Gut eineinhalb Jahre ist es her, dass der älteste Binnenkonflikt der Türkei wieder entflammt ist und die beiden Hauptakteure, türkischer Zentralstaat und bewaffneten kurdische Milizen zu den Waffen zurückgekehrt sind. Der Anschlag von Suruç im Juli 2015 gilt bis heute als Stein des Anstoßes. Die Bilanz ist verheerend, die Lage für die kurdische Zivilbevölkerung ist so dramatisch wie seit langem nicht mehr: Tausenden Menschen haben die gewaltsamen Auseinandersetzungen das Leben gekostet, große Teile der Infrastruktur sind zerstört, und die Spannungen im Land… Teilen Weiterlesen

Heute hat Italien eine Verfassungsänderung abgelehnt, die von der sozialdemokratischen Partito Democratico eingebracht wird und den italienischen Senat der Kontrolle der Bürger entziehen und in eine Art Regionalversammlung verwandeln soll, gleichzeitig sollen kleine Parteien entmachtet werden. Was von der Regierung als Schritt zu mehr Bürgernähe gepriesen wird, ist vor allem eine Zentralisierung und Entdemokratisierung Italiens. Die Senatoren sollen nach Renzis Willen nicht mehr direkt von den Bürgern gewählt werden, sondern aus den Reihen der Regionalregierungen und Bürgermeister nominiert werden. Den… Teilen Weiterlesen

Historische Wendepunkte sind oft schwer zu bemerken, wenn sie passieren. Am besten sieht man sie im nachhinein. Gleichwohl traue ich mir zu zu behaupten, dass 2016 das Jahr ist, in dem der Globalismus platzte. Bis jetzt haben sowohl die Anhänger als auch die Gegner das Globalismus-Projekt als etwas gesehen, das unvermeidlich seinem festgelegten Kurs folgt und jeden Widerstand beiseiteschiebt. Und so ist es ja auch gewesen. Der Globalismus ist ja nicht nur eine politische Richtung. Er ist in erster Linie… Teilen Weiterlesen

von Volker Hahn.  Wer den Begriff Internetzensur liest, denkt in aller Regel zuerst an Staaten wie China oder Nordkorea. Oder immer öfter auch an die Türkei. Dort, weit weg, gehört das so sehr zum Alltag, wie eine Fahrt zur Arbeit. Doch auch in Deutschland und der ganzen EU, den mit liberalsten und freiheitlichsten Ländern der Welt wird zensiert was das Zeug hält. Jegliche Zensur wurde so gut es ging unter dem Tisch gehalten. Man versuchte, keine große Aufmerksamkeit auf das Thema… Teilen Weiterlesen

Von Wolfgang Effenberger - Nach dem überraschenden Wahlsieg von Donald Trump schickte als einer der Ersten Wladimir Putin dem "President Elect" ein Glückwunschtelegramm, in dem er die Hoffnung ausdrückte, dass „es ihnen gemeinsam gelingen werde, die russisch-amerikanischen Beziehungen aus der Krise zu holen“(1) Weiter schrieb Putin, er vertraue auf „den konstruktiven Dialog zwischen Moskau und Washington, gleichberechtigt und mit gegenseitigem Respekt und im Interesse beider Nationen und der Welt.“ Und die russischen Duma-Abgeordneten begrüßten die Nachricht von Trumps Wahlsieg stehend… Teilen Weiterlesen

Europa fürchtet die Wahlen in Österreich und Italien. In Wien könnte ein Rechtsnationaler Präsident werden, in Rom könnte Premier Renzi stürzen. Doch die EU hat keinen Plan B, aus dem Brexit hat sie nichts gelernt. Jean-Claude Juncker wollte ein wenig Hoffnung verbreiten. „Nein, Marine Le Pen wird nicht die nächste Präsidentin Frankreichs“, sagte der Chef der EU-Kommission in einem Interview. „Nein, die Wahlen in Italien, Frankreich und Deutschland bedrohen nicht die Zukunft Europas“, fügte er hinzu. Nicht die Bürger seien das Problem,… Teilen Weiterlesen

Im Wirtschaftsblog der FAZ befasst sich David Kunst mit der Frage, welchen Hintergrund die beiden großen politischen Erschütterungen dieses Jahres haben. Wie der Titel „It’s the economy, stupid“ schon ahnen lässt, sieht er einen klaren ökonomischen Bezug. Nachfolgend eine Zusammenfassung des lesenswerten Beitrags. Die Verlierer von technologischem Wandel, Globalisierung und institutionellen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt hätten ihrer Unzufriedenheit Ausdruck verliehen, schreibt Kunst. Natürlich gab es Sonderfaktoren wie die Europaskepsis der Briten oder Unzulänglichkeiten von Clinton, aber ohne die starke ökonomische… Teilen Weiterlesen

Der feuchte Traum türkischer Militärstrategen ist schnell umrissen - Großturkestan. 60 Millionen, vorwiegend turksprachige, Muslime an der Südflanke Russlands verbunden mit dem immensen Energiereichtum des kaspischen Meeres, bei Fragen, um die Hintergründe des gescheiterten Militärputsches in der Türkei und der jetzigen russisch-türkischen Annäherung, liegen hier die Ursachen. Die Ausgangslage… Teilen Weiterlesen

Kurz vor den Wahlen in Italien und Österreich steigt die Angst der EU-Eliten. Doch nun kommt Rettung, wie bestellt: Bertelsmann liefert eine Studie, die uns den “Populismus” erklärt – und die “Globalisierung”. “Angst vor Globalisierung macht rechte Parteien stark”, fasst die “Presse” die Ergebnisse zusammen. Demnach fürchten in Österreich 69 Prozent der FPÖ-Unterstützer die wachsende internationale Verflechtung. In Frankreich sind es 76 Prozent der Parteigänger des Front National und in Deutschland 78 Prozent der AfD-Anhänger. Ist also die “Globalisierung” bzw. die… Teilen Weiterlesen