Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ruft dieser Tage die Vereinigten Staaten von Europa aus, spätestens 2025 soll es soweit sein und Deutschland in einem gemeinsamen Staatenverbund aufgehen. Gut, soweit ist der Chef der 20 Prozent-Partei nicht gegangen, die sich anschickt, nicht… Teilen Weiterlesen

Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen werden Deutschlands Rolle in Europa schwächen. Das ergab eine Umfrage der Körber-Stiftung. Doch das Problem heißt nicht nur Jamaika oder FDP. Das Problem heißt Merkel – und das System, das sie in Berlin, Brüssel und anderswo in EUropa geschaffen hat. Das gesamte, erfolgsverwöhnte deutsche Netzwerk läuft seit… Teilen Weiterlesen

Viele Regierungen der Europäischen Union haben ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie sich zu gemeinsamen militärischen Projekten und einer Erhöhung der Militärausgaben verpflichten, mit dem Ziel einer verstärkten Integration der unionsweiten militärischen Kräfte. Von Jason Ditz - 23 Länder haben das Abkommen unterzeichnet, während Dänemark, Portugal, Irland und Malta… Teilen Weiterlesen

Sind Polen und Malta noch Rechtsstaaten? Und wenn nein, was kann die EU dagegen tun? Das war am Mittwoch das zentrale Thema im Europaparlament. Eine Schlüsselrolle kommt dabei wie immer den Konservativen zu. Denn sie stellen die größte Fraktion und können die EU-Kommission… Teilen Weiterlesen

Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat aus Anlass der Tagung der Nato-Kriegsminister eine Ausrichtung der zivilen Infrastrukturplanung auf die Bedürfnisse der Militärs gefordert: "Es geht nicht nur um Befehle. Wir müssen auch dafür sorgen, dass die Straßen und Brücken stark genug sind, um unsere größten Fahrzeuge tragen zu können, und dass die… Teilen Weiterlesen