Im Fernzugnetz der EU gibt es eine “erkennbare Bedrohung durch (Terror-)Angriffe”. Darauf weist die EU-Kommission in einer noch nicht veröffentlichten Studie hin. Ist Schengen ein Risiko? Ja, sagen die Behörden in Belgien. Sie wollen künftig nicht nur Flugreisende, sondern auch Bahnfahrer… Teilen Weiterlesen

Der selbsternannte „rottamattore“( Verschrotter) der alten politischen Kaste, Matteo Renzi, hat das Referendum zur Parlamentsreform krachend verloren und damit seinen Platz in der ersten politischen Reihe geräumt. Bei hoher Wahlbeteiligung (68 %) wurde die Abstimmung über eine Verfassungsreform von ca. 60 % der WählerInnen abgelehnt. Der zurückgetretene Ministerpräsident, der… Teilen Weiterlesen

Wolfgang Effenberger - Am 23. November 2016 veröffentlichte Brüssel eine Entschließung zu dem Thema „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichtete Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“. Dieses Papier bezieht sich auf die Mitteilung der Kommission vom 20.April 2016 an das Europäische Parlament und den Europäischen Rat mit dem Titel… Teilen Weiterlesen

Hat der Terrorismus nun auch in Berlin zugeschlagen? Während sich die deutschen Medien noch an die offiziellen Sprachregelungen halten, berichten internationale Medien viel direkter. Wer heute Morgen die Zeitungen aufschlägt, lebt wieder einmal in zwei Welten. Hier das politisch korrekte… Teilen Weiterlesen

Wenn immer etwas in der EU passiert, das Deutschland nicht passt, dann kommt ein schallendes “Nein” aus Berlin. “Madame Non” (Merkel) hat diese Machttechnik zur Perfektion entwickelt. Das deutsche EUropa beruht, auf scheinbar ehernen Regeln. Auf den ersten Blick spricht nichts dagegen – Regeln können Entscheidungen erleichtern und Willkür verhindern. Zum… Teilen Weiterlesen

Noch Mitte November hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im engeren Brüsseler Kreis unverhohlen mit Rücktritt gedroht, sollte Parlamentspräsident Martin Schulz nicht im Amt zu halten sein. Schulz, mehr oder weniger einer der verlässlichen Vertrauten Junckers, hatte noch vor Monatsfrist bekundet an… Teilen Weiterlesen