Die FDP ist derzeit einer großen Versuchung ausgesetzt, weiter nach rechts zu rücken. Die dahinterliegende Logik bereits wurde in dem Artikel „Die FDP auf dem Weg nach Rechts“ beschrieben, aber die Demoskopie unterlegt das gerade mit einer ganzen Reihe von Belegen. Seit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen durch die Liberalen hat die Zufriedenheit mit Lindners Arbeit stark nachgelassen: in allen Parteien rutschte sie deutlich nach unten, am wahrnehmbarsten bei CDU und Grünen. Das ist keine Überraschung, hatten die beiden doch auf… Teilen Weiterlesen

1. Warnschuss : Pakistan Der Chef von Pakistans Luftwaffe Sohail Aman erklärte, dass Pakistan jedwede Drohne, die illegal in Pakistans Luftraum operiert, abschießen wird, auch die amerikanischen. Von Brecht Jonkers „Wir werden niemandem erlauben, unseren Luftraum zu verletzen,“ erklärte Aman in einer Rede über die neue pakistanische Luftverteidigungspolitik. Er fügte hinzu: „Ich befahl der PAF, Drohnen abzuschießen, auch amerikanische, wenn sie in unseren Luftraum eindringen und die Souveränität und territoriale Integrität des Landes verletzen.“ US-militärische und private paramilitärische Kräfte haben routinemäßig… Teilen Weiterlesen

Heute erhält die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) den Friedensnobelpreis. Die Verleihung des Preises an ICAN ist ein gutes Zeichen und eine Ermutigung für die Friedensbewegung, doch es ist nur ein kleiner Schritt in Richtung einer friedlicheren und gerechteren Welt. Schuld daran sind vor allem die Atommächte, aber auch Staaten wie Deutschland, die den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot fernbleiben. Schon seit 1946 gibt es Debatten über ein Verbot von Atomwaffen, erstmals unterzeichnet wurde ein Vertrag Ende der 60er… Teilen Weiterlesen

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ruft dieser Tage die Vereinigten Staaten von Europa aus, spätestens 2025 soll es soweit sein und Deutschland in einem gemeinsamen Staatenverbund aufgehen. Gut, soweit ist der Chef der 20 Prozent-Partei nicht gegangen, die sich anschickt, nicht nur Deutschlands Geschicke in den nächsten Jahren zu bestimmen, sondern gleich der ganzen EU. Es lässt sich schon nicht mehr mit Hybris umschreiben, wenn sich der gerade erst fulminant gescheiterte Kanzlerkandidat und Ex-Bürgermeister von Würselen anschickt, Führungskraft auf internationalem Parkett… Teilen Weiterlesen

Unserer Hochleistungspresse mag die alleinige Deutungshoheit abhanden gekommen sein; unseren Medienschaffenden mögen die Auflage und die Einschaltquoten wegbrechen; unseren öffentlich-rechtlichen und Konzernmedien mag mittels Fake News-Schildern und Löschtrupps durch die Regierungen zur Seite gesprungen worden sein, um den alternativen Medien jedweden Hauch von Seriösität und Ernsthaftigkeit nehmen und den eigenen Bedeutungsverlust kaschieren zu können, und doch haben diese alten Medien immer noch die Macht ein Narrativ, eine Geschichte, eine Nachricht in die Welt zu setzen, die unser aller Leben von heute auf morgen… Teilen Weiterlesen

Ali Abdullah Saleh beherrschte den Jemen despotisch von Mai 1990 bis er 2012 gestürzt wurde – und zuvor hatte er Nordjemen von 1978 – 1990 beherrscht. Von Stephen Lendman - Er schloss sich den Houthis an gegen Saudiarabien bis er sie betrog – und zum saudischen Königshaus überschwenkte mit der Begründung: „Ich rufe die Brüder in den benachbarten Staaten und der Allianz auf, ihre Aggression zu stoppen, die Belagerung aufzuheben, die Flughäfen zu öffnen und die Nahrungshilfe reinzulassen und die… Teilen Weiterlesen

Pattsituation: Das ist das Wort der Wahl, das von US-Generälen verwendet wird, um den Afghanistan-Krieg zu beschreiben. Was genau ist eine Pattsituation? Ich habe schon früh Schach gespielt, mich in den Bobby-Fischer-Wahn der frühen 1970er Jahre verstrickt, und ich spiele immer noch gelegentlich. Von William J. Astore - Im Schach ist eine Pattsituation eine besondere Konstellation der Figuren, und eine oft frustrierende. Kurz gesagt, "Patt ist eine Situation im Schachspiel, in der der Spieler, der an der Reihe ist, nicht… Teilen Weiterlesen

Der Film Terminator machte 1984 Arnold Schwarzenegger zum absoluten Action-Superstar. Schwarzenegger versucht darin John Connor, den zukünftigen Anführer des Widerstands gegen von Menschen entwickelte intelligente Maschinenwesen, zu töten. Diese Terminator begannen als Kriegsmaschinen den Krieg gegen ihre Schöpfer, als sie in diesen… Teilen Weiterlesen

Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen werden Deutschlands Rolle in Europa schwächen. Das ergab eine Umfrage der Körber-Stiftung. Doch das Problem heißt nicht nur Jamaika oder FDP. Das Problem heißt Merkel – und das System, das sie in Berlin, Brüssel und anderswo in EUropa geschaffen hat. Das gesamte, erfolgsverwöhnte deutsche Netzwerk läuft seit… Teilen Weiterlesen

Waren Bündnis 90/ die GRÜNEN einst eine Friedenspartei, so scheinen sie sie jetzt ebenfalls einen immer drastischeren Prozess der Radikalisierung zu durchlaufen. Die GRÜNEN als politischer Mutant, als Polit-Hulk, der so dumm handelt, wie die AFD spricht? Letzter Coup der GRÜNEN: Die GRÜNEN sprechen sich jetzt für ein Abschaffen der staatlichen Neutralitätspflicht an Schulen aus, die Lehrerinnen und Lehrern unter anderem das Tragen von Religiösen Symbolen untersagt. (1) Sind die GRÜNEN in Bayern noch gegen das Aufhängen von christlichen Kreuzen… Teilen Weiterlesen