in Europa

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Als J-C. Juncker Ende 2014 in Brüssel antrat, nannte er sein Team die “EU-Kommission der letzten Chance”. Nun beginnt das Jahr der letzten Chance – denn 2019 endet die Amtszeit des Juncker-Teams.

Was bis zu Junckers Abgang im Mai oder Juni 2019 umgesetzt werden soll, muss bis zum Herbst 2018 auf den Weg gebracht werden. Hier die wichtigsten Termine:

  • 4. März 2018: Parlamentswahl in Italien. Ähnlich wie in Deutschland droht auch im drittgrößten Euroland eine Hängepartie. Wenn es dumm läuft, könnte das die Märkte erschüttern.
  • Ostern 2018: Entweder hat Deutschland dann eine neue Regierung – oder es gibt Neuwahlen. Letzteres wäre für die EU fatal, denn dann wären 2018 kaum noch Reformen möglich.
  • Juni 2018: Beim EU-Gipfel wird sich zeigen, ob EUropa seine “letzte Chance” nutzt – oder verschläft. Auf dem Programm steht eine Reform der Flüchtlingspolitik und ein Umbau der Währungsunion.
  • August 2018: Der 3. Bailout für Griechenland endet. Noch ist unklar, ob sich das Land dann wieder selbst an den Märkten refinanzieren kann – oder ob es aus dem Euro ausscheiden muss.
  • Herbst 2018: Der Brexit-Deal mit der EU soll unterschriftsreif sein. Die große Frage ist, ob das Europaparlament und das britische Unterhaus mitspielen – und was passiert, wenn es Probleme gibt.

Und hier die wichtigsten Fragen, die über die Zukunft der EU entscheiden:

  • Werden endlich die Bürger an wichtigen europapolitischen Entscheidungen beteiligt, wie es Frankreichs Macron und das Europaparlament fordern – oder bleibt die EU ein Club der Eliten, wie ihn Merkel offenbar präferiert?
  • Bekommt die EU ein größeres Budget, um ihre neuen Aufgaben zu erfüllen – oder empfiehlt Budgetkommissar Oettinger ein kleines, konditioniertes Budget, bei dem es viele Verlierer und wohl auch Strafen geben wird?
  • Wird die Währungsunion zur Euro-Gemeinschaft mit eigenem Budget und demokratischer Mitwirkung umgebaut, wie es Macron wünscht – oder bleibt der Euro zwischenstaatlich, also deutsch, wie es Merkel gefällt?
  • Bleibt die EU “inklusiv” und offen für alle, wie es Juncker und Merkel wünschen – oder kommt ein stärker integriertes Kerneuropa, wie es Macron vorschwebt, um Bremser wie Polen oder Ungarn abzuschütteln?
  • Entwickelt sich die EU in Richtung auf die Vereinigten Staaten von Europa, wie dies SPD-Chef Schulz fordert  – oder erleben wir die Rückkehr der Nationalstaaten, wie ihn CSU und AfD propagieren?

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Und wofür Herr Bonse steht, merkt man an der Formulierung jeder einzelnen Frage. Seine Meinung kann ich absolut nicht teilen. Von mir aus darf sich die EU gerne auflösen. Sie ist aufgeblasen und überflüssig. Ich möchte nicht, dass dort noch mehr Geld verbrannt wird – für einen absolut ringsum unfähigen Verein. Und „die Vereinten Staaten von Europa“ will sowieso kein klar denkender Mensch. Genauso wenig wollen die meisten Menschen diejenigen, deren feuchte Träume sich darauf konzentrieren.

    • Ich sehe das auch so, Herr Isikat. Der Autor unterstellt ganz nach Art des Mainstream-Journalismus, dass die Leser seine neoliberalen Ausgangspositionen teilen. Das ist unterschwellige Manipulation.

  2. Diesen korrupten EU Verein brauchen wir nicht.
    Ist eh nur geschaffen worden um das europäische Volk auszunehmen, und ELITEN ( mächtige Großkonzerne, etc.) reicher werden zulassen.
    EU ist nicht Europa !
    Ja zu Europa, nein zu Brüssel !