner Visite war der „Marienthaler Kreis“… Teilen Weiterlesen

Die Verantwortung für braune Ideologien und rechtsextremes Gedankengut schiebt man in Deutschland traditionell gerne möglichst weit von sich. Seit der Wiedervereinigung haben vor allem westdeutsche Politiker gerne das Bild vom anfälligen Osten gepflegt, auf dessen postdiktatorischem Boden rechtsradikale Strukturen besonders gut gedeihen. In einem Interview mit dem Magazin „Focus“… Teilen Weiterlesen

Joachim Gauck könnte mit klarer Mehrheit Deutschlands elfter Bundespräsident werden. Die Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP sowie die Oppositionsparteien SPD und Die Grünen haben sich am Sonntag auf ihn als Kandidaten geeinigt. Schon vor zwei Jahren war Joachim Gauck Kandidat von SPD und Grünen für das Bundespräsidentenamt. Erst im… Teilen Weiterlesen

17.2.2012 – Das deutsche Wintermärchen ist vorbei. Was Medien, Bevölkerung, Vernunft und Anstand in Monaten nicht erreichen konnten, hat die Staatsanwaltschaft mit einem kurzen „Wuff“ bewerkstelligt: Nachdem sie Ermittlungen eingeleitet und die Aufhebung seiner Immunität beantragt hat, ist Christian Wulff heute vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die Kanzlerin geniert… Teilen Weiterlesen

Bundespräsident Christian Wulff hat heute kurz nach 11 Uhr an seinem Amtssitz in Schloss Bellevue, nach 598 Tagen, seinen Rücktritt erklärt. In seiner Erklärung, die Wulff in Begleitung seiner Frau abgab, sagte Wulff, dass er sein Amt nicht mehr ausüben… Teilen Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies den Vorschlag einer Sondersteuer für Kinderlose zurück: Sie glaube nicht, dass der Vorstoß die Finanzierungsprobleme in den sozialen Sicherungssystemen lösen könne. Die Einteilung sei „nicht zielführend“ und für die Pflegeversicherung müssten Kinderlose bereits einen um 0,25 Prozentpunkte höheren Beitragssatz entrichten. Der Vorsitzende der Jungen Gruppe… Teilen Weiterlesen

Der 31-jährige Carsten S. wurde am Mittwoch durch Beamte der GSG 9 in Düsseldorf verhaftet. Er ist dringend verdächtig, 2002 oder 2003 zusammen mit dem in Untersuchungshaft sitzenden Ralf Wohlleben eine Schusswaffe mit Munition für die aktiven Mitglieder des Nationalsozialistischen… Teilen Weiterlesen

In Begleitung einer Wirtschaftsdelegation wird die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 1. bis 4. Februar 2012 nach China reisen. Sie wird Peking und die Provinz Kanton besuchen, wo sie an einem Wirtschaftsforum teilnehmen wird. In Peking ist eine Rede vor der Akademie für Sozialwissenschaften geplant. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte mit, dass die Bundeskanzlerin… Teilen Weiterlesen