Offiziell dient die EU-Marinemission EUNAVFOR MED nur dazu, Schleuser vor der libyschen Küste aufzureiben. Doch die Mission scheint noch viel weiter zu gehen – auch der BND und U-Boote sind im Einsatz. Dies geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten A. Hunko und A.s. Neu (beide Linke) hervor. Sie wittern sogar eine Militärintervention in Libyen. zitat: „Die...
Die aktuellen Entwicklungen in Syrien offenbaren, in welchem tiefen Konflikt sich der Militärisch-Industrielle-Komplex der USA befindet. Inzwischen bekämpfen sich schon die CIA und das Pentagon. Die US-amerikanische Außenpolitik ist wieder einmal gespalten. Verschiedene Interessensgruppen innerhalb des gewaltigen Militärisch-Industriellen-Komplexes mit scheinbar unterschiedlichen Zielsetzungen sorgen dafür,...
Derzeit ist ein Video in aller Munde, „the Guardian“, die „Tagesschau“ oder „Russia Today“ berichten davon. Von London bis Berlin, von Moskau bis Istanbul, auch die türkische Hauptstadt Ankara hat das Satire-Video des NDR-Magazins „extra 3“ erreicht und dort wenig überraschend für großes Unbehagen gesorgt. Im „Weißen Palast“, in dem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan residiert,...
Dr. Kurt Gritsch – Am 24. März 1999 eskaliert der Kosovo-Konflikt und wird zum offenen Krieg. NATO-Kampfjets bombardieren Jugoslawien, bis es im Juni der Stationierung westlicher Soldaten im Kosovo zustimmt. Auf dem Boden entwickelt sich ein Krieg zwischen der UÇK und dem jugoslawischen Militär sowie serbischen Paramilitärs. Insbesondere diese vertreiben binnen Wochen hunderttausende Albaner. Aber...
Dass mit zunehmendem Lebensalter die Beiträge der privaten Krankenversicherung erheblich ansteigen können, dürfte den meisten Versicherten bekannt sein. Als Ausweg wird der sogenannte „Basistarif“ angeboten. Dessen Leistungsumfang ist mit dem der gesetzlichen Krankenversicherung „vergleichbar“ – aber eben nicht identisch. Der „Basistarif“ ist nach Auffassung von Rentenberater Martin Ziemann...
Spektakuläre Selbstmorde bei Räumungen hatten zu Beginn der Immobilien- und Finanzkrise in Madrid eine breite Öffentlichkeit geschaffen. Von Galindo Gaznate – So entstand mit dem Protest gegen die Zwangsräumungen eine starke Bewegung im Land und machte aus ihrer Vorkämpferin Ada Colau die Bürgermeisterin...
Clara Zetkin ist unbestritten eine Pionierin der „Sozialistischen Internationale“. Als standhafte Verfechterin von Frauen- und Arbeiterinnenrechten und als Kriegsgegnerin ging sie in die Geschichte der proletarischen Frauenbewegung und der Arbeiter_innenklasse ein. Clara Zetkin wurde am 5. Juli 1857 in Wiederau...
Ein liebenswürdiger alter Herr mit schlohweißem Haar und freundlichen blauen Augen, so präsentiert sich Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders seiner Nation – und hat Erfolg. Doch welche Ziele verfolgt er wirklich? Bei Obama waren sich alle sicher, dass nun ein vernünftiger und humaner Präsident das...
Es ist ein sehr alter Konflikt, der im Südkaukasus in der Region Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan ausgetragen wird. Zwar herrscht seit 1994 offiziell eine Waffenruhe in dem überwiegend von christlichen Armeniern bewohnten Gebiet, doch die ist seit nunmehr über 20 Jahren mehr als brüchig. Völkerrechtlich...
Die Philippinen befinden sich wegen Territorialstreitigkeiten mit China im Clinch. Doch von den Amerikanern will man sich auch nicht unbedingt vor den Karren spannen lassen. Vor allem nicht Präsidentschaftskandidat Rodrigo Duterte, der gerne die nationalistische Karte spielt. Seit einiger Zeit versucht Washington...
Mehr als 100 Medienorganisationen aus rund 80 Ländern haben in den vergangenen zwölf Monaten umfangreiches Datenmaterial eines weltweiten Systems von mehr als 214.000 Briefkastenfirmen durchforstet. Machenschaften von Hunderten Politikern könnten nun enthüllt werden (gibt die SZ selber zu), aber die Atlantiker-Postille...
Nun, da syrische Kräfte die historische Stadt Palmyra befreit haben, dankte Präsident Assad dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Unterstützung im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ und andere „Terrorgruppierungen“ in der Region, die er als „implantierte“ Kräfte des Westens, Saudi-Arabiens,...
Die EU hat mit der Türkei abgemacht, dass alle Migranten die seit dem 20. März 2016 nach Griechenland kommen in die Türkei zurückgebracht werden sollen. Die EU hat sich im Gegenzug dazu verpflichtet, für jeden Migranten den die Türkei zurücknimmt, einen anderen Migranten aus der Türkei in die EU bringt. Die...
Offiziell dient die EU-Marinemission EUNAVFOR MED nur dazu, Schleuser vor der libyschen Küste aufzureiben. Doch die Mission scheint noch viel weiter zu gehen – auch der BND und U-Boote sind im Einsatz. Dies geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten A. Hunko und...
Die aktuellen Entwicklungen in Syrien offenbaren, in welchem tiefen Konflikt sich der Militärisch-Industrielle-Komplex der USA befindet. Inzwischen bekämpfen sich schon die CIA und das Pentagon. Die US-amerikanische Außenpolitik ist wieder einmal gespalten. Verschiedene Interessensgruppen innerhalb des gewaltigen...
