Bundeswehr in Serbien: Rechtsanwalt Schmitz erstattet weitere und neue Strafanzeige gegen frühere Bundesregierung „Schwerste Straftaten sind nicht verjährt. Die Generalbundesanwaltschaft kann und muss Ermittlungen aufnehmen. Eine starke Friedensallianz hätte zwei Weltkriege verhindern können.“ – Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt Selfkant / Berlin.… Teilen Weiterlesen

Inzwischen ist es ein schon ziemlich abgegriffenes Szenario: Wenn eine Regierung innenpolitisch in Bedrängnis gerät, gar um ihre Macht fürchten muss, wird geschwind ein äußerer Feind aus dem Hut gezaubert, um die kritische Öffentlichkeit wieder hinter sich zu bringen. Selbst sich gern als klassische Demokratien bezeichnende Staaten sind gegen… Teilen Weiterlesen

“Die Sache ist abgesagt”: So lapidar nimmt Berlin Abschied von deutsch-französischen Initiativen zur Reform der Eurozone.  Wegen der Koalitionsverhandlungen habe schlicht die Zeit gefehlt, meldet SPON. Ursprünglich wollten Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Macron noch im März gemeinsame Pläne vorstellen. Daraus wird nichts – aufgeschoben heißt in diesem Fall wohl… Teilen Weiterlesen

Wien, Bozen, die italienische Parlamentswahl und die Doppelstaatsbürgerschaftsfrage. Von Reynke de Vos - Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen von verheerenden geologischen Erschütterungen heimgesuchten Land. Die Ergebnisse des Urnengangs legten sowohl eine parteifarbliche, als auch eine geopolitische Dreiteilung des Landes offen. Im… Teilen Weiterlesen

Na, wo bleibt denn der Handelskrieg? Nach seinen vollmundigen Ankündigungen scheint US-Präsident Trump zu zögern, neue Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen. Umso mehr plustert sich die EU auf. Neben Harley-Davidsons und Bourbon-Whiskey will sie nun auch Orangensaft made in USA besteuern, falls Trump ernst machen sollte. Auch Levis-Jeans werden teurer, drohte… Teilen Weiterlesen