in Europa

EU-Handelskommissar De Gucht zittert schon. In kleinem Kreis hat er eingeräumt, dass ihm die Bewegung gegen TTIP und das enorme Echo in den sozialen Medien große Sorgen bereitet.

Nun kommt es ganz dicke: 109 Organisationen aus 17 EU-Ländern bereiten Bürgerbegehren gegen die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) vor.

Mit von der Partie sind Schwergewichte wie Greenpeace, Attac und die französische Linksgewerkschaft CGT. Für eine europäische Bürgerinitiative sind 1 Mio. Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern nötig.

Diese Hürde dürfte die Initiative “TTIP Unfairhandelbar” locker nehmen. Damit dürfte auch der Widerstand im Europaparlament wachsen, das den fertigen Abkommen zustimmen muss.

Ähnlich war die erfolgreiche Initiative “Right2Water” vorgegangen. Sie brachte die drohende Privatisierung der Wasserversorgung zu Fall – am Ende zog die EU-Kommission ihren Entwurf zurück.

Mehr hier

ANZEIGE

Dein Kommentar

Kommentar