Am 12.02.2017 wird der neue Bundespräsident und Gauck-Nachfolger durch die Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich aus den 630 Mitgliedern des Bundestages sowie aus ebenso vielen Delegierten  der 16 Landtage zusammen.  Die Wahl gilt bereits im Vorfeld als Entschieden, da SPD,… Teilen Weiterlesen

Am 24.09.2017 dürfen die Wählenden wiedermal die Parlamentsfüllmasse in Berlin umrühren. Ihr fandet das Dreamteam „Trump gegen Clinton“ extrem undemokratisch, weil es bei der Wahl keine Wahl gab? Merkel gegen Schulz ist kein Gramm besser. Die Deutschen sollen wählen, haben aber keine Wahl. Entweder der Hosenanzug regiert durch, oder… Teilen Weiterlesen

Ein Kommentar von Niki Vogt - Ohne viel Aufmerksamkeit und ganz am Rande erfährt die deutsche Bevölkerung, daß der Paragraph 80 des deutschen Strafgesetzbuches ab dem 01. Januar 2017 entfallen ist. Dabei handelt es sich um die Strafbarkeit eines Angriffskrieges: § 80: Vorbereitung eines Angriffskrieges Wer einen Angriffskrieg (Artikel… Teilen Weiterlesen

Ein islamistischer »Gefährder« aus Tunesien bringt auf einem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen um und verletzt Dutzende weitere, und seine Hintermänner sitzen – in bundesdeutschen Behörden. So stellt sich wenige Tage nach dem Terroranschlag die Faktenlage dar. Alle Verschärfung des Asylrechts, alle Überwachung, alle Hysterie um Flüchtlinge haben nicht genützt, um… Teilen Weiterlesen

Interessanterweise hat das US-Außenministerium im letzten Monat (21. November) eine Reisewarnung ausgegeben, die US-Amerikaner davor warnte, Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkte in Europa zu besuchen: Das US-Außenministerium warnt die US-Bürger vor dem erhöhten Risiko terroristischer Anschläge in ganz Europa, besonders während der Ferienzeit. US-Bürger sollten bei Urlaubsfesten, Events und Outdoor-Märkten [wie… Teilen Weiterlesen

Vor wenigen Tagen fand in Berlin ein schrecklicher Angriff statt, bei dem 12 Menschen starben und fast 50 verletzt wurden. Nun fordern Politik und Medien mehr Verbote, Polizei, Überwachung oder schnellere Abschiebungen, doch das ist genau der falsche Weg, um… Teilen Weiterlesen

Wie durch eine über Twitter verteilte, den ersten Meldungen nach, authentische Dienstanweisung bekannt wurde, sollen hunderte Imame in Deutschland und Österreich den Auftrag erhalten haben, Einrichtungen der Gülen-Bewegung und deren Anhänger auszuspionieren. Wie Ausschnitte einer Liste zeigen, die der Welt vorliegt, wurden die fraglichen Personen nach politischer Zuverlässigkeit beurteilt… Teilen Weiterlesen